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"Gräueltaten" in Syrien: Internationale Gemeinschaft verurteilt Gewalt gegen Regimegegner

Das syrische Regime wird für sein brutales Vorgehen gegen Regimegegner immer schärfer verurteilt. Damaskus lässt die Proteste offenbar auch aus der Luft bekämpfen. Vor einer Militäroffensive flüchteten bereits Tausende in die Türkei.

Die internationale Gemeinschaft hat die syrische Führung erneut zu einem Ende der Gewalt gegen Demonstranten gedrängt. Während im UN-Sicherheitsrat am Freitag weiter über eine Resolution gegen das Land debattiert wurde, nannte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte "inakzeptabel". Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sprach von "Gräueltaten" an Zivilisten im Nachbarland.

Bei dem gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten wurden am Freitag im ganzen Land mindestens 25 Zivilisten getötet. Die Armee setzte auch Hubschrauber ein. Besonders hart gingen die Sicherheitskräfte im Nordwesten des Landes vor. Im Zentrum des Konflikts steht dabei seit Tagen die Gegend von Dschisrasch Schugur. Nach Angaben von Zeugen und Menschenrechtsaktivisten starben allein in der nordwestlichen Provinz Idlib am Freitag mindestens elf Menschen, als Soldaten auf eine Demonstration mit zehntausenden Teilnehmern schossen. Neun Menschen seien in der Hafenstadt Lattakia getötet worden, zwei in der südlichen Provinz Daraa und drei in dem zur Hauptstadt Damaskus gehörenden Bezirk Kabun.

"Die Vereinigten Staaten verurteilen die abscheuliche Gewalt in ganz Syrien und vor allem in der nordwestlichen Region", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, in Washington. Diese Gewalt müsse umgehend beendet werden. Die syrische Regierung führe das Land "auf einen gefährlichen Pfad", sagte Carney. US-Verteidigungsminister Robert Gates sprach von einem "Massaker an unschuldigem Leben". Alle Staaten müssten sich fragen, ob Präsident Baschar al-Assad noch zur Führung des Landes legitimiert sei.

Carney zufolge unterstützen die USA den Resolutionsentwurf gegen Syrien, über den am Freitag weiter im UN-Sicherheitsrat diskutiert wurde. Die Debatte über den von mehreren europäischen Ländern, darunter Deutschland, eingebrachten Entwurf sollte am Wochenende fortgesetzt werden. Russland und China lehnen den Text ab, der eine Verurteilung der Gewalt und ein Waffenembargo vorsieht.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte die Gewalt syrischer Sicherheitskräfte gegen Zivilisten "inakzeptabel". Er sei "zutiefst beunruhigt", sagte Ban laut seinem Sprecher Martin Nesirky. Die syrischen Behörden hätten die Pflicht, ihr Volk zu schützen und seine Rechte zu respektieren. Ban rief die Regierung in Damaskus zu "echten Reformen" auf.

Nesirky zufolge weigert sich der syrische Präsident Baschar el Assad inzwischen, weitere mit dem UN-Generalsekretär zu telefonieren. Ban habe Assad am Donnerstag angerufen, doch ihm sei gesagt worden, Syriens Staatschef sei nicht zu sprechen. Ban und Assad hatten seit dem Beginn der Oppositions-Proteste in Syrien im März drei Telefonate geführt, bei denen sie sich heftig stritten. Während eines Gesprächs hatte Assad Ban versprochen, UN-Menschenrechtsermittler ins Land zu lassen. Das Versprechen wurde bislang nicht eingehalten.

Erdogan, der sich in der Vergangenheit oft als "Freund" Syriens darstellte, warf seinem Nachbarn "Gräueltaten" an Zivilisten vor. Die syrischen Behörden verhielten sich "leider nicht menschlich", sagte der türkische Ministerpräsident wenige Tage nach einem Gespräch mit Assad. Die Führung in Damaskus unterschätze die Lage, sagte Erdogan. Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei erhöhte sich indes auf etwa 3000. Sie fanden nach Behördenangaben Zuflucht in drei Zeltstädten in der Provinz Hatay.

AFP/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(