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Volksverhetzung

Artikel zu: Volksverhetzung

Justitia

Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen

Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ist in einem Berufungsprozess vor dem Landgericht Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Der Angeklagte sei wegen der ihm vorgeworfenen Äußerungen über Migranten nicht der Volksverhetzung schuldig, urteilte das Gericht nach Angaben eines Gerichtssprechers am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 66-Jährigen vorgeworfen, in einem Blogbeitrag die Menschenwürde von Migranten verletzt und zu Hass gegen sie aufgestachelt zu haben.
Darstellung der Justitia

Verdacht nicht bestätigt: Ermittlungen gegen Publizist Reichelt eingestellt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen den Publizisten Julian Reichelt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung eingestellt. Der Verdacht bestätigte sich nicht, wie ein Sprecher der Behörde am Donnerstagabend mitteilte. Gegen Reichelt war wegen eines Beitrags im Onlinedienst X Anzeige erstattet worden.
Blick auf Berlin

Verdacht der Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Publizist Reichelt

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den Publizisten Julian Reichelt. Gegen Reichelt sei Anzeige erstattet worden, sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Es geht demnach um einen Beitrag im Onlinedienst X aus dem April.
Pro-palästinensische Demonstration in Berlin

Volksverhetzung bei Gaza-Demonstration: Geldstrafe für Versammlungsleiterin

Die Versammlungsleiterin einer pro-palästinensischen Demonstration ist in Hamburg wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1250 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht in der Hansestadt sprach die 26-Jährige am Mittwoch schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Sie hatte laut Anklage in einer Rede das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen mit dem von den Nationalsozialisten verübten Holocaust an sechs Millionen Juden gleichgesetzt. Es ging um eine Demonstration im Oktober 2024.