Ist das echt oder doch "House of Cards"? Wer in den vergangenen Tagen die Anhörungen zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump im TV oder Internet verfolgt hat, der wähnte sich womöglich in einer US-Politserie. Für die meisten Zuschauer dürften die stundenlangen Befragungen zur "Ukraine-Affäre" zwar schnell ermüdend gewesen sein - zuviele Details und keine Inszenierung -, spannend und erhellend war es trotzdem, was da zu sehen war. Wer den Zeugenaussagen von hochrangigen Diplomaten wie Gordon Sondland (US-Botschafter in der EU), David Holmes (US-Diplomat in der Ukraine) oder Fiona Hill (Russland-Expertin im Nationalen Sicherheitsrat unter drei Präsidenten) zuhörte, der gewann den Eindruck, dass in "House of Cards" doch sehr vieles näher an der Realität war als einem lieb sein kann.
Als hätte man es angesichts des erratischen Präsidenten Donald Trump nicht längst gewusst: Es steht nicht gut um das politische System der USA. Soviel ließ sich in den vielen TV-Stunden leicht erkennen. Niemand legte dabei den Finger mehr in die Wunde als Fiona Hill. Indem die Russland-Expertin das Narrativ der Republikaner, die Ukraine und nicht Russland hätte sich in die US-Wahl 2016 eingemischt, als "Fiktion" entlarvte, legte sie gleichzeitig die Naivität von Trump und Co. gegenüber Russlands Präsidenten Wladimir Putin offen - und bezeichnete dies durch die Blume als Gefahr für die Sicherheit der USA. Man könnte all' dem begegnen, indem man Trump das Amt entzieht, doch einem Impeachment-Verfahren ist man durch die jüngsten Anhörungen kein Stück näher gekommen.
Wurden die Verfehlungen von Donald Trump zweifelsfrei belegt?
"Die Beweise sind alle da", legte sich der US-Verfassungsrechtler Laurence Tribe im US-Sender MSNBC nach den Anhörungen am Donnerstag fest. Vor allem der Diplomat David Holmes, der nach eigener Aussage die "sehr laute" Stimme des Präsidenten im Telefon hören konnte während dieser mit dem Botschafter Sondland telefonierte, habe belegt, "dass der Präsident an Bestechung, Erpressung, der Missachtung des Kongresses, dem Missbrauch seines Amtes und der Verletzung seines Eides beteiligt war. Dies sind allesamt strafbare Handlungen", so Tribe. Genug, um nach diesen Anhörungen ein Impeachment, also ein Amtsenthebungsverfahren, gegen Trump einzuleiten.
Tatsächlich gibt es nach allem, was man weiß, im Grunde keinen Zweifel daran, dass Trump die Auszahlung von US-Militärhilfen an die Ukraine davon abhängig gemacht hat, dass die Ukraine Korruptions-Ermittlungen gegen das Energie-Unternehmen Bursima einleitet, und damit Ermittlungen gegen dessen Vorstand Hunter Biden, den Sohn des möglichen demokratischen Trump-Widersachers Joe Biden. Ergo: Dass die Ukraine Trump Material verschaffen sollte, mit dem er einen wichtigen innenpolitischen Widersacher diskreditieren könnte. Das nennt man Amtsmissbrauch und ist ein Grund für ein Impeachment. Nur: Was weiter fehlt ist der unwiderlegbare Beleg einer direkten Anweisung Trumps für ein solches Quid pro quo. Heißt für Trump und die Republikaner: "Es ist rein gar nichts passiert."
Was sagt das Verhalten Trumps während der Anhörungen über ihn aus?
Schon die Veröffentlichung eines Skripts des verräterischen Telefonats zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wlodimir Selenskyj durch das Weiße Haus ließ erahnen, dass dem US-Präsidenten in der Sache offenbar ein Unrechtsbewusstsein fehlt. Für eine umfangreiche Hilfe eine nützliche Gegenleistung zu bekommen, dürfte für den selbst ernannten Dealmaker eher eine Selbstverständlichkeit sein. Dass er damit sein Amt missbraucht, die US-Diplomatie in Osteuropa torpediert, wie die Experten nun aussagten, und somit gleichzeitig den Sicherheitsinteressen der USA an vorderster Front zu Russland schadet, das war Trump entweder nicht bewusst oder - schlimmer noch - es war ihm egal.
Trump zeigt damit einmal mehr, wie rasch er eigene über staatliche Interessen stellt und die staatlichen Institutionen missachtet. Letzteres unterstrich er für alle nachvollziehbar ein weiteres Mal, indem er vor und während der laufenden Befragungen via Twitter Zeugen diskreditierte und verunsicherte sowie die vom US-Kongress offiziell angesetzten Untersuchungen als "Scherz" beschimpfte und den Komitee-Vorsitzenden Adam Schiff beleidigte (es gibt im Trump-Shop T-Shirts mit der Aufschrift "Bull-Schiff").
Was sagen die Anhörungen über Demokraten und Republikaner aus?
Schon vor der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten hatten sich zwischen den politischen Lagern kaum zu überbrückende Gräben aufgetan. Die Wahl Trumps hat diese Gräben zusätzlich vertieft. Von dem patriotischen Motto "My country, wrong or right", unter dem sich die US-Gesellschaft lange Zeit immer wieder versammelte, ist in Zeiten des "Make America great again" wenig bis nichts zu hören. Es hat Phasen in der US-Geschichte gegeben, in denen die Alarmglocken geschrillt hätten, wenn es auch nur Vermutungen gegeben hätte, Russland könnte sich in Wahlen eingemischt oder der Präsident mit einem osteuropäischen Präsidenten zum eigenen Vorteil konspiriert haben. Diese Zeiten sind erst einmal vorbei. Das haben die Impeachment-Anhörungen noch einmal deutlich belegt.
