Atomstreit Ahmadinedschad erklärt die Welt


Kein Säbelrasseln, sondern versöhnliche Töne aus dem Iran: Ahmadinedschad hat einen Brief an Präsident Bush geschrieben, in dem er die Probleme der Welt analysiert und auch gleich Lösungen liefert.

Kurz vor einem Außenministertreffen im Atomkonflikt mit dem Iran sucht der Golfstaat den Kontakt zu US-Präsident George W. Bush. Ein iranischer Regierungssprecher sagte in Teheran, Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeige in einem Brief an Bush neue Wege auf, wie die die gegenwärtig "sensible Situation" zu meistern sei. In dem Schreiben habe der iranische Präsident eine Analyse der gegenwärtigen Weltlage vorgenommen und die "Wurzel der vorliegenden Probleme" aufgezeigt. Den Streit um das iranische Atomprogramm erwähnte er jedoch nicht explizit. Bereits zuvor hatte Ahmadinedschad angekündigt, er habe wichtige Nachrichten. Ob er sich damit auf den Brief bezog, blieb unklar.

Es ist der erste Brief eines iranischen an einen amerikanischen Präsidenten seit 27 Jahren. Im Jahr 1979 hatten die beiden Staaten ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Der Brief wurde daher über die Schweizer Botschaft in Teheran, die die USA im Iran vertritt, an Washington weitergeleitet.

Streit um Resolution

In New York ist ein Treffen der Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschlands anberaumt, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Jacques Chirac hoben in einem Telefongespräch ihre Einigkeit beim weiteren Vorgehen hervor. Beide stellten sie sich voll und ganz hinter den Resolutionsentwurf, den Frankreich und Großbritannien im UN-Sicherheitsrat eingebracht haben, wie der Élysée-Palast am Sonntagabend mitteilte.

Ein weiterer Dialog mit Teheran wurde jedoch nicht ausgeschlossen. Der Iran müsse alle Auflagen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erfüllen und die Urananreicherung umgehend einstellen, betonten Merkel und Chirac in Übereinstimmung mit dem Resolutionsentwurf. Dessen Text wurde mit Bezug auf Kapitel VII der UN-Charta formuliert, wonach alle Forderungen zwingend zu befolgen sind, anderenfalls sind Sanktionen möglich. Deutschland sowie die USA unterstützen diese Entschließung, Russland und China haben sie als zu weit gehend kritisiert.

Drohungen des Irans

Der Iran hatte den Westen am Sonntag noch davor gewarnt, seinen Konfrontationskurs im Streit über das Atomprogramm fortzusetzen. Das iranische Parlament drohte in einem Brief an UN-Generalsekretär Kofi Annan, es werde die Regierung zwingen, ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu kündigen, das unangemeldete Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Nuklearanlagen ermöglicht. Ahmadinedschad erneuerte auch seine Drohung, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen. Der iranische Chefunterhändler bei den Atomverhandlungen, Ali Laridschani, bemühte sich bei Gesprächen in der Türkei um Unterstützung für die Haltung seines Landes. Er hob hervor, der richtige Ort, um die Probleme zu lösen, sei die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

Nasser Karimi/AP/Reuters AP Reuters

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