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SPD im Umfrage-Tief: Gerangel unter Zwiebelschneidern

Die SPD hat derzeit wenig zu lachen. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage steht die Partei so schlecht da wie seit der Bundestagswahl nicht mehr. In der Kritik stehen Chef Platzeck und Ex-Chef und Vizekanzler Müntefering.

Von Florian Güßgen

Liegt es am Auftreten von Parteichef Matthias Platzeck? Oder etwa am Vorpreschen von Arbeitsminister Franz Müntefering in Sachen Rente? Oder liegt es einfach an der Stärke von Kanzlerin Angela Merkel, die scheinbar mal eben den EU-Haushalt richtet, die Präsidenten Bush und Chirac charmant ins Benehmen setzt und ansonsten derzeit auch bella figura macht? Eifrig, mancherorts sogar fieberhaft, versuchen die Genossen in Berlin derzeit einem Phänomen auf den Grund zu gehen, das sie vor den Landtagswahlen am 26. März erzittern lässt: Langsam aber sicher sinken sie in der Wählergunst. Alarmierend dürfte vor diesem Hintergrund auch das jüngste Ergebnis der wöchentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag des stern und des TV-Senders RTL wirken. Demnach ist die Partei mit 30 Prozent Zustimmung in der Gunst der Wähler auf ihren schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl im September 2005 gesunken. Im Vergleich zur Vorwoche büßte sie einen Prozentpunkt ein. Die Union liegt unverändert bei 41 Prozent. In der Forsa-Umfrage einen Punkt zulegen konnte dagegen die FDP. Sie erreicht nun neun Prozent, während Grüne und Linkspartei jeweils bei acht Prozent verharren.

Auf dem Spiel steht die Macht in Rheinland-Pfalz

Der Zeitpunkt für den offenbaren Liebesentzug der Wähler ist denkbar ungünstig für die Genossen. Am 26. März wird in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt gewählt. In Mainz geht es dabei um nichts weniger als den Machterhalt des einzig verbliebenen SPD-Regierungschefs in einem westdeutschen Flächenstaat. Für die SPD ist es von zentraler strategischer Bedeutung, ihren rheinland-pfälzischen Kurfürsten Kurt Beck in Amt und Würden zu halten. Zudem schüren die Umfragen Zweifel, ob die SPD sich in der Regierungskoalition gegenüber der Union richtig aufgestellt hat, wenn diese offenbar alleine die Früchte der gemeinsamen Arbeit einfahren kann. Was läuft da falsch?

Wird "Klappe halten" helfen?

Als Sündenböcke für das Umfrage-Tief der Partei müssen derzeit vor allem zwei herhalten, die eigentlich gerade noch dabei sind, ihre jeweiligen neuen Rollen zu finden: Parteichef Platzeck und Arbeitsminister Franz Müntefering. Platzeck, dem die die Partei bei seiner Wahl auf dem Karlsruher Parteitag einen immensen Vertrauensvorschuss gegeben hat, wird Führungsschwäche und Profillosigkeit vorgeworfen - intern, aber auch von Politikern der großkoalitionären Partner-Organisation, der Union. So störte sich etwa der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der Union, Norbert Röttgen, am Dienstag öffentlich an Platzecks jüngstem Zickzack-Kurs in Sachen Familienförderung. Gegenüber der Union sprang daraufhin Generalsekretär Hubertus Heil in die Bresche, intern gaben Bayerns SPD-Chef Ludwig Stiegler und die Konservativen vom "Seeheimer Kreis" Platzeck Schützenhilfe. Stiegler, der es rhetorisch bekanntermaßen deftig liebt, sagte der "Netzeitung": "Man kann der SPD nur dienen, indem man die Klappe hält. Diese Befindlichkeitsbekundungen helfen nicht weiter. Wir müssen unsere Arbeit tun, und dann wird’s auch wieder besser." Zuvor hatte auch Johannes Kahrs, der Sprecher des "Seeheimer Kreises", dem Parteichef den Rücken gestärkt. "Der Bundesvorsitzende, die Ministerpräsidenten und die Bundestagsabgeordneten müssen im Rahmen kontrollierter Konflikte die SPD-Positionen herausarbeiten, während die Minister Regierungshandeln vertreten und verteidigen müssen", sagte Kahrs der "Netzeitung." Letztendlich sei aber der Parteivorsitzende "für die große Linie zuständig."

Wenn "der Franz" mal anders will als die Partei

Alternativ zu Platzeck wird Ex-Parteichef und Arbeitsminister Müntefering für die derzeitige Stimmung gegenüber der SPD ausgemacht. Dessen eigenmächtiger Vorstoß, die Menschen nun doch schon früher bis 67 arbeiten zu lassen, hat bei vielen Genossen nur Kopfschütteln hervorgerufen. Wie, so fragen sie, soll die SPD sich als soziale Wohlfühlpartei profilieren können, wenn der Arbeitsminister den Arbeitern verklickert, dass er es gut findet, wenn sie früher bis zum Alter von 67 buckeln müssen und erst dann in die Rente dürfen? Müntefering habe die Änderungen beim Thema Rente mit 67 ohne Absprache mit seiner Partei durchgesetzt, schimpfte Kahrs nun in der "Berliner Zeitung". "Wir müssen jetzt mühsam heilen, dass Müntefering zu einem dummen Zeitpunkt und ohne Absprachen so einen Vorstoß gemacht hat. Und da ist jetzt Matthias Platzeck derjenige, der ihn rettet."

Ludwig Stiegler und die "Zwiebelschneider"

Immer mehr kristallisiert sich inmitten des sozialdemokratischen Geplänkels heraus, dass es bei der Bewertung der Auftritte der Herren Platzeck und Müntefering intern um mehr geht als lediglich um die Höhe der Familienförderung oder die Rente mit 67. Nach dem personellen Großreinemachen im vergangenen November steht die SPD offenbar vor einer ungeklärten Machtfrage: Wer hat bei den Sozialdemokraten nun wirklich die Hosen an? Der aus Versehen geschasste Partei-Pate Müntefering oder der unversehens nach oben gewirbelte Platzeck? Noch ist das Rennen offen, zumal sich die Beteiligten nach den Kalamitäten der vergangenen Tage um Frieden bemühen. Ludwig Stiegler, der unverwüstliche Optimist ("Schröder bleibt Kanzler"), ist ohnehin sicher, dass auch in den Umfragen die Trendwende zu Gunsten der SPD nicht lange auf sich wird warten lassen. "Auch die Flitterwochen der Kanzlerin gehen vorbei", sagte er der "Netzeitung". "Dann werden auch die Zwiebelschneider in der Küche belohnt."