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Volksverhetzung

Artikel zu: Volksverhetzung

Pro-palästinensische Demonstration in Berlin

Volksverhetzung bei Gaza-Demonstration: Geldstrafe für Versammlungsleiterin

Die Versammlungsleiterin einer pro-palästinensischen Demonstration ist in Hamburg wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1250 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht in der Hansestadt sprach die 26-Jährige am Mittwoch schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Sie hatte laut Anklage in einer Rede das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen mit dem von den Nationalsozialisten verübten Holocaust an sechs Millionen Juden gleichgesetzt. Es ging um eine Demonstration im Oktober 2024.
Gedenken an Opfer des Hamas-Angriffs in Berlin

Antisemitische Vorfälle in mehreren Städten während Jahrestag von Hamas-Angriff

Am Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel ist es in mehreren deutschen Städten zu antisemitischen Vorfällen gekommen. In Berlin wurden im Zuge einer verbotenen Kundgebung mit dem Titel "Stop the Genocide" fast 200 Menschen vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Auch in anderen Städten kam es am Jahrestag am Dienstag zu mehreren Fällen der Volksverhetzung, eine Israel-Fahne wurde verbrannt und Juden wurden beleidigt.
Polizist mit Handschellen

Einschlägig vorbestrafter Holocaust-Leugner im Landkreis Starnberg festgenommen

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat wegen Volksverhetzung einen einschlägig vorbestraften 70 Jahre alten Mann festnehmen lassen. Dem im Landkreis Starnberg lebenden Deutsch-Kanadier werde neben Volksverhetzung auch das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Seine Wohnung sei durchsucht worden. Der Mann kam in Untersuchungshaft.