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Einsatz in Afghanistan: Die Kanzlerin und der Krieg

Wieder sind Bundeswehrsoldaten gestorben, wieder wird Angela Merkel eine Regierungserklärung zu Afghanistan abgeben, und sie ahnt, dass der Tod im Einsatz zur Routine werden könnte.

Von Andreas Hoidn-Borchers

Es war eigentlich sehr schön gewesen, fast entspannt. Die Kanzlerin hatte einen eher ungewöhnlichen Tag in Los Angeles verbracht, einen friedlichen Tag. Sie hatte mit Gouverneur Arnold Schwarzenegger gefrühstückt, der ihr zum Abschied ein iPad schenkte. Sie war im Getty Center mit dem gigantischen Blick auf Beverly Hills und den Pazifik, und dass Bruce Willis und Nicole Kidman nicht der Einladung zum Mittagessen folgten, war ihr relativ egal. Heidi Klum und Seal genügten ihr als Glamourfaktor vollauf. Und wenn man abends zuhörte, wie sie begeistert vom Besuch im Tonstudio der Warner Brothers erzählte, wie mit abgeschnippeltem Fingerhandschuh und Wäscheklammern das Geräusch eines tapsenden Hundes erzeugt wird - dann konnte man den Eindruck gewinnen, dass Angela Merkel verhältnismäßig glücklich war.

Es hätte also ein rundum schöner Trip werden können, fernab von Deutschlands Problemen mit Steuern und FDP, fernab von Griechenland und dem Euro, von Finanz- und Wirtschaftskrise, vom Krieg. Vor allem vom Krieg, der wenige Tage vor dem Abflug in die USA so nah an sie herangekommen war wie noch nie.

Diese glückliche Zeit war um 5.45 Uhr Ortszeit am Donnerstag voriger Woche vorbei. Da piepste in Zimmer 2310 des Fairmont Hotel im Edelstadtteil Nobb Hill in San Francisco das Handy. Per SMS informierte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla seine Chefin darüber, dass im afghanischen Norden schon wieder deutsche Soldaten getötet worden sind. Nicht einmal eine Woche, nachdem Merkel in Selsingen bei der Trauerfeier für die vier Soldaten, "die in Afghanistan für Deutschland ihr Leben verloren haben", geredet und sich auch im Namen des Landes vor den Särgen der Toten verneigt hatte.

Ab diesem Augenblick am Donnerstag in der Früh hatte die deutsche Realität die Kanzlerin wieder im Griff. Ab diesem Moment regierte wieder - der Krieg. Und Angela Merkel beschlich das Gefühl, dass die Welt etwas aus den Fugen geraten ist.

Merkels verborgene Skepsis

Dabei hat sie seit langem geahnt, nein: gewusst, dass dieser Moment kommen würde. Schon vor Jahren hatte sie in kleineren Zirkeln immer wieder gemahnt, dass das relativ ruhige Leben der Bundeswehr im Norden Afghanistans nicht von Dauer sein würde, dass die Taliban auch dort irgendwann aktiver werden würden und auch Deutschland noch seinen Blutzoll würde entrichten müssen. Und ihr ist klar, dass die deutsche Öffentlichkeit für diesen Krieg, den sie selbst nicht so nennen will, nicht mehr zu gewinnen sein wird, ohne Tote nicht, mit Toten erst recht nicht. Sie ist im Laufe dieser Jahre ja auch selbst immer skeptischer geworden, wie sinnvoll dieser Einsatz ist, dem sie noch vollen Herzens zugestimmt hatte, nachdem ihr Vorgänger Gerhard Schröder nach dem 11. September 2001 sein Diktum von der "uneingeschränkten Solidarität" mit den USA gesprochen hatte. Nur weiß sie diese Skepsis gut zu verbergen.

Noch in aller Herrgottsfrühe telefonierte sie mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, mit Außenminister Guido Westerwelle und beriet sich mit ihrem Kleeblatt im Hotel Fairmont: mit Büroleiterin Beate Baumann, Regierungssprecher Uli Wilhelm und dem außenpolitischen Chefberater Christoph Heusgen. Schnell war die Linie für die Kommunikation gefunden und festgelegt. Erstens: Vor allem dafür sorgen, dass die Zustimmung zum Einsatz bei den Deutschen nicht noch weiter sinkt. Zweitens: Die Moral der Truppe festigen. Drittens: Jeden Zweifel am Afghanistan-Mandat im Keim ersticken, möglichst erst gar keine Debatte entstehen lassen.

Und so trat die Kanzlerin, die bei Auslandsreisen immer für solche Fälle gerüstet ist, morgens um 8.40 Uhr ganz in Schwarz im Saal "Empire" vor die Kameras und sprach von dem "schwierigen und gefährlichen Einsatz", in dem die Soldaten gefallen seien, "der aber der Sicherheit unseres Landes dient", und, apodiktisch: "Wir müssen ihn fortführen." Zum Mandat gebe es "keine Alternative", die Soldaten würden "unsere Unterstützung fühlen und miterleben". Von Krieg sprach sie nicht.

