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Krieg in Libyen:: Die Zerreißprobe der Nato

Die Allianz übernimmt das Kommando über den Einsatz in Libyen. Für das mächtigste Militärbündnis der Welt ist der Konflikt eine Zerreißprobe. Weil sie nicht schnell genug reagieren kann, drängen neue Mächte nach vorn.

Von Joachim Zepelin und Claus Hecking

Die Nato ist vereint, die Nato ist wachsam, die Nato ist bereit zu handeln." So hat es Anders Fogh Rasmussen, der Generalsekretär der Allianz, der Welt auf seiner Facebook-Seite versprochen. Das war am 10. März, neun Tage bevor eine Koalition der Willigen in den libyschen Bürgerkrieg eingriff. So kann man sich irren.

Tagelang feuerten die westlichen Kampfflugzeuge auf die Truppen des Diktators Muammar al-Gaddafi, während die Nato, das mächtigste Militärbündnis der Welt, mit sich selbst kämpfte. Weder einig war noch handlungsfähig. Die Franzosen hatten das Kommando an sich gerissen, ohne die Partner zu fragen. Die Briten und die USA folgten in einer Koalition der Willigen, andere Mitglieder der Allianz stellten sich quer. Eine Blamage für das Bündnis. Am Mittwoch übernimmt die Nato - dank des Drucks der kriegsmüden Amerikaner - das Kommando für den Militäreinsatz in Libyen. Endlich. Die Zweifel an ihrer Einsatzfähigkeit aber bleiben.

Für die Nato ist das eine gefährliche Situation. Vor Kurzem noch wähnte Generalsekretär Rasmussen sein Bündnis mit der gerade erst verabschiedeten neuen Strategie gut gerüstet für die Zukunft. Nun geht es um Grundsatzfragen: Ist die Nato überhaupt noch ein ernst zu nehmender Machtfaktor? Kann sie auf aktuelle Krisen reagieren - oder übernehmen das auch künftig wechselnde Koalitionen williger Staaten? "Alle hier sind erschrocken über die Dynamik der letzten Tage", sagt ein hochrangiger Nato-Diplomat, der schon "die größte Krise der Nato" befürchtet. Das Bündnis steht vor einer inneren Zerreißprobe.

Absolutes Neuland

Am Dienstag sind die Akteure noch einmal zusammengekommen, um Einigkeit zu demonstrieren. Großbritanniens Außenminister William Hague empfing im Lancaster House 35 Amtskollegen aus aller Welt zur Libyen-Konferenz. Auch Rasmussen war dort und ein Abgesandter des Papstes. Viele der Teilnehmer kennen das Londoner Herrenhaus aus dem 19. Jahrhundert mit seinen roten Teppichen, den dunklen Marmorsäulen und den goldverzierten Türrahmen noch aus dem vergangenen Jahr. Damals ging es hier um Afghanistan und um ähnliche Fragen: Was will die internationale Staatengemeinschaft überhaupt in dem Krisenstaat erreichen? Und wie sieht die Zukunft nach dem Krieg aus? Am Dienstagabend wurde verkündet, man wolle sich in einer Sondergruppe weiter über die Zukunft Libyens beraten. Problem vertagt.

Ausgelöst wurde alles durch eine Revolution in New York. Dort hatte der Uno-Sicherheitsrat mit der Resolution 1973 am 18. März zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen eine Militäraktion beschlossen, die so weitreichend sein sollte wie nie zuvor. Und noch nie hatte die Uno sich so wenig Zeit genommen für eine Entscheidung solcher Tragweite. Bisher schickte sie schwach bewaffnete Blauhelme. Nun segnete der Sicherheitsrat einen militärischen Großeinsatz gegen ein autokratisches Regime ab. "Das ist absolutes Neuland", sagt Eberhard Sandschneider, Leiter des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Ohne die Blockverschiebungen der vergangenen Jahre wäre das undenkbar. Die Freund-Feind-Linien aus der Zeit des Kalten Krieges gelten nicht mehr. Die USA sehen sich nach zwei Dauerkriegen im Irak und in Afghanistan und der Finanzkrise nicht mehr für alles zuständig. Und Russland und China, die bislang jeden Militäreinsatz mit ihrem Veto im Sicherheitsrat blockiert hatten, enthielten sich, ebenfalls eine Revolution. Nun war die Nato am Zug.

Neue Gummiparagraphen

In Brüssel standen Rasmussen und seine Generäle bereit, die Führung zu übernehmen. "Die Nato hätte innerhalb von zwei Tagen handeln können. Die Militärs haben sich bei den Vorbereitungen den Allerwertesten aufgerissen", heißt es aus dem Nato-Hauptquartier. Doch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte eigene Feldherrenpläne. Er lud seine Verbündeten zum Libyen-Gipfel nach Paris. Und während die Regierungschefs noch debattierten, ließ Sarkozy schon Kampfjets kreisen. Ein Affront, vor allem gegen die Nato, in die sich Frankreich erst 2009 wieder voll integriert hat. "Der wollte uns bewusst raushalten", sagt ein Nato-Insider. Rasmussen war erst gar nicht zum Gipfel geladen.

