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Sicherheitskonferenz in München: Deutschland auf der Couch

Ist Deutschland Europas unbeliebter Klassensprecher? Macht es sich zu klein oder zu groß? Auf der Sicherheitskonferenz durften die Deutschen sich ausgiebig mit ihrem liebsten Sujet beschäftigen: sich selbst.

Von Florian Güßgen

In der ARD gab es einst eine legendäre Ratesendung. "Was bin ich?", hieß die. Erraten werden mussten Berufe. Und in dieser Sendung fragte der mindestens ebenso legendäre Moderator Robert Lembke jene Kandidaten, deren Job erraten werden musste, am Anfang ihres Auftritts mit münchnerischem Singsang: "Welches Schweinderl hätten's denn gern?" Dann durfte sich der jeweilige Kandidat eines von mehreren an dem Moderatorentisch aufgereihten Porzellansparschweinen aussuchen. Je länger der Beruf unklar blieb, umso mehr Geld wurde in das "Schweinderl" geworfen.

Lembke ist lange tot, die Sendung gibt's nicht mehr. Aber dieser Spruch, dieses "Welches Schweinderl hätten's denn gern?", kommt einem unweigerlich in den Sinn, wenn man den ersten Nachmittag der Münchner Sicherheitskonferenz Revue passieren lässt. Denn hier lautete die Frage fast ebenso singsangfreundlich gestellt: "Welches Deutschland hätten's denn gern?" In Europa? In der Welt? Und nebenbei auch: In Deutschland? Sollen die deutschen als entschieden-bescheidene Führungsmacht in Europa auftreten, als "wohlwollender Hegemon" und Zahlmeister? Oder ist das Unsinn in einem Europa, in dem, zumindest auf dem Papier, alles schön kollektiv-kollegial geregelt werden soll?

Ein notorisch schwülstiger Selbstfindungsprozess

So oder so. Der notorisch schwülstige Selbstfindungsprozess der Deutschen scheint jüngst wieder in eine kritische Phase geraten zu sein. Seitdem die Konjunktur hierzulande der Eurokrise ungerührt weiter fröhlich trotzt, seitdem Kanzlerin Angela Merkel auf den diversen Jetzt-aber-wirklich-Euro-Rettungsgipfeln den Ton angibt, seitdem allen klar ist, dass ohne das deutsche Geld in Europa wenig läuft und seitdem die Deutschen partout auf dem Sparen beharren, ja sogar, oh weh, darüber nachgedacht haben, einen Sparkommissar gen Athen zu schicken, seitdem ist die Diskussion über Fluch und Segen einer vermeintlichen neuen Führungsrolle Berlins wieder in vollem Gange.

Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz, allen voran deren Chef Wolfgang Ischinger, vormals Spitzendiplomat und Staatssekretär im Auswärtigen Amt, haben das komplexe Thema am Freitag offensiv angepackt, es prominent auf die Tagesordnung gesetzt. Gleich zu Beginn der Veranstaltung legte sich Deutschland auf die Couch. Wer bin ich? Antworten gab zunächst der kluge und um klare Worte selten verlegene Verteidigungsinister Thomas de Maizière (CDU). Er hielt eine kurze Rede, bevor im erweiterten Kreise diskutiert wurde - mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski, mit dem britischen Historiker Timothy Garton Ash, mit Weltbank-Chef Robert Zoellick und mit dem deutschen Ex-Außenminister und SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier.

Eine Diskussion über eine Führungsrolle Deutschlands sei bis 1990 ein Tabu gewesen, sagte de Maizière. Sie sei "weder von innen gewollt noch von außen gewünscht gewesen." Und das sei angesichts der Geschichte verständlich gewesen. Und jetzt? Folgt man de Maizière, haben sich die Verhältnisse geändert. Deutschland spielt wirtschaftlich eine entscheidende Rolle in Europa. Daraus ergebe sich, so die Argumentation des Verteidigungsministers, auch eine neue sicherheitspolitische Verantwortung. Wörtlich sagte de Maizière: "In Bezug auf Ökonomie wünschen sich die meisten Deutschen wahrscheinlich eine Führungsrolle, in Bezug auf Sicherheit wahrscheinlich nicht. Dass das zusammengehört, darüber rede ich seit Monaten."

