HOME

Ramsauer zu S21: Schnellverbindung Stuttgart-Ulm auch ohne Umbau möglich

Laut Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ist eine Schnellverbindung zwischen Ulm und Stuttgart auch ohne das Projekt Stuttgart 21 möglich. Voraussetzung sei, dass das Land sich wie geplant mit mehr als 950 Millionen Euro an dem Projekt beteilige.

Die Schnellbahnstrecke zwischen Stuttgart und Ulm lässt sich doch ohne einen unterirdischen Stuttgarter Bahnhof verwirklichen. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" erklärt, das am Montag erscheint. "Wendlingen-Ulm kann unabhängig von Stuttgart 21 gebaut werden." Voraussetzung sei, dass das Land sich wie geplant mit mehr als 950 Millionen Euro an dem Projekt beteilige.

Gleichzeitig drohte Ramsauer mit Schadensersatzforderungen, sollte die designierte grün-rote Landesregierung aus dem Projekt Stuttgart 21 aussteigen. Er rate dem neuen Ministerpräsidenten, "seine eigene Rechtsposition noch einmal genau durchleuchten zu lassen".

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, erklärte in der Zeitung "Welt am Sonntag", dass ihre Partei eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 vom Ausgang des Stresstests abhängig mache. "Winfried Kretschmann hat erst vor wenigen Tagen gesagt, dass erst durch den Stresstest beantwortet werden muss, ob der geplante Tiefbahnhof eine 30 Prozent höhere Kapazität als der bisherige Kopfbahnhof bringt, was wir bezweifeln."

Damit stellte sich Künast gegen den künftigen Koalitionspartner SPD, der in jedem Falle das Volk entscheiden lassen will. Erst am Freitag hatte Spitzenkandidat Nils Schmid, der gegenwärtig mit Kretschmann über die grün-rote Koalition verhandelt, gesagt: "Es wird keinen Koalitionsvertrag ohne eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 geben."

mm/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(