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Terrorismus in Deutschland: Die Spur der Gefährder

Wer sind die Terrorverdächtigen? Vor wenigen Wochen veröffentlichte der stern einen Bericht über islamistische Gefährder. Darin spielte der nun Festgenommene Fritz G. eine Rolle. Er gehörte zu einer Gruppe, die eine US-Kaserne ausspähte.

Von Martin Knobbe, Rainer Nübel und Regina Weitz

Der Tag, an dem der Staplerfahrer zum Gefährder wurde, war der letzte Tag des Jahres 2006. Der 22 Jahre alte Haji Khorushi* hatte sich in der Stadt mit zwei Bekannten aus Ulm verabredet, mit Fritz, einem Deutschen, der zum Islam konvertiert war, und Attila, einem Deutschtürken. Sie wollten das Opferfest einer afghanischen Moschee im Frankfurter Stadtteil Riederwald besuchen, sie fuhren mit dem blauen Honda von Haji dorthin. Auf dem Fest wurde ihnen bald langweilig, sie stiegen wieder ins Auto und kurvten in der Gegend umher. So wie junge Männer das eben machen, wenn ihnen langweilig ist. Über den Fortlauf dieser Silvesternacht und der Tage danach gibt es zwei Versionen.

In dem Beschluss einer Ermittlungsrichterin am Amtsgericht Frankfurt liest sich die Geschichte so: Die drei Männer sind an diesem Abend nach Hanau gefahren und haben dort die Kaserne der US-Streitkräfte im Stadtteil Lamboy ausgespäht. Fünf Tage später hat Haji Khorushi in einem Geschäft einen Digitalwecker, ein Klebeband und Batterien gekauft. "Nach kriminalistischer Erfahrung", schreibt die Richterin, "können diese Gegenstände unter anderem für den Bau von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen genutzt werden." Es besteht deshalb der Verdacht, dass sich die drei einer Straftat schuldig gemacht haben. "Vorbereitung eines Explosions- oder Strahlungsverbrechens", heißt der Paragraf im Strafgesetzbuch.

Khorushi soll Attentat geplant haben

Die Ermittler gehen davon aus, dass die drei Muslime ein Attentat auf die Kaserne in Hanau geplant hatten. Seitdem zählen die drei für die Polizei als sogenannte Gefährder. Der Mann, der in einer Frankfurter Wohnung auf einem grünen Sofa sitzt, erzählt die Geschichte ein wenig anders: Er hat Fritz und Attila vor zweieinhalb Jahren in einem Hotel in Saudi-Arabien kennengelernt. Die zwei Männer aus Ulm waren dort auf der sogenannten Hadsch, der Pilgerfahrt, die jeder gläubige Muslim einmal im Leben absolvieren sollte. Die drei tauschten Adressen aus, so wie man das auf Reisen macht. Zurück in Deutschland telefonierten sie ein paarmal, und als das Opferfest näherrückte, meldeten sich die zwei zum Besuch an. Er habe ihnen dann Frankfurt und die Umgebung zeigen wollen, sagt Haji Khorushi, es war ja Silvester. Sie sind zweimal an der Kaserne vorbeigefahren, "sie lag auf dem Weg". Um Mitternacht haben sie sich das Feuerwerk angesehen, am Mainufer in Frankfurt, ein gemütlicher Ausklang eben.

Fünf Tage später ging Haji Khorushi mit einem Kollegen in einen Supermarkt und kaufte sich ein Achterpack Batterien für einen Euro. Der Kollege nahm ein Päckchen Tesafilm mit und wollte noch eine einem Digitalwecker ähnliche Zeitschaltuhr für seinen Imbiss besorgen, er sah sich einige an, doch die passende war nicht dabei. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Männer von den deutschen Behörden schon rund um die Uhr observiert. Am nächsten Abend kam die Polizei persönlich vorbei.

"Bei Islamisten verstehen wir keinen Spaß"

Mit Rammböcken brachen Spezialeinsatzkommandos die Wohnungstüren in Frankfurt und Ulm auf, warfen die Verdächtigen zu Boden und richteten Pistolen auf sie. Sprengstoffhunde schnüffelten in Zimmern und Autos, Computer wurden abtransportiert und so ziemlich alles, was arabische Schriftzeichen trug. Die Polizisten durchsuchten die Spedition, in der Haji Khorushi arbeitete. "Warum machen Sie das?", fragte er die Polizisten. "Bei Islamisten verstehen wir keinen Spaß", soll einer geantwortet haben. "So ist es, wenn man sich im Krieg befindet."

