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stern-Gespräch

Ein Jahr Österreichs Kanzler mit 32: "Ich war Idealist und bleibe es" - Sebastian Kurz im stern-Interview

O du mein Österreich! Seit einem Jahr regiert Sebastian Kurz das Lieblings-Nachbarland der Deutschen. In der Koalition mit Rechtspopulisten. Aber nicht einmal das bremst seinen Höhenflug.

Interview: David Baum und Ulrike Posche

"Würde ich mit den Grünen koalieren, wäre ich der good guy" - Österreichs Kanzler Sebastian Kurz

"Würde ich mit den Grünen koalieren, wäre ich der good guy" - Österreichs Kanzler Sebastian Kurz

AFP

Am Morgen Generaldebatte im Wiener Parlament, nachmittags Gespräche in Brüssel, soeben eines mit EU-Ratspräsident Donald Tusk – Sie hatten ein ambitioniertes Tagesprogramm. Bereuen Sie inzwischen Ihren Entschluss, immer Linie zu fliegen?

Nein, ich bereue das nicht. Es stimmt, ich bin zurzeit etwas viel unterwegs. Wir sind ein kleines exportorientiertes Land, haben den Ratsvorsitz der Europäischen Union inne, da stehen viele Reisen an. Aber Gott sei Dank gibt es gute Flugverbindungen aus Wien, wir kommen ausgezeichnet zurecht.

Der Kanzler leutselig in der Holzklasse. Vermutlich ist doch das halbe Flugzeug mit Ihren Bodyguards besetzt.

Wir sind ein sicheres Land, die Austrian ist eine sichere Airline. Ich hab ein paar Kollegen aus meinem Team dabei, wir sind eine gut eingespielte Truppe. Ich gebe zu, es ist intensiv. Gerade in einer Zeit mit Spannungen mit Russland, dem Infragestellen des Freihandels seitens der USA, Gräben in der Europäischen Union und einem Land, das die EU verlässt – wir sind froh, unseren Beitrag leisten zu dürfen.

Wenn man heute in den Flieger steigt, weiß man nicht, wie sich die Welt verändert hat, wenn man wieder aussteigt. Warum wirken Sie so entspannt?

Es gibt ohnehin zu viele Politiker, die Weltuntergangsszenarien schüren; die mindestens einmal im Monat behaupten, das endgültige Ende der Europäischen Union sei gekommen.

Na ja, die Zeiten sind nicht gerade rosig.

Ich unterschätze die Herausforderungen nicht, es ist manchmal wirklich ernst. Vor allem ist Europa im Jahr 2015 in der Migrationsfrage falsch abgebogen. Wir erleben eine herausfordernde Zeit, aber ich denke, es braucht trotzdem mehr Optimismus.

Angela Merkel und Sebastian Kurz

Sie greifen vor. Zur Migration kommen wir gleich ...

Ich denke, all das ist zu bewältigen: Wir sind in der Lage, die Migrationsströme in den Griff zu bekommen, den Brexit abzuwickeln, und wir werden es auch hinbekommen, dass die EU wieder an Stärke gewinnt, wenn wir es alle nur wollen.

Brexit, Backstop, Exit vom Brexit. Verstehen Sie noch, was die Briten wollen?

Das Bestreben von Theresa May geht in die gleiche Richtung wie unseres, nämlich den harten Brexit zu vermeiden und den EU-Austritt geordnet ablaufen zu lassen, wenn er schon stattfinden muss. Die EU-27 haben ein klares Ziel, den Brexit geordnet stattfinden zu lassen. Wir sind bereit, Theresa May, wo möglich, entgegenzukommen. Großbritannien will vermeiden, dass aus einer Übergangslösung für Nordirland eine Dauerlösung werden könnte. May will verhindern, dass Nordirland langfristig anderen Regelungen unterliegt als der Rest von Großbritannien. Das ist nachvollziehbar. Wir auf der anderen Seite wollen nicht, dass es jemals zu einer harten Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland kommen könnte.

Verstehen Sie, dass viele Menschen angesichts der wackeligen Weltlage Zukunftsangst haben?

Das verstehe ich sehr wohl, aber es bringt nichts, diese Ängste zu befeuern.

Tu felix Austria. Glückliches Österreich, keine Probleme.

