Gemeinsame Pressekonferenz in Berlin Rot-Grün gibt in NRW nicht auf


SPD und Grüne wollen wenige Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bei einem gemeinsamen Auftritt für die Ablösung der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf werben.

Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen proben SPD und Grüne den Schulterschluss. Die nordrhein-westfälische Spitzenkandidatinnen Hannelore Kraft (SPD und Sylvia Löhrmann (Grüne) haben für den 19. April einen gemeinsamen Auftritt mit den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth in Berlin geplant, wie eine Sprecherin der Grünen am Mittwoch in Düsseldorf erklärte. Sie bestätigte damit einen Bericht der "Rheinischen Post".

Damit wolle man "Regierungswillen und Regierungsfähigkeit" demonstrieren, zitiert die Zeitung Parteikreise. Der SPD-Vorsitzende Gabriel hält einen Machtwechsel nach der Entscheidung am 9. Mai in Düsseldorf für realistisch. "Wir kämpfen gemeinsam dafür, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer rot-grünen Koalition wird. Die Chancen dafür stehen gut", sagte er der "Rheinischen Post".

Der Vorsitzende der Grünen sieht den Auftritt auch als Signal: "Wir wollen gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen die schwarz-gelbe Politik in Düsseldorf und im Bund setzen", wird Özdemir zitiert. Es gehe um ein Aufbruchsignal für eine andere Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen und gegen die schwarz-gelben Pläne im Bund.

Einer aktuellen Emnid-Umfrage zufolge können weder die amtierende CDU/FDP-Koalition noch ein Bündnis aus SPD und Grünen mit einer Mehrheit rechnen. Die CDU hat mit 38 Prozent zwar einen klaren Vorsprung vor der SPD, die mit ihrer Spitzenkandidatin Kraft bei 32 Prozent liegt. Doch zusammen mit den derzeit 8 Prozent der FDP würde das nicht für eine Regierungsbildung reichen. Die Grünen sieht Emnid bei 12 Prozent. Damit wäre ein schwarz-grünes Bündnis möglich - ebenso wie eine große Koalition oder Rot-Rot-Grün. Im Landtag erstmals vertreten sein werden der Umfrage zufolge vermutlich die Linken mit 7 Prozent.

APN, AFP

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