HOME

Islamischer Staat: Zwei Schwerverletzte bei Kurden-Demonstration in Österreich

Kurden in aller Welt haben meist friedlich gegen die Terrormiliz IS demonstriert. In Düsseldorf gingen 21.000 auf die Straße. In Österreich gab es Verletzte. Die Ereignisse des Tages in der Chronik.

+++ 20.10 Uhr: Zwei Schwerverletzte bei Kurden-Demonstration in Österreich +++

Bei einem Angriff radikaler Muslime auf eine Kurden-Demonstration im österreichischen Bregenz werden zwei Menschen schwer verletzt. Die beiden Männer werden mit Stichwunden im Bauchbereich ins Krankenhaus gebracht, wie die Polizei mitteilt. Die rund 500 Teilnehmer der Kundgebung werfen der türkischen Regierung Unterstützung der Terrormiliz vor und zeigen Transparente wie "Türkei finanziert - ISIS bombardiert". Im schweizerischen Basel verlief eine ähnliche Demonstration mit rund 5000 Teilnehmern ohne Zwischenfälle.

+++ 18.52 Uhr: US-Piloten setzen Angriffe auf IS-Stellungen bei Kobane fort +++

Die USA setzen ihre Luftangriffe gegen Stellungen der IS nahe Kobane seit gestern fort. Bei vier Angriffen seien ein IS-Gebäude zerstört, ein Kommandozentrum beschädigt sowie eine Kampfstellung und zwei kleine Einheiten der Milizen getroffen worden. Bei zwei weiteren Angriffen hätten die Kampfpiloten drei Lastwagen zerstört, teilt das US-Kommandozentrum in Tampa mit. Auch im Irak seien von den USA und Verbündeten Angriffe auf die IS geflogen worden. Zudem habe man das irakische Militär durch Nahrungs- und Munitionsabwürfe aus der Luft unterstützt. An den Einsätzen im Irak nahmen demnach auch niederländische Flugzeuge teil.

+++ 17.52 Uhr: Erdogan sieht Aussöhnung mit Kurden durch Demonstranten bedroht +++

Die Unterstützer der kurdischen Kämpfer wollen nach Meinung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den schwierigen Friedensprozess mit der kurdischen Minderheit im eigenen Land sabotieren. "Unter dem Vorwand Kobane greifen sie den Frieden, die Stabilität und die Brüderlichkeit in der Türkei an", sagt Erdogan laut der Nachrichtenagentur Anadolu. Bei den Protesten in der Türkei sind bislang mindestens 31 Menschen ums Leben gekommen.

+++ 17.45 Uhr: Kurdenpartei PKK droht Ankara mit Ende des Friedensprozesses +++

Nach den blutigen Zusammenstößen zwischen kurdischen Demonstranten und türkischen Sicherheitskräften stellt die in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK den laufenden Friedensprozess in Frage. "Wir haben die Türkei gewarnt. Wenn sie so weiter machen, dann wird die Guerilla den Verteidigungskrieg zum Schutz des Volkes wieder aufnehmen", sagt der ranghohe PKK-Anführer Cemil Bayik in einem Interview mit dem ARD-Hörfunk. Die Verteidigung des Volkes sei die Hauptaufgabe der PKK-Kämpfer.

+++ 17 Uhr: IS-Kämpfer nehmen Kobane in die Zange +++

Die IS erhöht scheinbar unbeeindruckt von den internationalen Luftschlägen den Druck auf die nordsyrische Stadt Kobane - und startet sogar neue Angriffe im Irak. In Kobane an der Grenze zur Türkei intensivieren die Dschihadisten ihre Angriffe und nehmen nach Angaben von Aktivisten die Kämpfer der kurdischen Volksschutzeinheiten von drei Seiten in die Zange. Der Aktivist Farhad al-Schami berichtet, es gebe heftige Gefechte im Süden, Westen und vor allem im Osten der Stadt. Den nur mit leichten Waffen ausgerüsteten kurdischen Kämpfern sei es gelungen, in der Nacht mindestens sieben Angriffe im Südwesten zurückzuschlagen.