Es ist die Aufgabe der Politik, Lösungen zu finden und dort, wo es notwendig ist, pragmatisch zu sein. Ich glaube fest an die Kraft der Staaten und die Europäische Union als Ganzes. Vor allem aber an Regeln. Es wird immer dann kritisch, wenn wir sie brechen.

Welche Regeln sind gebrochen worden, was meinen Sie?

Wenn die Maastricht-Kriterien nicht eingehalten werden, führt das zu Überschuldung, und auch andere Länder ...

Italien zum Beispiel.

... können plötzlich wie Griechenland dastehen, mit Auswirkungen auf den gesamten Euro. Wenn das Dublin-Abkommen nicht eingehalten wird, führt das zum Chaos in der Migration. Wenn Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht hochgehalten werden, gefährdet man die Basis, auf der unsere Staaten in Europa aufbauen. Wir sollten aufhören, immer neue Regeln und Regulierungen zu produzieren, sondern die bestehenden einhalten, das ist die Basis für eine erfolgreiche Entwicklung.

Man hat Sie in Marrakesch vermisst.

Ist das so?

Wäre es nicht für den Zusammenhalt in Europa sinnvoll gewesen, dass ein Land, das den Globalen Pakt für Migration mitgestaltet hat, diesen in Marrakesch auch verabschiedet? Nach Ihnen sind auch andere abgesprungen.

Das sind Dinge, die zwar in den Medien ausführlich diskutiert werden, aber für die Menschen keinerlei Auswirkungen haben.

Jetzt kommt die Medienschelte.

Nein. Aber ich war gerade mehrere Tage in Afrika unterwegs, und die mitreisenden Journalisten haben öfter gefragt, was denn die afrikanischen Vertreter über den "Migrationspakt" gesagt hätten. Kein Minister oder Präsident, den ich getroffen habe, hat mich darauf angesprochen. Wegen dieses Paktes gibt es keinen einzigen Migranten mehr oder weniger in Europa.

Hat es Sie geärgert, dass Luxemburgs Außenminister meinte, Sie würden Europa mit Ihrer Weigerung in ein "Bild der Zerrissenheit" treiben?

Ach, Jean Asselborn kritisiert mich, seitdem ich in der Politik bin. Erst wenn er damit aufhören sollte, würde ich mir Sorgen machen, ob ich noch richtig liege.

Was ist für Sie so negativ am Abkommen der Vereinten Nationen?

Dass die Suche nach Schutz und die Arbeitsmigration darin vermischt werden. Seit ich politisch tätig bin, fordere ich ein, dass wir klar zwischen Arbeitsmigration und der Suche nach Schutz unterscheiden. Es gibt einen Flüchtlingspakt, den wir als Österreicher klar unterstützen, und es gibt einen Migrationspakt, bei dem wir uns enthalten.

Sie fürchten den Eingriff in Ihre Souveränität, richtig?

Ich bin nicht bereit, eine Selbstverpflichtung zu unterzeichnen, wenn ich nicht vorhabe, sie in Österreich umzusetzen. Aber um ehrlich zu sein, glaube ich, es gibt viele Themen, die die Menschen stärker betreffen als ein UN-Dokument.

Um was geht es denn stärker?

Darum, dass Menschen die Möglichkeit haben, sicher zu leben, sich frei zu entfalten, von ihrem Einkommen leben zu können, und dass es Sozialsysteme gibt, die für sie da sind, wenn sie sie brauchen. Daran arbeiten wir in Österreich mit großer Zufriedenheit seitens der Bevölkerung.

Was haben Sie auf Ihrer Afrika-Reise gelernt?

Ich habe in Äthiopien eine unfassbare Armut gesehen. Bei den Bewohnern in den Flüchtlingslagern. Dieser Besuch hat mir gezeigt: Entscheidend ist, sich nicht in Scheindiskussionen zu verlieren. Uns würde ein anderer Stil in der Debatte guttun, statt sich ständig zu verunglimpfen.

Sie koalieren mit einer Partei, der FPÖ, deren Spezialgebiet über Jahrzehnte genau dieser Kampfmodus gewesen ist!

Ganz genau – und ich habe mit einem völlig anderen Stil gegen diese Partei die Wahlen gewonnen! Ich habe nie den politischen Gegner herabgewürdigt. Egal, ob auf der linken oder auf der rechten Seite – nie unter der Gürtellinie argumentiert. Ich glaube, dass dieser neue Stil der Hauptgrund für den Erfolg meiner Bewegung in Österreich ist.

