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Friedensmission gescheitert: Annans Rücktritt beschleunigt Syriens Gewaltspirale

Mit dem Scheitern seiner Mission wurde Kofi Annan wieder einmal zum tragischen Helden. Aber der Reflex des Westens, um jeden Preis eingreifen zu wollen, könnte noch tragischer enden.

Ein Kommentar von Peter Meroth

Kofi Annan quittiert den Dienst in Syrien. Er hat mit seinen Mitteln für den Frieden gekämpft und verloren. Wieder einmal konnte er ein Blutvergießen nicht beenden, einen Konflikt nicht beilegen. Er war der tragische Held der Vereinten Nationen, der als Chef der Blauhelmtruppen den Völkermord in Ruanda 1994 und das Massaker von Srebrenica 1995 nicht verhindern konnte. Dann wurde er Generalsekretär der Vereinten Nationen, und mit der Weltorganisation zusammen bekam er 2001 den Friedensnobelpreis. Sein Trauma schien überwunden. Doch Annans Konzepte gingen nicht auf.

Der erste Plan, der seinen Namen trug, sollte in den Jahren 2002 und 2003 dem gespaltenen Zypern die Einheit bringen und die Aussöhnung zwischen dem türkischen Norden und dem griechischen Süden voranbringen. Der zweite Annan-Plan sollte Syrien ein Blutbad ersparen und den verfeindeten Parteien in den vergangenen Monaten die Chance auf Verhandlungen eröffnen. Auf Zypern scheiterte der Afrikaner am Machtpoker der alten Erzfeinde – und an der Ungeduld der Europäischen Union, die den griechischen Teil der Insel als Mitglied aufnahm, ohne die Zukunft des Nordens zu klären. In Syrien scheiterte Annan an der Brutalität des Regimes, das beim Niederschlagen der ersten Demonstrationen und Unruhen schon zu weit gegangen war, um noch Kompromisse schließen zu können. Assads Schergen mussten nicht nur die Rache der Rebellen fürchten, sondern auch die Wut der Bürger, deren unbeteiligte Angehörige erschossen, gefoltert, verschleppt worden waren.

Gefährlicher Reflex im Westen

Kofi Annan hatte sein Syrien-Mandat vom Weltsicherheitsrat bekommen, aber dieser Club der fünf Supermächte und Siegernationen des Zweiten Weltkriegs mit seinen zehn temporären Beisitzern war nicht wirklich einig über den Auftrag der Mission. Russland und China blockten alles ab, was als Vorstufe eines Ultimatums hätte verstanden werden können. Ein zweites Libyen, wo aus dem Schutz der Bevölkerung durch die Nato der Sturz des Regimes wurde, wollten sie nicht erleben. Die Riesenreiche des Ostens müssen ihre Interessenpolitik vor der Bevölkerung nicht rechtfertigen oder bekommen sogar noch Beifall dafür.

Im Westen lösen die Fernsehbilder von der nicht enden wollenden Gewalt einen verständlichen, aber gefährlichen Reflex aus. Die Menschen ertragen es nicht, dem Leiden ohnmächtig zusehen zu müssen. Sie empfinden es als unmoralisch, ihr eigenes komfortables Leben zu genießen, während in Syrien Menschen auf der Flucht sind, Opfer von Massakern werden, im Bombenhagel sterben.

Auch der Westen betreibt Interessenpolitik

Da muss doch was geschehen, ist der Impuls, der auch den vorsichtigen Klagen über die Handlungsunfähigkeit der Weltgemeinschaft, dem Versagen der demokratischen Staaten oder ihrer mangelnden Konsequenz innewohnt. All das, was geschehen könnte, wird dabei antizipiert als hehres Werk demokratischer Gesinnung. Dass auch die freiheitlichen Staaten des Westens Interessenpolitik betreiben, ist in dieser Betrachtung nicht vorgesehen.

Doch der Nahe Osten ist von zentraler geostrategischer Bedeutung. Und entsprechend hat auch der Westen eingegriffen. Da wurde Mitte der 1950er-Jahre in Persien der Premier gestürzt, weil er etwas zuviel Sympathie für die Sowjetunion zeigte. So erklomm der Schah den Pfauenthron und wurde von der Regenbogenpresse gefeiert, selbst als seine Foltermethoden schon nicht mehr zu leugnen waren. Als Chomeini ihn stürzte und seinen Gottesstaat ausrief, zog bald Saddam Hussein gegen den Iran in den Krieg – ermuntert und ausgerüstet von Staaten des Westens, die ihn später zum Erzfeind erklärten und in den Irak einmarschierten. Zwischenzeitlich wurden die Mudschaheddin in Afghanistan zum Guerillakampf gegen die Sowjets ermuntert und ausgerüstet – jene Gotteskrieger, die heute als Zerstörer der Zivilisation auftreten.

Wird die Gewalt einmal mehr zur Ultima Ratio?

Die Geschichte des Nahen Ostens ist zu vertrackt und zu verworren, um sie in ein paar Halbsätzen abzuhandeln. Aber der Schnelldurchgang kann doch einen Hinweis geben, dass die Politik der Interventionen, von Geheimdienstoperationen über Waffenlieferungen bis zu den Invasionen, nicht nach den Regeln humanitärer Hilfseinsätze erfolgt.

Dass Kofi Annan zum tragischen Helden wurde, ist für ihn selbst am Ende wohl leichter zu verschmerzen als für die Weltgemeinschaft, die fürchten muss, dass wieder einmal die Gewalt zur Ultima Ratio wird. "Wir kennen das afrikanische Palaver", hatte der Diplomat einmal erklärt. "Wenn es ein Problem gibt, setzen wir uns unter einen Baum und reden und reden und reden - bis wir eine Lösung finden." So wird er in einer Biografie zitiert. Nicht eindeutig überliefert ist, ob er es wirklich in einem Zeitungsinterview 2003 sagte, bevor wenige Tage darauf der Marsch der US-Armee auf Bagdad begann.