+++ 16.17 Uhr: Kurdische Demonstranten fordern Hilfskorridor für Nordsyrien +++

Tausende Kurden fordern in Düsseldorf mehr Druck auf die Türkei. Die Bundesregierung müsse ihren Einfluss geltend machen, damit im Grenzgebiet zur Türkei ein Sicherheitskorridor für Hilfs- und Waffenlieferungen geschaffen werde, verlangen Teilnehmer der Demonstration.

+++ 14.09 Uhr: Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Kundgebung in Düsseldorf +++

In Düsseldorf demonstrieren mehr als 20.000 Menschen gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS). Zu Beginn der Veranstaltung hätten sich 10.000 bis 12.000 Menschen versammelt und während ihres Zugs Richtung Innenstadt "sehr starken Zulauf" erhalten, sagt ein Polizeisprecher in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt. Inzwischen gebe es rund 21.000 Teilnehmer und die Zahlen stiegen weiter. Die Kundgebung, die noch bis zum Abend dauern soll, verlaufe bislang friedlich. Die Beamten hätten lediglich in einigen Fällen das Schwenken von Fahnen mit "verbotener Symbolik" unterbunden.

+++ 13.40 Uhr: Özdemir kritisiert Verhalten der Türkei gegenüber IS +++

Grünen-Parteichef Cem Özdemir kritisiert das Verhalten der Türkei gegenüber der Terrormiliz Islamischer Staat. Bei den Angriffen in der nordkurdischen Grenzstadt Kobane schaue die türkische Führung nur zu, sagt Özdemir auf einem Parteitag der Berliner Grünen. "Isis muss in der Türkei bekämpft werden. Umgekehrt muss die Grenze offen sein für Kurden, die zu ihren Freunden und Verwandten, Nachbarn in Kobane gehen wollen." Die Türkei gefährde ihren Friedensprozess mit den Kurden.

Europa müsse auch mit den Golfstaaten Klartext reden und deutlich machen, dass die Terrororganisation nicht unterstützt werden dürfe, fordert Özdemir. Die Aufnahme von Flüchtlingen reiche nicht aus: "Humanitäre Flüchtlingspolitik ist unabdingbar, aber keine Maßnahme gegen drohenden Völkermord."

Zugleich setzt sich Özdemir dafür ein, schnell die Kontingente für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu erhöhen. "Ich bitte darum, dass man unbürokratisch Flüchtlinge aufnimmt." Syrer in Deutschland sollten Familienangehörige nachholen dürfen. Deutschland klage in der Flüchtlingspolitik auf sehr hohem Niveau. Andere Länder seien viel stärker betroffen und nähmen - im Verhältnis zu ihrer Größe und Einwohnerzahl - auch mehr Menschen auf.

+++ 12.13 Uhr: Demonstranten versammeln sich in Düsseldorf +++

Aus Solidarität mit bedrohten Kurden im Nordirak versammeln sich in Düsseldorf Tausende Kurden am Rheinufer. Die Demonstranten sind laut Angaben auf Twitter bereits zu einer Kundgebung für die von der Terrormiliz Islamischer Staat angegriffene syrisch-kurdische Stadt Kobane aufgebrochen. Auf Transparenten fordern sie "Freiheit für Kobane" und "Stoppt das Massaker in Kobane".

Die Demonstranten erwarten von der Bundesregierung ein stärkeres Einwirken auf die Türkei, die den Kurden in Kobane beistehen müsse. Sie fordern zudem die Freilassung des in der Türkei inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan. Die PKK ist auch in Deutschland verboten. Bei dem Protestzug in Düsseldorf zeigen sich auch Gruppierungen, die der Verfassungsschutz zum Umfeld der PKK rechnet.