Laut Umfragen sind 60 Prozent der Österreicher mit Ihrer Arbeit zufrieden.

Das habe ich auch gelesen. Aber man sollte Umfragen nicht zu viel Bedeutung beimessen.

Es heißt aber auch, Ihr neuer Stil würde sich darin erschöpfen, vornehm zu schweigen, wenn aus den Reihen Ihres Koalitionspartners skandalöse oder unappetitliche Dinge kommen.

Ich unterscheide sehr genau, wann ich etwas öffentlich sage und wann ich Kritik unter vier Augen äußere. Der Koalitionspartner ist nun mal eine andere Partei mit anderem Stil.

Sebastian Kurz: "Time" schrieb, er mache Rechtsaußen zum Mainstream

Kopf und Kanzler dieser "rechtspopulistischen Koalition", wie sie genannt wird, sind dennoch Sie!

Moment mal: Wer ist denn das, der diese Koalition so bezeichnet?

Zuletzt das US-Magazin "Time". Wir zitieren: "Der junge Kanzler, der Rechtsaußen zum Mainstream macht".

Jeder Journalist hat das Recht, zu berichten, wie er es möchte. Tatsache ist, dass ich ein christlich-sozialer Politiker bin, und ich sage Ihnen, was wichtig für einen Politiker ist: nicht jeder Schlagzeile nachzuhüpfen. Ich kenne die Mechanismen. Würde ich mit den Grünen koalieren, wäre ich der Good Guy. Aber die Grünen haben es nicht ins Parlament geschafft. Ich bin mit 24 Jahren Staatssekretär für Integration geworden, und es wurde in der österreichischen Presse unheimlich negativ über mich berichtet.

Was Sie inzwischen gewöhnt sind. Man hat Sie auch als "Baby-Hitler" bezeichnet.

Die Häme am Anfang war ein furchtbarer Start für mich und für meine ganze Familie. Ein Freund hat mir damals gesagt: Achte nicht auf Meinungsumfragen und Zeitungen, tue das, was du als richtig empfindest. Ich habe das gemacht. Auch weil ich keine andere Wahl hatte. Als ich dann ein Jahr später besonders gute Umfragewerte hatte, sagte er zu mir: Das, was ich vor einem Jahr gesagt habe, gilt übrigens heute genauso. Das habe ich mir zu Herzen genommen. Wir machen populäre Maßnahmen und unpopuläre. Ich versuche, das umzusetzen, was ich für Österreich und die Europäische Union für gut erachte.

Wir halten also fest: Sebastian Kurz ist kein Rechter.

!: Also gut, dann lassen Sie uns darüber reden. Was meinen Sie konkret? Ist es meine Migrationspolitik, ist es das Verhältnis zu Israel, die Wirtschaftspolitik? Sagen Sie mir, wo genau ich "rechts" sein soll. Ich bin ein Politiker der Mitte und leite eine Mitte-rechts-Koalition. Aber spannender als ständige Schubladisierungsversuche fände ich eine inhaltliche Debatte.

Nehmen wir Ihre Entscheidung, 2016 die Westbalkanroute für Flüchtlinge zu schließen. Den Mangel an Empathie gegenüber den Menschen, die es betraf.

Ich stehe dazu, dass ich es falsch finde, unbeschränkt Migranten in Mitteleuropa aufzunehmen. Und ich bin der Ansicht, dass Hilfe vor Ort mehr bringt. Ich unterstütze den Vorsitzenden der Afrikanischen Union, Paul Kagame, wenn er sagt, dass die Einladungspolitik falsch war, weil man mit dem Geld in Afrika hundertmal mehr Menschen helfen kann. Ja, ich glaube fest an all dies und halte diese ständigen moralischen Wertungen für überflüssig. Viele haben geglaubt, dass die Politik der offenen Grenzen human sei. In Wahrheit gab es so viele Tote wie nie zuvor.

Sie sagten einmal, wir müssten von Australien lernen, illegale Migration zu stoppen. Australien verbannt Flüchtlingskinder auf abgelegene Pazifikinseln!

Ich habe das gesagt, weil wir das Sterben im Mittelmeer beenden müssen. Seitdem wir die Schlepper bekämpfen, ist die Zahl der Toten zurückgegangen. Wer nicht erkennt, dass das eigentlich humaner ist, der braucht offenbar etwas länger. Ich wurde damals für etwas als rechts oder gar rechtsextrem beschimpft, was heute europaweit nicht nur von meinen Politikerkollegen, sondern auch von Sozialdemokraten und Liberalen beschlossen wird.

