Omid Nouripour

Artikel zu: Omid Nouripour

Deutscher Regierungs-Airbus in Peking

SPD fordert von Merz klare Worte bei China-Reise

Hohe Erwartungen an den China-Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): Außenexpertinnen und -experten der Bundestagsfraktionen haben den Kanzler aufgefordert, bei seinem Antrittsbesuch in der Volksrepublik offen die wirtschaftspolitischen Spannungen anzusprechen. "Die mitunter aggressive Handelspolitik Chinas ist Teil unserer aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen", sagte SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour bezeichnete China als "Diktatur", die andere Länder gezielt in die Abhängigkeit treibe.
Proteste in Paris gegen die Führung im Iran

Gewalt gegen Demonstranten: Rufe nach schärferen Sanktionen gegen Iran aus Berlin

Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Führung gegen die Protestbewegung werden in Deutschland die Rufe nach einer Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran lauter. Vertreter von Regierungs- und Oppositionsparteien forderten am Montag insbesondere die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation auf EU-Ebene - und kritisierten auch die bisherige Positionierung der Bundesregierung gegenüber dem Iran als unzureichend. Kanzler Friedrich Merz (CDU) verlangte nun ein sofortiges Ende der Gewalt.