Die Republikaner bemühen sich nicht etwa um Aufklärung oder den Beweis, dass Trump sich nichts habe zu Schulden kommen lassen, sondern ergehen sich in Angriffen auf die Demokraten, auf die Presse, in Diskreditierungen der geladenen Zeugen und notfalls in Monologen, wenn Zeugen - wie vor allem Fiona Hill - keine Angriffsfläche bieten. Und die Demokraten? Auch sie fügen sich in die erstarrte Rolle. Ihre innerparteilichen Streitigkeiten zelebrieren sie in den TV-Debatten ihrer viel zu vielen potenziellen Präsidentschaftskandidaten öffentlich vor der ganzen Nation. Mehr als den puren Willen zur Macht, den puren Willen, Trump aus dem Weißen Haus zu vertreiben, scheinen sie kaum aufbieten zu können. Nancy Pelosi, angesehene Sprecherin des Repräsentantenhauses, kämpft mit dem Impeachment angesichts ihres Alters wohl ihren letzten großen politischen Kampf. Keine Alternative, schon gar kein Obama in Sicht.
Wird es zu einem Impeachment kommen?
Es gehört zu den bezeichnenden Merkwürdigkeiten dieses Verfahrens, dass sein Weg unverrückbar vorgezeichnet zu sein scheint. Schon bevor die Demokraten die Ermittlungen aufgenommen hatten, war im Grunde klar: Mit ihrer bei den Midterms, den Zwischenwahlen, gewonnenen Mehrheit im Repräsentantenhaus werden die Demokraten eine Amtsenthebung von Donald Trump vorantreiben. Seither haben sie Schwierigkeiten, trotz aller offensichtlicher Verfehlungen Trumps, hieb- und stichfeste Beweise gegen den Präsidenten beizubringen. Beweise, die selbst die US-Öffentlichkeit und den politischen Gegner überzeugen müssen. Diese konnten auch während der Anhörungen trotz mancher gehaltvoller Aussage nicht gewonnen werden; die beiden Lager stehen sich nach wie vor unversöhnlich gegenüber.
Dennoch deuten alle Zeichen darauf hin, dass die Demokraten sehenden Auges das Verfahren vorantreiben werden und dass ein Impeachment an der republikanischen Mehrheit im Senat scheitern wird. Dies auch, so der USA-Experte Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zum stern, weil Trump mit Hilfe von Gordon Sondland einen zusätzlichen Schutzwall eingezogen habe. Sondland habe Trump mit seiner Aussage sekundiert, indem er Vizepräsident Mike Pence mit in die Ukraine-Affäre hineingezogen habe. "So versichert sich Trump gegen einen möglichen Coup – für den Fall, dass sich doch noch genügend republikanische Senatoren dazu entscheiden sollten, für eine Amtsenthebung Trumps zu stimmen, um damit dem bei Republikanern viel angeseheneren Pence ins Präsidentenamt zu helfen." Durch ein Impeachment von Trump und Pence würde aber die Nummer drei im Staate, die Demokratin Pelosi, zum Zuge kommen. Die Gefahr, dass es zu einer solchen Entwicklung komme, würden die republikanischen Senatoren "mit allen Mitteln" verhindern, so Braml.
So glaubt man schon jetzt die Vorfreude der Republikaner darauf zu spüren, wie sie und Trump ihr feixendes Siegesgeheul anstimmen werden. Dass eine Wiederwahl Trumps nach gescheitertem Impeachment noch wahrscheinlicher geworden sein wird, steht außer Frage. Doch den Demokraten fehlt es ganz offensichtlich an anderen Mitteln, gegen diesen Präsidenten anzukommen.
Was verraten die Anhörungen über das politische System der USA?
Zum Schluss zurück zur Aussage von Russland-Expertin Fiona Hill vor dem Kongress-Komitee. Der ewige Zweikampf zwischen der republikanischen Grand Old Party und den Demokraten hat sich totgelaufen, scheint im puren Machtkampf erstarrt. Das wurde während der Impeachment-Anhörungen geradezu zelebriert. "Das, was wir hier sehen, ist genau das, was die Russen wollen", stellte Hill in ihrer Aussage fest: eine gespaltene Gesellschaft, ein politisches System, das um interne Rivalitäten kreise und den Blick für Bedrohungen von außen verliere, Missgunst, Misstrauen, Verwirrung, gegenseitige Beschuldigungen und Schuldzuweisungen. "Es reißt unsere Nation auseinander." Die US-Wahlen von 2016 seien derart von Russland beeinflusst worden, dass auch Hillary Clinton, hätte sie gegen Trump gewonnen, die Legitimität ihr Wahl hätte verteidigen müssen - ähnlich wie Trump dies tun muss(te). Erschwerend kommt Trumps offensichtlicher Hang zu Autokraten und dominierenden Persönlichkeiten dazu: Nordkoreas Kim Jong Un, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, allen voran Russlands Präsident Wladimir Putin. Laut Hill wird Russland auch in die kommenden Wahlen im November nächsten Jahres massiv eingreifen. Die Zeiten, in denen sich die Amerikaner gegen eine Bedrohung von außen stets gemeinsam stemmten, scheinen vorerst vorbei zu sein. Obwohl Donald Trump die Stärke Amerikas tagtäglich überlaut in die Welt twittert, wirkt das US-System so schwach wie selten in der Geschichte.
Quellen: "MSNBC", "Huffington Post", CNN, Impeachment-Anhörungen
