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Grenze zu Moselle Trotz Virusvarianten: Warum es keine Kontrollen an der Grenze zu Frankreich gibt

Grenze zu Moselle: Trotz Virusvarianten: Warum es keine Kontrollen an der Grenze zu Frankreich gibt
Beamte der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze bei Kiefersfelden nahe Kuftstein am Freitag. Rainer Scharf ist Sprecher der Bundespolizei Rosenheim und spricht über den Einsatz seiner KollegInnen. "Derzeit ist Österreich und damit auch Tirol Risikogebiet. Es könnte aber sein, dass es für Tirol in Richtung Virusvariantengebiet geht. Wenn diese Einschätzung getroffen wird von offizieller Stelle, dann ist der Einreisende aus Tirol nachweispflichtig mit einem negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden ist." Und so ist es: Ab Sonntag wird wegen der Virus-Mutanten verschärft kontrolliert. Nicht nur Reisende aus Tirol und Tschechien sind betroffen, sondern auch aus der Slowakei. "Wir schauen, ob die Personen, die einreisen, ihrer Anmeldepflicht nachkommen unter Umständen auch ihrer Test- und Nachweispflicht nachkommen werden. Das findet im Rahmen der normalen grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung statt." Die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen sei erforderlich, um den Viruseintrag nach Deutschland möglichst zu unterbinden, hieß es aus dem Bundesinnenministerium. Die Regierung stimme sich mit allen beteiligten Partnern insbesondere zu etwaigen Ausnahmen ab.
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An der Grenze zu Tschechien und Tirol werden die Autofahrer kontrolliert. Das soll helfen, die Verbreitung besonders ansteckender Coronavirus-Varianten einzudämmen. An der Grenze zu Moselle will man das vorerst nicht so machen. Warum?

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet auch wegen der Haltung der Ministerpräsidenten im Saarland und in Rheinland-Pfalz auf stationäre Kontrollen an der Grenze zum französischen Virusvarianten-Gebiet Moselle. Innerhalb der Bundesregierung hatte sich unter anderem Außenminister Heiko Maas (SPD) gegen solche Kontrollen ausgesprochen.

Auf die Frage, weshalb man hier nicht so verfahren sei wie an den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol, antwortete ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin: "Die Situation ist nicht vergleichbar. Moselle ist im französischen Staatsaufbau eine kleinere Verwaltungseinheit innerhalb der Region Grand d'Est. Bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist dies schon aus Gründen der Praktikabilität zu berücksichtigen." Außerdem würden solche Maßnahmen immer auch mit den betroffenen Bundesländern eng abgestimmt. Im Gegensatz zu Sachsen und Bayern hielten die betroffenen Bundesländer an der französischen Grenze die Wiedereinführung von Kontrollen derzeit für nicht geboten.

Maas sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Kaum eine Region ist so vom grenzüberschreitenden Leben und Arbeiten geprägt wie die zwischen Saar und Mosel. Ich habe den Maßnahmen deshalb nur unter der Bedingung zugestimmt, dass es keine erneuten Grenzkontrollen gibt." Formal entscheidet Seehofer über Grenzkontrollen. Die Frage war jedoch zuletzt mehrfach im Kabinett besprochen worden. Um Ärger in den Grenzregionen zu vermeiden, hatte Seehofer außerdem das Gespräch mit den Regierungschefs der Grenz-Bundesländer gesucht.

Stichproben hinter der Grenze wie bisher

Die Bundesregierung hatte am Sonntag das an das Saarland und an Rheinland-Pfalz grenzende Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt. Stationäre Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol soll es aber nicht geben. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.

Am Montag sollte der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit die Einzelheiten klären. Maas und Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatten sich bereits am Freitag abgestimmt. "Wir stehen seit Tagen auf allen Ebenen mit den französischen Kollegen in ständigem Kontakt, um pragmatische Lösungen zu finden und die Belastungen im Alltag in Grenzen zu halten", sagte Maas, der selbst Saarländer ist. "Trotzdem ist die Eindämmung der Mutation für die Menschen in der Region eine neue schwere Prüfung."

In Moselle hat sich in den vergangenen Wochen vor allem die südafrikanische Variante des Coronavirus ausgebreitet. Nach Angaben von Premierminister Jean Castex macht sie bereits 60 Prozent der positiven Fälle in dem Département aus. In Deutschland beträgt der Anteil nach offiziellen Angaben nur ein Prozent. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen lag in Moselle zuletzt bei knapp 300. Im Saarland sind es dagegen nur 73, in Rheinland-Pfalz sogar nur 49. Mit Moselle werden ab Dienstag 16 Länder und Regionen im Ausland als Virusvariantengebiet gelten.

fs DPA

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