Seitdem geht es hinter den Kulissen hoch her. "Animus in consulendo liber" - "der Geist ist in der Beratung frei" - steht an der schneeweißen Wand von Conference Room No. 1. Hier im Hauptquartier versammeln sich die 28 Botschafter der Nato-Mitglieder um den kreisrunden, dunklen Holztisch. Inzwischen dürfte ihnen der freie Geist abhandengekommen sein: Sie streiten über die Rolle des Bündnisses in Libyen, beratschlagen sich mit ihren Generälen, halten Rücksprache mit den Ministerien. Fast täglich kommen sie zusammen, oft bis in die Nacht. Zwischenzeitlich wollte Sarkozy die Nato-Truppen unter französisches Oberkommando stellen - undenkbar. Der offene Streit der vergangenen Woche, als Rasmussen einige Botschafter so wütend attackierte, dass sie den Saal verließen, sei beigelegt, sagen Insider. Die Diskussionen aber gehen weiter.

Vor vier Monaten haben sie noch gemeinsam gefeiert: Rasmussen und die Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten. Da beschlossen sie auf dem Lissabonner Nato-Gipfel die neue Strategie. "Die Nato wird sich engagieren, wo es möglich und wann es nötig ist, um Krisen vorzubeugen", hieß es damals selbstbewusst. Die Allianz werde aktive Schritte ergreifen, um größere Konflikte zu verhindern.

Heute zeigt sich: Das vermeintliche Jahrhundertwerk ist das Papier nicht wert, auf dem es steht. Jetzt, da es hart auf hart kommt, zieht jeder an den Gummiparagrafen, wie es ihm passt. Rasmussen sah die Strategie als Freibrief für seine Allianz zum Kriseneinsatz, preschte vor - um gedemütigt auf dem Teppich zu landen. "Das war ein Übermaß an Ambition beim Generalsekretär, er hat geglaubt, er könne den Konsens erzwingen", sagt ein Diplomat. "Aber so funktioniert die Nato nicht."

Kriegsmüde Amerikaner

Wird diese Krise zum Exempel für die Zukunft? Die gewachsene Allianz kann immer noch erst handeln, wenn alle Mitglieder zustimmen. "Auf absehbare Zeit ist die Interventionsbereitschaft der Nato-Mitglieder sehr unterschiedlich ausgeprägt", sagt Markus Kaim, Leiter der Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. In einer Welt der sich auflösenden Gewissheiten zerfällt auch die gewohnte Grundlage der Politik. Die Weltmacht USA, bisher Garant für Stabilität, ist immer weniger bereit, die Rolle der Ordnungsmacht auszufüllen.

Dass die Nato seit Mittwoch überhaupt das Kommando übernehmen kann, hat Rasmussen US-Präsident Barack Obama zu verdanken. Erst als die nach Irak und Afghanistan kriegsmüden Amerikaner vergangene Woche den Franzosen klarmachten, dass sie sich aus der Koalition der Willigen zurückziehen werden, gab Paris den Widerstand gegen Einsätze unter Nato-Führung auf. Eine Strategie wie im Irak, die auf einen Regierungswechsel abzielte, könnten sich die USA nicht noch einmal leisten, stellte Obama am Montag klar. Stattdessen präsentierte er seine Streitmacht als Erfüllungsorgan für einen eng begrenzten Auftrag: den Schutz der Zivilisten. "Unsere Führungsstärke", so Obama zur neuen Rolle, "besteht nicht einfach darin, allein vorzupreschen." Andere sollten folgen.

Sarkozy gefällt sich

Diesmal sind die Franzosen vorgeprescht, morgen vielleicht die Briten, übermorgen die Russen oder die Chinesen. Eine Koalition der Willigen wird sich wohl immer finden, der Weltfrieden ist damit nicht sicherer: "Eine multipolare Ordnung ist immer anfälliger für Krisen", sagt Außenpolitikexperte Sandschneider. Die Zahl der Kriege werde daher zunehmen, warnt er.

Sarkozy hat an der neuen Lage schnell Gefallen gefunden. Mit dem wiedergefundenen Selbstbewusstsein einer alten Weltmacht dokumentiert er seine Bereitschaft einzugreifen: "Jeder arabische Herrscher muss verstehen, dass die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an jedes Mal die gleiche sein wird", drohte er nach den ersten Luftschlägen gegen Gaddafi. Darüber dürften viele europäische Regierungen mindestens so erschrocken sein wie arabische Potentaten.

Was bleibt?

Ende vergangener Woche konnten die 28 Nato-Botschafter ihren Streit mühsam kitten. Doch schon der kleinste Misserfolg im Kampf gegen Gaddafi dürfte die Risse wieder aufbrechen lassen. Militärexperten sind sich einig, dass ein Krieg aus der Luft nicht gewonnen werden kann. Doch der Einsatz von Bodentruppen ist von der Uno nicht gedeckt - und eine zweite Resolution ebenso schwer vorstellbar wie ein schneller Sieg über Gaddafi. Was also bleibt?

"Am Ende kommt es ähnlich wie in Afghanistan", warnt ein hochrangiger Nato-Mitarbeiter. "Erst tritt die Koalition die Tür ein, und dann darf die Nato das Pattex kaufen." Bei einem Scheitern in Libyen werde die Nato zwar nicht völlig untergehen, sagt ein Brüsseler Insider, dazu sei sie als Schutzmacht zu wichtig. "Aber sie würde an Bedeutung verlieren. Und ich weiß nicht, wer statt ihrer als internationale Ordnungsmacht auftreten könnte."

FTD

Von:

Joachim Zepelin und Claus Hecking