Für rechte Strategen wie Stephen Bannon, für Trumps Berlin-Botschafter Richard Grenell sind Sie ein Held. "Rockstar" nannte er Sie.

Ich habe beide in meinem Leben nicht getroffen. Wieso beschäftigen sich Journalisten eigentlich so ausführlich mit diesem Stephen Bannon? Der hat eine Organisation mit 14 Mitarbeitern in Brüssel, der wird in Österreich keine einzige Wählerstimme bewegen. Wenn es Sie interessiert, mit welchen Politikern ich die meiste inhaltliche Übereinstimmung habe, dann ist das wahrscheinlich der liberale Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, statt mit solchen Leuten.

Sie haben kürzlich einen großen Kongress gegen Antisemitismus in Europa initiiert, warum war Ihnen das wichtig?

Wenn Tausende Juden jährlich aus Europa nach Israel fliehen müssen, weil sie sich nicht sicher fühlen, muss ich Grund zum Handeln sehen.

Verstehen Sie die Skepsis an der Absicht Ihres freiheitlichen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache, der plötzlich auch sein Herz für Israel entdeckt haben will?

Wer die problematische Geschichte der Freiheitlichen Partei kennt, muss erst einmal froh sein, wenn sich der Zugang zum Positiven ändert. Ich bin froh, wenn mich der Koalitionspartner in meinem Kampf gegen Antisemitismus unterstützt und nicht behindert.

Hatten Sie in Ihrer Jugend eigentlich mal diese idealistische Phase, in der man allen Gebeutelten helfen will und die Welt verbessern? Haben Sie mal Kröten über die Straße getragen?

Als ich zur Jungen Volkspartei gekommen bin, war mein erstes Projekt, die Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Wien zu verbessern. Vor allem, wie es gelingen könnte, dass diese stärker am öffentlichen Leben teilnehmen können. Das ist aus meiner Sicht auch wichtig, vielleicht nicht so idealistisch wie Kröten über die Straße tragen ...

Spotten Sie ruhig.

... aber es war mein Einstieg in die Politik. Ich war immer ein Idealist und werde es auch bleiben.

Wieso merkt man Ihnen das so selten an?

Es gibt viele, die große Reden halten und ihre Visionen präsentieren, aber oft bleibt wenig an handfesten Ergebnissen über. Ein guter Politiker muss die Menschen wirklich mögen, den Willen haben, etwas zu verändern, und die Kraft, es durchzusetzen.

Muss ein Politiker heute auch noch einen Universitätsabschluss haben?

Ich wäre froh, wenn ich ein Jahr später Staatssekretär geworden wäre und meinen Abschluss noch hätte machen können. Aber um ehrlich zu sein, ich kann nicht sagen, dass ich es bereue. Meine Eltern hätten sich damals allerdings gewünscht, ich hätte einen anständigen Beruf ergriffen.

Was hieß "anständig" für Ihre Eltern?

Alles andere als Politiker! (lacht) Aber ich habe gelernt, dass man das eigene Leben nicht bis ins Letzte planen kann. In Schulzeiten hatte ich das noch gedacht, aber so ist es nicht.

Wie sehr nervt es, immer der "junge Bundeskanzler" zu sein? In Porträts werden Sie oft mit Schulsprechern verglichen.

Wieso sollte es mich nerven? Ich bin nun mal jünger als alle anderen in meiner Position. Schlimm war es als Staatssekretär, regelrecht furchtbar. Ich bekam keine Chance, mich an die Arbeit zu machen. Es ging nur darum, wie schrecklich jung ich sei. Der Vorteil mit dem Problem des jungen Alters ist, das Problem wird von Tag zu Tag kleiner. In meinem Kabinett bin ich übrigens der mit der längsten Regierungserfahrung.

Sie galten aufgrund Ihrer frühen Karriere als ungemein ehrgeizig und machtbewusst. Stimmt es, dass Sie in das Amt eher gedrängt werden mussten?

Total, ich wollte das anfangs nicht. Aber es ist gekommen, wie es gekommen ist.

Mit 27 waren Sie bereits Außenminister. Sogar deutsche SPD-Minister mochten Sie. Anders als heute. Wehmütig?