Die deutsche Regierung spricht zwar nicht von Krieg, sondern vom Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Doch sie sieht sich längst in einem Krieg. Fast täglich fordert Innenminister Wolfgang Schäuble neue Maßnahmen für die innere Sicherheit: Onlinedurchsuchung, Internierungsmöglichkeiten für Terrorverdächtige, eine Regelung für den Fall, dass man einen Terroristen erschießen muss. Polizisten und Militärs arbeiten bei der Terrorabwehr längst zusammen, sie überwachen den Luftraum, halten Lagebesprechungen ab, haben Zugriff auf die Anti-Terror-Datei. Die im Grundgesetz verankerte Trennung zwischen innerer und äußerer Verteidigung ist zum Teil aufgehoben.

"Kein ausreichendes Bewusstsein für Terrorgefahr"

Jahrelang galt in Deutschland, dass es nur eine abstrakte Terrorgefahr gebe. Jetzt ist sie konkret. Seit Deutschland als Besatzungsmacht in Afghanistan wahrgenommen wird und die Terroristen keinen großen Unterschied mehr machen, ob fremde Soldaten im Irak oder am Hindukusch stationiert sind. "Bei uns gibt es noch kein ausreichendes Bewusstsein für die Terrorgefahr", sagt August Hanning, der Staatssekretär im Innenministerium, "das muss sich ändern."

Wie ernst es der Politik ist, zeigte sich am 4. Juni. Da berief Kanzleramtsminister Thomas de Maizière seit Langem mal wieder die sogenannte Sicherheitslage ein. In einem abhörsicheren Raum im vierten Stock des Kanzleramtes kamen die Staatssekretäre des Auswärtigen Amtes und der Ministerien für Inneres, Justiz und Verteidigung zusammen, auch die Chefs von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst. Nur das Bundeskriminalamt war nicht eingeladen, denn es ging um Geheimdienstinformationen, die für eine Polizeibehörde nicht bestimmt sind.

Deutsche in pakistanischen Ausbildungscamps

Kurz zuvor hatte die amerikanische CIA den deutschen Diensten ihre neue Analyse zu al Qaida übermittelt. Das Terrornetzwerk habe sich reorganisiert und sei wieder voll funktionsfähig. Es habe seine Ausbildungskapazitäten ausgebaut und sein Operationsgebiet ausgeweitet, Schwerpunkt sei nun auch Europa, ein mögliches Ziel Deutschland. Die Aussagen deckten sich mit den Erkenntnissen vom BND. Außerdem wurde gemeldet, in pakistanischen Ausbildungscamps seien auch Deutsche gesichtet worden.

Drei Wochen später war auf dem amerikanischen Sender ABC ein Video zu sehen. Es zeigte weiß verhüllte Gestalten vor steiniger und staubiger Kulisse der afghanischen Hochebene. Willige Gotteskrieger inszenierten dramatisch ihren Auszug aus dem Terrorcamp, um in den Krieg gegen die Ungläubigen zu ziehen. Sie nannten die USA, Großbritannien, Kanada und Deutschland als Ziele.

Wer sind die Kampfbereiten?

Wer aber sind diejenigen, die Terroranschläge in Deutschland planen und umsetzen könnten? Wer sind die Ideologen, wer sind die Kampfbereiten? Wo stecken die heimlichen Soldaten des Heiligen Krieges? Die Sicherheitsbehörden versuchen seit Jahren, die entscheidenden Personen zu identifizieren. Die Verfassungsschutzämter arbeiten mit mehreren Täterprofilen: Sind die Islamisten vernetzt, oder treffen sie sich in kleinen, abgeschlossenen Gruppen? Sind sie wirklich oder nur scheinbar in die Gesellschaft integriert?

Die Polizei verwendet seit einigen Jahren einen festen Begriff, den des Gefährders. Er wurde bekannt durch Einsätze gegen Hooligans. Als "islamistischer Gefährder" gilt eine Person, von der man annimmt, dass sie "politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung" begehen wird. So haben es die Innenminister auf ihrer Konferenz am 31. März 2004 definiert. Der Staatsschutz beschattet sie, setzt V-Männer ein und überwacht ihr Telefon. Diese Prävention war bisher die Domäne des Verfassungsschutzes. "Die Polizei dringt immer mehr in unseren Bereich ein", sagt ein Hamburger Verfassungsschützer. Und die Betroffenen werden stigmatisiert.

Fristlose Kündigung nach Razzia

Der Staplerfahrer Haji Khorushi aus Frankfurt zum Beispiel. Nach der Razzia auf dem Gelände seines Arbeitgebers hat ihm die Spedition fristlos gekündigt. Wenn er verreist, wird er meist als Einziger von Grenzbeamten zur Seite gebeten. Seit sieben Monaten geht das so, obwohl die Indizien gegen ihn zumindest für einen Haftbefehl nicht reichen. Er selbst sagt, er sei alles andere als ein Mensch, der Unschuldigen Schaden zufügen wolle. "Das verbietet schon mein Glaube."