Veranstalter und Polizei erwarten in Düsseldorf rund 12.000 Demonstranten. Die Demonstration soll bis zum Landtag von Nordrhein-Westfalen führen, wo eine Abschlusskundgebung geplant ist. Obwohl es in den vergangenen Tagen bei kleineren Protestaktionen der Kurden auch gewalttätige Zwischenfälle gegeben hat, erwartete die Polizei in Düsseldorf einen friedlichen Verlauf.

+++ 10.15 Uhr: Kurdische Kämpfer wehren IS-Angriff auf Kobane ab +++

Die kurdischen Milizen in Kobane haben am Samstag offenbar einen Vorstoß der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) auf das Zentrum der nordsyrischen Stadt gestoppt. 90 Minuten sei heftig gekämpft worden, dann hätten sich die Dschihadisten zurückgezogen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die US-geführte Allianz habe am frühen Morgen überdies zwei IS-Stellungen südlich und östlich von Kobane aus der Luft angegriffen.

+++ 09.37 Uhr: IS-Kämpfer greifen Kobane von drei Seiten aus an +++

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Angriffe auf Kobane am Samstag weiter intensiviert und die syrisch-kurdische Grenzstadt von drei Seiten aus in die Zange genommen. Der kurdische Aktivist Farhad al-Schami berichtet der DPA am Telefon, es gebe heftige Gefechte im Süden, Westen und vor allem im Osten der Stadt. Den nur mit leichten Waffen ausgerüsteten kurdischen Kämpfern sei es gelungen, während der Nacht mindestens sieben Angriffe der Dschihadisten im Südwesten zurückzuschlagen.

Ismat Hassan vom Verteidigungsrat in Kobane sagte der kurdischen Nachrichtenagentur Welati, seine Kämpfer hätten nachts mindestens zwei Selbstmordanschläge von IS-Angreifern in der Nähe des Zentrums vereitelt.

Nach Angaben der syrischen Menschenrechtsbeobachter griff die von den USA geführte Anti-IS-Koalition während der Nacht die Dschihadisten im östlichen und südlichen Bereich von Kobane aus der Luft an.

+++ 08.59 Uhr: USA soll den Kampf um Kobane aufgegeben haben +++

Nach Einschätzung des US-Experten Jackson Janes von der Johns Hopkins University haben die USA die syrische Grenzstadt Kobane im Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat längst aufgegeben. "Kobane wird ein Opfer sein", sagte Janes am Samstag dem Sender Deutschlandradio Kultur. Ein Signal dafür sei, dass die von den USA geführte Militärkoalition gegen den IS erst am kommenden Dienstag zu Beratungen über die Krise zusammenkomme.

Selbst ein drohendes Massaker an Zivilisten ähnlich wie in Srebrenica würde nicht dazu führen, dass die USA ihre Strategie änderten und Bodentruppen einsetzten, sagte Janes. In den USA herrsche nach dem Irak-Krieg die Haltung, keine Truppen zu entsenden, solange nicht die unmittelbaren Nachbarn in der Region aktiv werden. Und die Türkei, an deren Grenze Kobane liegt, ist dazu noch nicht bereit. "Das ist ein schwerwiegendes Argument", sagte der Direktor des American Institute for Contemporary German Studies.

Nach einer Eroberung von Kobane durch den IS werde es gegenseitige Schuldzuweisungen geben, da die Türkei darauf bestehe, keinen alleinigen Vorstoß zu machen, und Washington zunächst die Kräfte in der Region am Zug sehe. "Wenn selbst die unmittelbaren Nachbarn nicht eingreifen, warum sollten wir das tun?", sei die vorherrschende Meinung in der US-Öffentlichkeit und im Kongress. Ohne Bodentruppen sieht Janes die Grenzstadt verloren: "Selbst eine Supermacht ist nicht in der Lage, so eine Krise zu lösen, ohne den Einsatz von Truppen. Es ist blamabel, es ist eine Katastrophe", aber momentan wohl "eine gegebene Tatsache (...), man nimmt das in Kauf".