Nein. Ich bin ja immer der Gleiche geblieben. Als Staatssekretär wie als Außenminister wie als Bundeskanzler, und ich habe meine Politik nie geändert! Aber mir wurde auch damals schon einmal von einer Demonstrantin ein Baby entgegengehalten und ins Gesicht gebrüllt, ich sei schuld daran, dass das Kind abgeschoben würde.

Da wäre sie wieder, die Frage nach der Empathie ...

Jeder, der normal gestrickt ist, hat Mitgefühl mit Menschen in Not.

Aber?

In Afrika gibt es heute eine Milliarde Menschen, und am Ende des Jahrhunderts werden es vier Milliarden sein. Natürlich will ich helfen, aber ich will, dass das Leid dort vermindert und die Lebensbedingungen verbessert werden! Für hoch qualifizierte Zuwanderer habe ich schon als Staatssekretär eine Rot-Weiß-Rot-Card eingeführt ...

Das heißt: die Genehmigung, für 24 Monate in Österreich zu arbeiten ...

... und sie jetzt noch unbürokratischer gemacht. Wir haben also bereits quasi ein Einwanderungsgesetz! Außerdem: Ich bin für die volle Integration all jener, die legal hier leben. Das ist seit acht Jahren mein Zugang: Integration durch Leistung.

Herr Bundeskanzler, sind Sie eher Moderator oder einsamer Entscheider?

Wichtige Fragen wälzen wir nächtelang durch, diskutieren intensiv. Aber ja, ich treffe dann auch eine Entscheidung. Und wenn ich etwas entschieden habe, stehe ich dazu.

Und eher Telefonierer oder mehr der Typ für (Achtung, Kalauer!) Kurznachrichten?

Ich gehöre offenbar bereits einer älteren Generation an, die noch viel telefoniert. Aber nachdem ich auch sehr viel Zeit in Sitzungen verbringe, wickle ich doch viel per SMS ab.

Angela Merkel beklagte kürzlich, dass der Kompromiss im politischen Geschäft ein schlechtes Image habe. Kompromiss klinge manchen Politikern heute zu sehr nach Schwäche. Wie sehen Sie das?

Die Europäische Union würde gar nicht ohne Kompromisse funktionieren. Ich glaube aber, dass es auch wichtig ist, klare Entscheidungen zu treffen. In Österreich hatten wir jahrzehntelang eine Koalition, die für Minimalkompromisse und gegenseitige Blockaden bekannt war. Das hat dazu geführt, dass wir an Wettbewerbsfähigkeit verloren haben, die Arbeitslosigkeit gestiegen ist, Reformen nicht angegangen worden sind. Wenn Kompromiss für Stillstand steht, dann ist das schlecht.

Früher hieß es: Wenn Deutschland hustet, muss Österreich an die Herz-Lungen-Maschine. Hat das zu Demütigungen geführt?

Deutschland ist nun mal unser größter Nachbar, und wir sind nach wie vor eng verbunden.

Der stern titelte 2005: "Österreich – das bessere Deutschland". Da wollen Sie wieder hin, oder?

Wir haben sehr davon profitiert, dass Deutschland in den vergangenen Jahren wirtschaftlich so erfolgreich war. Es ist ein Ansporn, uns auch anzustrengen. Deutschlands Budgetüberschüsse waren unsere Motivation, Österreich zu sagen: Es geht mehr, das können wir auch. Es braucht ein freundschaftliches Miteinander, und ein gemeinsamer Wettbewerb ist sicherlich gut. Das Größenverhältnis ist durchaus klar.

Politik macht Spaß, richtig?

Politik macht sehr viel Spaß!

Sehen Sie, daran merkt man Ihre Jugend dann doch! Normalerweise sprechen Politiker immer von "Freude".

Es ist eine Riesenverantwortung und eine Herausforderung, aber es ist auch Spaß und Freude, etwas bewegen zu können.

Herr Kurz, wer ist eigentlich diese Cordula Grün?

Wer?

"Cordula Grün" – seit Monaten der erfolgreichste Schlager aus Österreich, überall gespielt und gesungen.

Den muss ich jetzt gleich mal anhören.

Typisch Politiker-Bubble! Aber diese Frage können Sie zum Winteranfang sicher beantworten: Snowboard oder Ski?

Ich? Snowboard!

Interview: David Baum und Ulrike Posche