Wer einmal als Gefährder gilt, wird das Stigma so schnell nicht los. 19 Gefährder wurden bereits aus Deutschland ausgewiesen, neun abgeschoben. Das sind Zahlen des Bundesinnenministeriums, die Angaben der Länder liegen höher.

"Es hängt viel von persönlicher Einschätzung ab"

Wer zum Kreis der Gefährder gehört, legen die Polizeien der Länder fest. Manche Staatsschutzabteilung hat dafür eine Checkliste entwickelt: Die Ermittler fragen alle polizeilichen Datensysteme ab, die elektronischen Kriminalakten zum Beispiel oder die Kfz-Daten. Sie überprüfen auch das Ausländerzentralregister und die Meldedaten. Sie klären Kriterien wie das "berufliche Umfeld" oder die "finanziellen Verhältnisse". Sie suchen nach Treffern im Internet, fragen nach der politischen Gesinnung, nach Mitgliedschaften in Vereinen. Sie klären, wie oft jemand seinen Pass als verloren gemeldet hat und welche "Hobbys und Neigungen" er hat. Interessiert er sich für Modellbau? Besitzt er eine Fluglizenz? Ein objektives System zur Ermittlung eines Gefährders ist nicht vorhanden. "Es hängt auch viel von der persönlichen Einschätzung ab", sagt ein Ermittler.

In Deutschland gibt es zwischen 70 und 100 islamistische Gefährder, das schätzt das Innenministerium. Auch den 29-jährigen Deutschtürken Tolga D. zählt man dazu. Er wurde beim LKA Baden-Württemberg als Gefährder geführt, weil die Staatsanwaltschaft München wegen Volksverhetzung gegen ihn ermittelte. Bei einer Hausdurchsuchung hatten Polizisten eine verdächtige Islamisten-CD gefunden. Leute wollen gehört haben, dass Tolga D. immer wieder über Deutschland geschimpft habe, hier sei alles "nur Dreck".

Ein Kalifat in Zentralasien errichten

Vor fünf Wochen wurde Tolga D. in Pakistan verhaftet. Der pakistanische Geheimdienst vermutet, dass er ein Ausbildungslager der al Qaida besucht hat oder auf dem Weg dorthin war. Tolga D. hatte mehrere Tausend Euro Bargeld bei sich, ein Satellitentelefon und einen gefälschten Flüchtlingspass aus Afghanistan. Auch seine Begleiter nahmen die Pakistaner fest, den Libanesen Hussain al M., der zuletzt im saarländischen Neunkirchen wohnte, und einen Mann aus Kirgisien, der möglicherweise Kontakt zu einer Gruppe hatte, die "Islamic Dschihad Union" heißt. Eine Sammelbewegung von Fundamentalisten, "die ein Kalifat Zentralasien errichten will", wie der Berliner Fachautor Berndt Georg Thamm sie beschreibt. "Es ist eine Art islamistische Internationale, die in Deutschland noch völlig unbekannt ist."

Im Büro eines türkischen Großmarkts im Gewerbegebiet von Ulm sitzt ein Mann auf einer zerknautschten Couch und kratzt mit dem Bügel der Lesebrille an seinem Bart. Mehmet D. hält die Vorwürfe gegen seinen Sohn für eine Art Verschwörung. "Was soll er denn mit einem falschen Pass gemacht haben? Er hat doch zwei, den deutschen und den türkischen." Im Frühjahr vergangenen Jahres hatte sich sein ältester Sohn Tolga nach Ägypten verabschiedet, er wollte Hocharabisch lernen, in einem Kurs am Roten Meer. Fast jeder gläubige Muslim in Deutschland geht für einige Zeit ins Ausland, um die Sprache seiner Religion zu lernen, wenn er es sich leisten kann. Tolga hatte zu dieser Zeit gerade keinen Job. Davor hatte er bei einer Firma für Solartechnik gearbeitet, er war die rechte Hand des Chefs. "Er hat eigentlich lieber gearbeitet als gebetet", sagt ein Freund. Aber er sei auch gläubig gewesen. Ins Fitnessstudio sei er am liebsten nachts gegangen, wenn er keinen leicht bekleideten Mädchen begegnete.

"Dann müsste er ja auch seine Mutter hassen"

Mehmet D. hat drei Söhne, er hat sie alle religiös erzogen, nie aber zum Hass. "Wenn Tolga gesagt haben soll, er hasse die Deutschen, dann müsste er ja auch seine Mutter hassen." Der Vater sagt, die Familie sei integriert, im Ort, im Land, in der Gesellschaft. "Ich bin auch im ADAC, seit über 30 Jahren schon."

