Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen...
Der Hitlergruß gilt als verfassungswidriges Kennzeichen. Trotzdem soll der AfD-Politiker Matthias Moosdorf damit einen Parteikollegen begrüßt haben. Nun drohen Konsequenzen.
Nach dem Vorwurf des Hitlergrußes im Bundestag verliert Matthias Moosdorf seine Immunität. Auch innerhalb der AfD-Fraktion gab es zuletzt Spannungen um den Politiker.
Wegen eines Hitlergrußes innerhalb des Reichstagsgebäudes hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 60-jährigen AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben. Dem namentlich nicht genannten Politiker wird das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen, wie die Behörde am Montag in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Anklage wurde vor dem Amtsgericht Tiergarten erhoben.
Der Landtag will die Kontrolle des Verfassungsschutzes neu ordnen. Ein geplantes parlamentarisches Kontrollgremium sorgt für Streit – vor allem wegen der Frage, wer künftig dazugehören soll.
Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer will 2029 noch einmal für seine Partei ins Rennen gehen. Die aktuelle Minderheitsregierung mit der SPD sieht er nicht gefährdet.
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen, Brandenburg ein - 2015 folgten Bremen und Hamburg. Die urpsrüngliche Parteispitze setzte sich aus Frauke Petry, Bernd Lucke und Konrad Adam zusammen. Nach innerparteilichen Streitigkeiten wurden im Juli 2015 Frauke Petry und Jörg Meuthen als Parteivorsitzende gewählt. Bernd Lucke verließ die AfD. Politisch wird die AfD als rechtskonservativ bis rechtspopulistisch eingestuft - einige Wissenschaftler sehen rechtsradikale, rechtsextreme oder völkische Tendenzen innerhalb der Partei. Kernforderung war anfangs ein Ausstieg aus der Währungsunion und eine Auflösung des Euro-Währungsgebiets; die Partei sieht sich dennoch nicht als "europafeindlich". Im Zuge der Flüchtlingskrise bekam die Partei einen enormen Auftrieb. Ihre Flüchtlingspolitik zeichnet sich durch ein starkes Reglementationsbedürfnis aus. So werden die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, 48-Stunden-Asylverfahren in der Nähe von Grenzen und die Abschaffung des "Taschengelds" für Flüchtlinge verlangt. Auch wird gefordert, Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern das Recht auf Stellung eines Asylantrags zu entziehen. Teile der AfD sind eng mit der Pegida-Bewegung verbandelt - so saß ein Dresdener AfD-Mitglied im Vorstand des Pegida-Vereins. Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD und ehemaliger CDU-Politiker hielt im Dezember 2014 eine Rede auf einer Kundgebung der Pegida-Bewegung. Er bezeichnete die Pegida als "natürliche Verbündete" der AfD.