+++ 07.45 Uhr: IS trotz Luftangriffen auch im Westirak +++

Nicht nur im Norden Syriens, auch im Westen des Irak trotzt die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) den Luftangriffen der US-geführten Allianz und setzt die Regierungstruppen unter Druck. Die Lage in der Provinz Anbar sei "gefährlich", sagte ein ranghoher Vertreter des US-Verteidigungsministeriums in Washington. Ein zweiter Offizieller kritisierte die irakischen Streitkräfte: "Sie starten einen Einsatz, und nach einem Kilometer stoppen sie wieder", sagte er. "Das ist keine gute Situation."

+++ 01.00 Uhr: Deutsche Behörde ermittelt gegen 200 IS-Aktivisten +++

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in der Debatte über die Abwehr potenzieller IS-Terroristen vor einer überzogenen Strafrechtsverschärfung gewarnt. "Die Antwort auf den Terror der IS darf niemals dazu führen, dass wir unsere Grundrechte nachhaltig beschneiden. Purer Aktionismus stoppt keine Terroristen", sagte Maas dem Nachrichtenmagazin "Spiegel Online". Die Bundesregierung prüfe zwar sinnvolle Änderungen, das Strafrecht sei aber nicht das Problem. Die Zahl von mehr als 200 Ermittlungsverfahren gegen Kämpfer oder Unterstützer der Terrorgruppe "Islamischer Staat" zeige, "dass das Strafrecht bereits greift", sagte Maas.

+++ 04.20 Uhr: 12.000 Teilnehmer zu Kurden-Demonstration in Düsseldorf erwartet +++

Tausende Kurden wollen am Samstagvormittag in Düsseldorf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat demonstrieren. Die Polizei erwartet bis zu 12.000 Teilnehmer.

Seit den schweren IS-Angriffen auf die von Kurden kontrollierte nordsyrische Stadt Kobane gibt es in ganz Europa Proteste. Im Anschluss an Demonstrationen in Hamburg und Celle war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und vermutlich salafistischen IS-Sympathisanten gekommen. Die Polizei in Düsseldorf erwartet aber einen friedlichen Verlauf.

Auch die von einem teils großen Polizeiaufgebot geschützten Freitagsgebete der Muslime verliefen friedlich. Der Zentralrat der Muslime und die Kurdische Gemeinde Deutschlands hatten zuvor zur Gewaltlosigkeit aufgerufen.

+++ 00.13 Uhr: Militärchefs der Anti-IS-Koalition treffen sich in Washington +++

Die internationale Militärkoalition gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat kommt am Dienstag zu Beratungen in Washington zusammen. Die mehr als 20 Militärchefs wollen bei dem Treffen über die bisherigen Erfolge der Luftangriffe auf IS-Stellungen diskutieren, wie ein Vertreter der US-Armee am Freitag sagte. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Ausbildung der irakischen Regierungstruppen sowie moderater syrischer Kämpfer.

Für die USA nehmen den Angaben zufolge Generalstabschef Martin Dempsey und der Chef des für den Nahen Osten zuständigen US-Militärkommandos Centcom, General Lloyd Austin, an den Gesprächen teil. Auch die Militärchefs der an dem Einsatz beteiligten europäischen und arabischen Länder sowie Australiens werden nach Angaben von US-Behördenvertretern erwartet.

+++ 23.27 Uhr: EU besorgt über Kämpfe in Kobane +++

Die EU ist sehr besorgt über die Kämpfe in der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze. Die EU, die Türkei sowie regionale und internationale Partner müssten verstärkt zusammenarbeiten, um der Bedrohung durch die Terrormiliz zu begegnen, teilt der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel mit.

jen/stb/DPA/AFP / DPA