Volksverhetzung

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Justitia

Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen

Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ist in einem Berufungsprozess vor dem Landgericht Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Der Angeklagte sei wegen der ihm vorgeworfenen Äußerungen über Migranten nicht der Volksverhetzung schuldig, urteilte das Gericht nach Angaben eines Gerichtssprechers am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 66-Jährigen vorgeworfen, in einem Blogbeitrag die Menschenwürde von Migranten verletzt und zu Hass gegen sie aufgestachelt zu haben.
Darstellung der Justitia

Verdacht nicht bestätigt: Ermittlungen gegen Publizist Reichelt eingestellt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen den Publizisten Julian Reichelt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung eingestellt. Der Verdacht bestätigte sich nicht, wie ein Sprecher der Behörde am Donnerstagabend mitteilte. Gegen Reichelt war wegen eines Beitrags im Onlinedienst X Anzeige erstattet worden.