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Besuch in Frankreich: Spitzenkräfte der SPD zu Gast bei Hollande in Paris

Trotz des EM-Spiels gegen die Niederlande machten sich Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück am Mittwoch auf den Weg nach Paris zu François Hollande.

Wenn ein Fußballfan wie Frank-Walter Steinmeier während eines EM-Spiels der deutschen Elf im Flugzeug sitzt, muss es einen gewichtigen Grund geben. Beispielsweise einen Termin bei Frankreichs Präsident Hollande mit den Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur. Noch vor fünf Wochen wäre es undenkbar gewesen, dass gleich drei Spitzenpolitiker der SPD für einen Termin im französischen Präsidentenpalast ein EM-Spiel der deutschen Fußball-Nationalelf sausenlassen. Nach dem Machtwechsel an der Staatsspitze des wichtigen Nachbarn sieht das anders aus.

Angesichts der heiß diskutierten Frage, wer denn nun im kommenden Jahr Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird, gab es allerdings wohl keine andere Wahl. Wäre nur einer der drei zu Hollande geflogen, hätte es Fotos mit unerwünschtem Symbolcharakter geben können und Bildunterschriften à la "Wird das einmal das neue deutsch-französische Führungsduo?"

Dieses Risiko wollte offensichtlich keiner eingehen. Der 57-jährige Hollande gilt seit seinem Wahlsieg gegen den Konservativen Sarkozy als großes Vorbild der machthungrigen Sozialdemokraten - auch wenn es inhaltlich durchaus Differenzen gibt. Die SPD träumt davon, nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr gemeinsam mit Frankreich in Europa den Kurs vorgeben zu können.

Hollande revanchiert sich bei Merkel

Bislang hat es erst einmal die Situation gegeben, dass gleichzeitig sowohl in Frankreich als auch in Deutschland die Linken an der Macht waren. Nicht einmal zwei Jahre gab es allerdings Anfang der 80er Jahre das linke Tandem mit François Mitterrand und Helmut Schmidt. Von Oktober 1982 an musste Mitterrand mit CDU-Mann Helmut Kohl als Verhandlungspartner vorlieb nehmen.

Der neue französische Präsident dürfte den Besuchstermin für seine Gäste aus Berlin nicht umsonst auf diesen Mittwoch gelegt haben. Kurz vor der zweiten Runde der Wahlen zur Nationalversammlung konnte er noch einmal die Distanz seiner Parti Socialiste (PS) zu Kanzlerin Angela Merkel zum Ausdruck bringen. Diese hatte sich im Vorfeld der Präsidentenwahl klar hinter Hollandes Kontrahenten Sarkozy positioniert und sich sogar geweigert, Hollande im Kanzleramt zu empfangen.

Die Einladung an die SPD-Troika sei nun die Revanche, kommentierte die konservative Tageszeitung "Le Figaro" am Mittwoch. Sie zeige angesichts der Krise allerdings wenig Fingerspitzengefühl. Hollande glaube, die Eurozone retten zu können, indem er Merkel zum Einknicken bringe, lästerte das Blatt. SPD-Chef Gabriel versuchte, negative Interpretationenmöglichkeiten nach dem Treffen mit Hollande zu zerstreuen. Das Gespräch sei "im europäischen Interesse" gewesen. Es sei ganz und gar nicht Ziel gewesen, eine Achse gegen die Bundeskanzlerin zu schmieden.

K-Frage bleibt unbeantwortet

Während deutsche Sozialdemokraten und französische Sozialisten in der Öffentlichkeit gerne ihre Gemeinsamkeiten betonen, sieht es hinter den Kulissen etwas anderes aus. Den Rufen nach noch "mehr Europa" stehen viele PS-Politiker kritisch gegenüber. In der neuen Regierung sind wichtige Posten mit PS-Größen besetzt, die sich beim EU-Verfassungsreferendum im Jahr 2005 für ein Nein ausgesprochen hatten. Ausgerechnet Hollandes Vorgänger Sarkozy hatte sich zudem zuletzt die Reformen des früheren sozialdemokratischen Kanzlers Gerhard Schröder als Vorbild genommen. Hollande lobt dessen Politik nicht. Kurz nach seiner Wahl ließ erst einmal das Rentenalter für besonders früh ins Berufsleben eingestiegene Franzosen wieder von 62 auf 60 Jahre herabsetzen.

Am Mittwochabend nach dem Ausflug in den Pariser Élyséepalast wollte man von Differenzen nichts wissen. "Es war ein Besuch unter Freunden", kommentierte SPD-Fraktionschef Steinmeier, der bei der Pressekonferenz an der linken Seite Gabriels stand. Ex-Finanzminister Steinbrück stand rechts vom "Chef" und lobte den "überhaupt nicht prätentiösen Umgangston" bei den Gesprächen. "Das war ausgesprochen angenehm, sehr einladend, fast freundschaftlich."

Eine Antwort auf die K-Frage gab es natürlich nicht. Bei den Franzosen fragt man sich, ob das Beziehungsgeflecht zwischen den Akteuren in Paris und Berlin ein Vorzeichen sein könnten. Schon seit längerem hat Steinmeier einen kurzen Draht zum bisherigen Fraktionschef und neuen Ministerpräsidenten Jean-Marc Ayrault entwickelt, während Gabriel vor allem die persönlichen Kontakte zu Hollande pflegt.

amt/ivi/DPA / DPA