"Ich bin für Nüchternheit"

Es ist de Maizières Verdienst, dass er sich aufs Konkrete konzentrierte. In seiner Rede hob der Verteidigungsminister das Engagement Deutschlands in der Nato hervor. Innerhalb des Bündnisses knirscht es derzeit, weil die USA darauf dringen, dass die Europäer besser für ihre eigene Sicherheit sorgen - und vor allem mehr dafür zahlen. Kürzlich hat US-Verteidigungsminister Leon Panetta zudem angekündigt, zwei der vier in Europa stationierten US-Kampfbrigaden demnächst abzuziehen. "Wir brauchen unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen", sagte de Maizière. Und: Der Abzug der US-Soldaten sei für ihn kein Grund zur Klage. Gleichzeitig rügte er unverhohlen die US-Kritik an der vermeintlich unfairen Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses. "Ich bin für Nüchternheit, für Diskussion, aber bitte ohne diesen klagenden Unterton." Es war ein selbstbewusstes Deutschland, das der CDU-Mann hier vorstellte, ohne Schnörkel.

In Teilen stimmte der britische Historiker Ash de Maizière zu. Auch er sieht Deutschland als wirtschaftliche Führungsmacht in Europa - und deshalb in der Pflicht, auch politisch Führung zu übernehmen. Früher, so Ash, habe es geheißen: "Wir wollen kein deutsches Europa, wir wollen ein europäisches Deutschland." Heute heiße es: "Wir wollen ein europäisches Deutschland in einem deutschen Europa." Dabei wies der Wissenschaftler ebenfalls auf eine mögliche Kluft zwischen der Wahrnehmung der Rolle des Landes in der deutschen Öffentlichkeit und der von außen an Deutschland herangetragenen Erwartungen hin.

Die öffentliche Meinung in Deutschland sehe Deutschland keineswegs in der Führungsrolle. Deshalb werde es auch nicht eingesehen, dass es in Deutschlands nationalem Interesse sein solle, für etwas geradezustehen, was andere zu verantworten hätten. Warum, so darf man Ashs These auslegen, sollen wir für Griechen und Eurozone zahlen, wenn wir für deren Misere nichts können? Diese Fragen, so Ash, würden auch in der Öffentlichkeit anders gesehen werden, wenn dort ein anderes Rollenbild vorherrsche, wenn "Deutschland seine langfristigen nationalen Interessen" erst verstanden habe. Macht euch nicht kleiner, als ihr seid, lautete Ashs unausgesprochene Botschaft. Und, da ging er deutlich weiter als de Maizière, Ash sagte, Deutschland habe, nach der Katastrophe des 20. Jahrhunderts, hier und jetzt die Chance, seine Führungsrolle positiv zu definieren, sie zu ergreifen.

Ein Herr namens Martin Schulz

Es oblag Weltbank-Chef Robert Zoellick die Deutschlandfrage auf jenen zweiten große transatlantischen Zwist herunterzubrechen, der neben der Auseinandersetzung um die Lastenverteilung innerhalb der Nato die Tagespolitik beherrscht, den Zwist um die richtige Wirtschaftspolitik in der Schuldenkrise. 2012 könnte Deutschland Europa führen oder Ärger auf sich ziehen, sagte Zoellick. Ärger gebe es dann, wenn Berlin auf seiner strikten Sparpolitik beharre - und so Wachstum auf dem Kontinent bremse. Damit wiederholte der Amerikaner die harsche Kritik der US-Regierung, aber auch von US-Ökonomen wie Nobelpreisträger Paul Krugman an der vermeintlich wachstumshemmenden Haushaltspolitik vor allem der Kanzlerin. Aber auch auf diesem Gebiet ließ sich de Maizière an diesem Freitagnachmittag nicht lumpen. "Wenn von Bob Zoellick und anderen deutsche Führung angemahnt wird, ist oft nicht Führung gemeint, sondern Geld", ätzte er. Und außerdem sei es besser, einfach zu handeln als zu lange über Führung zu reden. Das saß.

Welches Deutschland hätten's denn gern? Am Ende dieser ersten, durchaus interessanten und lebhaften Diskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz gab es keine eindeutige Antwort, das liegt in der Natur der Sache. Dass Deutschland jedoch in Europa derzeit eine Führungsrolle innehat, ist unbestritten. Dass die Deutschen damit auch gut leben können, belegen die guten Werte Angela Merkels in den Umfragen. Nur ein Teilnehmer der Konferenz sperrte sich öffentlich etwas gegen eine vermeintliche deutsche Rolle als "Zentralmacht": der Präsident des Europäischen Parlaments. Man solle in Europa nicht auf die Stärke einzelner Staaten setzen, sondern auf die Stärke der europäischen Institutionen, forderte er aus dem Publikum. Der Mann, der das sagte, heißt übrigens Martin Schulz, ist Sozialdemokrat - und, tja, auch Deutscher.