Tolga D. war engagiert, eine Zeit lang arbeitete er im Vorstand des Islamischen Informationszentrums (IIZ) in Ulm mit. Eine alte Mitgliederliste führt auch Attila und Fritz auf, die beiden jungen Männer, die zusammen mit Staplerfahrer Haji Khorushi die US-Kaserne in Hanau ausgespäht haben sollen.

Bayern beschlagnahmte Gebäude

Die Region um Ulm und Neu-Ulm gilt seit vielen Jahren als Hochburg für radikale Muslime. Obwohl der Staat vor eineinhalb Jahren hart durchgegriffen hat. Das bayerische Innenministerium hatte im Dezember 2005 das Verbot für den Verein des sogenannten Multikulturhauses (MKH) in Neu-Ulm erwirkt. Es ließ das Vermögen des Vereins beschlagnahmen sowie das zweistöckige Gebäude, in dem auch eine Moschee untergebracht war.

Im MKH hatten schillernde Figuren verkehrt, Mahmud Salim etwa, der Finanzchef Osama bin Ladens. Oder der ägyptische Arzt Yehia Yousif, den die meisten Besucher des Freitagsgebetes als charismatischen Prediger erlebten, der "immer schon die Antwort sagte, bevor man die Frage stellte", wie ein junger Muslim erzählt. Die Behörden hatten ihn bald als "Hassprediger" ausgemacht und führten ihn zugleich als V-Mann des Verfassungsschutzes. Heute soll er in Saudi-Arabien leben. Oder Reda Seyam, der vollbärtige Kameramann, gegen den die Bundesanwaltschaft wegen der Beteiligung an einem Bombenattentat auf der Insel Bali im Jahr 2002 ermittelte. Oder Khaled el-Masri, über den die Sicherheitsbehörden Informationen sammelten, bevor der Deutschlibanese Anfang 2004 von der CIA entführt worden war. Nach der staatlichen Schließung hatte sich ein Teil der Szene zurückgezogen, der andere Teil wechselte über die Donau ins benachbarte Ulm, wo das IIZ hinter einer grünen Tür logiert, in einer ruhigen Wohngegend.

Kurze Haare, längerer Bart

Ranie Mansour war zweiter Vorsitzender des MKH und ist heute so etwas wie ein Pressesprecher des IIZ. Er ist Palästinenser, 25 Jahre alt, hat kurze Haare und einen längeren Bart. Er lächelt freundlich und möchte gern als Abu Abdullah zitiert werden.

Er habe früher ein wildes Leben geführt, sagt Abdullah, mit Drogen und vielen Schlägereien. Bis ihn ein Freund vor fünf Jahren auf den rechten Weg gebracht habe, "von der Finsternis ins Licht". Er plane, irgendwann mit seiner Familie in ein islamisches Land zu ziehen, denn er möchte seinem Sohn nicht zumuten, auf dem Weg zur Schule an einem Plakat mit einer halb nackten Heidi Klum vorbeizugehen.

Hetzer wüssten von Überwachung

Für den Verfassungsschutz ist das IIZ noch immer ein Zentrum von Islamisten. Es werde dort ein salafistischer Islam gelehrt, eine strenge Auslegung, die Muslime auffordere, sich von der ungläubigen Gesellschaft fernzuhalten. Ein ehemaliges Mitglied des IIZ dagegen sagt, es sei dort niemals zum Dschihad aufgerufen worden. Die radikalen Hetzer seien außerhalb aktiv, denn sie wüssten, dass die Räume des Vereins überwacht würden.

Wo und von wem Tolga D. möglicherweise radikale Ideen übernommen hat, erhoffen die deutschen Ermittler bald von ihm selbst zu erfahren. Pakistan will ihn ausliefern. Wie auch die anderen deutschen Terrorverdächtigen, die in den vergangenen Wochen festgenommen worden sind. Darunter der 45-jährige Aleem N. aus Germersheim, der bei einer Ingenieursfirma beschäftigt war und Zutritt zum Forschungsreaktor Karlsruhe gehabt hat. Er soll beim Hantieren mit Sprengstoff in einem Terrorcamp gesehen worden sein.

Fahnder wissen von sechs Verdächtigen nichts

Die deutschen Behörden haben eine Liste erstellt mit den Namen der Deutschen, die in der vergangenen Zeit vermutlich pakistanische Terrorcamps besucht haben. Sie sind auf 13 gekommen, 7 Verdächtige wurden vom pakistanischen Geheimdienst festgenommen. Wo die restlichen 6 abgeblieben sind, wissen die Fahnder zurzeit nicht. Vielleicht in Pakistan, vielleicht in Deutschland. Vielleicht in Hanau, vielleicht in Ulm.

* Name von der Redaktion geändert

Mitarbeit: Gerd Elendt, Dieter Krause, Albrecht Metzger, Wolfgang Metzner, Oliver Schröm

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Von:

Rainer Nübel und Martin Knobbe