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Mitgliedschaft ausgesetzt: Islamische Staaten isolieren Syrien

Die islamische Welt geht auf Distanz zu Diktator Assad und setzt Syriens Mitgliedschaft in der Organisation islamischer Staaten aus. Derweil weitet sich der Konflikt in den benachbarten Libanon aus.

Die islamische Welt hat das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad weitgehend isoliert. Mit großer Mehrheit beschlossen die islamischen Länder in der Nacht zum Donnerstag in der saudischen Stadt Mekka, die Mitgliedschaft Syriens in der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) auszusetzen. "Die Konferenz hat entschieden, Syriens Mitgliedschaft zu suspendieren", heißt es in der Abschlusserklärung des OIC-Gipfels. Die Teilnehmer des Treffens seien sich einig, dass die Gewalt umgehend aufhören müsse, hieß es.

OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu sagte, die Entscheidung der Organisation sei eine "starke Botschaft der islamischen Welt an das syrische Regime". Ein Land, das sein Volk massakriere und Flugzeuge, Panzer und schwere Artillerie gegen die Zivilbevölkerung einsetze, werde unter den Mitgliedsländern nicht akzeptiert.

Iran und Algerien gegen Ausschluss

Dem Beschluss waren "hitzige Debatten hinter verschlossenen Türen" vorausgegangen, wie ein arabischer Diplomat sagte. Neben dem Iran habe sich auch Algerien strikt dagegen ausgesprochen. Andere Länder wie Pakistan oder Kasachstan hätten verlangt, dass der bewaffneten Opposition eine Mitschuld an der blutigen Auseinandersetzung zugewiesen werden sollte.

Dem lockeren Staatenbund gehören nicht nur die arabischen Länder, sondern auch die Türkei, der Iran oder südostasiatische Staaten wie Indonesien und Malaysia an. Die Arabische Liga und die meisten ihrer Mitglieder hatten schon im vergangenen November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und die Türkei unterstützen die syrischen Rebellen.

Konflikt weitet sich auf Libanon aus

Die USA lobten den vorläufigen Ausschluss. Die Entscheidung zeige die wachsende internationale Isolation der Führung um Assad, sagte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland. Zugleich verdeutliche sie die breite Unterstützung für das syrische Volk und dessen "Kampf für einen demokratischen Staat", der Menschenrechte akzeptiere.

Der seit März 2011 andauernde Konflikt wirkt sich inzwischen zunehmend auf den benachbarten Libanon aus. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage riefen die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Bahrain, Kuwait und Saudi-Arabien ihre Bürger zur Ausreise aus dem Land auf. Angesichts von Unruhen in der libanesischen Hauptstadt Beirut leitete die französische Fluglinie Air France eine aus Paris kommende Maschine nach Zypern um.

Die Sicherheit am Flughafen Beirut sei nicht gewährleistet, sagte eine Sprecherin. Schiitische Demonstranten blockierten nach Angaben des Flughafens eine Zufahrtsstraße. Darüber hinaus verschleppten bewaffnete Schiiten im Libanon nach eigenen Angaben dutzende Syrer und zerstörten Geschäfte. Damit wollten sie von der syrischen Opposition verschleppte Angehörige freipressen, wie ein schiitischer Clan-Chef sagte.

UN-Beobachtermission vor dem Ende

Die UN-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) geht inzwischen ihrem Ende zu. Der Weltsicherheitsrat wollte sich am Donnerstag ein letztes Mal mit der Überwachung der erhofften Waffenruhe in Syrien befassen. Das Mandat läuft am Sonntag (19. August) aus. Eine Verlängerung sei nicht zu erwarten, hieß es aus New Yorks diplomatischen Kreisen. Die unbewaffnete Beobachtertruppe hatte ihre Arbeit in Syrien im April begonnen, war aber von Anfang an auf Widerstand gestoßen. Zwei Monate später zogen sich die 300 Mann wegen der zunehmenden Gewalt in die Kasernen zurück oder verließen das Land.

Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 2011 starben nach UN-Schätzungen mindestens 17.000 Menschen, Oppositionsgruppen sprechen sogar von mehr als 20.000 Toten.

kng/DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(