Das Leid der anderen

Dabei wirkte Merkel erkennbar angefasst. Die Miene steinern und bleich, die Stimme belegt, die Hände vor dem Bauch verknotet. Der Soldatentod ist noch keine Routine für Deutschland und seine Regierenden. Bei der Trauerfeier in Selsingen hatte die Kanzlerin ausdrücklich auch die sechs getöteten Afghanen erwähnt. Man dürfe nicht nur das eigene Leid vor Augen haben, argumentierte sie gegenüber Kritikern in den eigenen Reihen.

Am Nachmittag dann sprach sie vor und mit Studenten der privaten Eliteuniversität Stanford, deren Banner das Motto des Philosophen Ulrich von Hutten ziert: "Der Wind der Freiheit weht". Die jungen Amerikaner empfingen die deutsche Kanzlerin mit stehendem Beifall - und einer Schweigeminute für die gefallenen deutschen Soldaten. Eine Geste, die Merkel sichtlich berührte. Auf der Fahrt von Berkeley über die Bay Bridge nach Stanford hatte sie extra noch mal an ihrem kleinen Vortrag gefeilt, ihn den aktuellen Ereignissen angepasst und die Passage vorgezogen über den Afghanistan-Einsatz und die asymmetrischen Bedrohungen im 21. Jahrhunderts, "in denen Angreifer um ihr Leben nicht fürchten". Es sind Variationen ihrer Ansprache in der Kirche von Selsingen. Sie spricht von den "Zweifeln, ob der Einsatz richtig und notwendig" sei, und sagt: "Ich respektiere diese Zweifel." Sie sagt aber auch, dass es keinen Zweifel gebe, dass sie hinter diesem Einsatz stehe. Dass es das Ziel sei, "die Afghanen zu unseren Partnern zu machen". Und dass es dabei "lange, manche sagen: zu lange" gedauert habe, von einem rein militärischen Vorgehen wegzukommen. Und nicht zuletzt erinnert sie an den 11. September 2001, mit dem das Engagement in Afghanistan "sehr viel zu tun" habe.

Das ist eigentlich der zentrale Punkt: der Terror und die Angst vor weiteren Anschlägen. Es kann jederzeit wieder passieren, auch in Deutschland. Und dann? Wehren wir uns nicht? Das sind die Fragen, die immer wieder mitschwingen, wenn man in diesen Tagen mit Angela Merkel und ihrem Umfeld spricht.

Kehrseite der deutschen Einheit

Merkel ist sehr wohl bewusst, dass das Land vor einer schwierigen Entscheidung steht, um die es sich bislang gedrückt hat, trotz der Einsätze im Kosovo, am Horn am Afrika, in Bosnien und Afghanistan, dem allmählichen Heranschleichen an den Status eines ganz normalen Landes, das sich nicht mehr heraushalten kann, wenn die internationale Staatengemeinschaft um Krieg oder Frieden ringt. Lange Zeit konnte sich Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aus militärischen Pflichten freikaufen. Merkel hat diese Zeiten ja selbst noch als Jungministerin unter Kohl miterlebt, im ersten Golfkrieg. Die Deutschen bezahlten dafür kein Blut, sie zahlten eine höhere Mineralölsteuer. Nun also geht es um die Kehrseite der deutschen Einheit - um die Frage, welche (Kriegs-)Pflichten das wiedervereinte Land in den Zeiten nach dem Kalten Krieg übernehmen muss und will, wie Deutschland sich künftig verhalten wird, wenn die Sicherheit der Staatengemeinschaft gefährdet ist. Es ist eine Frage, die weit über Afghanistan hinausreicht. Eine Frage, um deren Beantwortung die deutsche Politik sich bislang gedrückt hat. Sie hat immer nur situativ reagiert, nie definiert, was sie will.

Spricht man mit Merkels Vertrauten, bekommt man ein leise Ahnung, wie ihre Antwort ausfallen könnte: Auch wenn sich Deutschland dabei deutlich schwerer tut als andere Nationen, natürlich können wir uns schon im eigenen Interesse dieser Verpflichtung nicht entziehen - wenn es um die Verteidigung der Sicherheit geht. Aber nur dann. Für etwas anderes in den Einsatz zu ziehen, kommt nicht in Frage - und sei es wegen so hehrer Anliegen wie die Verteidigung von Menschenrechten. Sonst könnte Deutschland ja irgendwann in halb Afrika aufmarschieren. Und dass unsere Freiheit unbedingt am Hindukusch verteidigt werden muss, davon scheint Merkel auch nicht mehr restlos überzeugt.

Eine weitere Frage ist nur, ob sie die Traute besitzt, diese Antworten auch öffentlich zu geben, sie wenigstens anzudeuten - am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag zum Beispiel.

Man gewinnt in diesen Tagen den Eindruck, dass sie vor allem um eines bemüht ist: Normalität, so schwer das fällt. Sie weiß ja, dass die Toten vom Karfreitag, die Gefallenen vom Donnerstag nicht die letzten deutschen Opfer sein werden. Dass das angestrebte "Partnering" mit afghanischen Soldaten den Einsatz eher gefährlicher machen dürfte. Dass der Soldatentod irgendwann wohl doch Routine werden wird. Dass sie bald nicht mehr zu jeder Trauerfeier für Gefallene gehen kann, will, darf.

Sofortiger Rückzug undenkbar

In Afghanistan allerdings geht es in den nächsten Jahren erst einmal darum, wie der Westen wieder herauskommt, die angestrebte "Übergabe in Verantwortung" an die Afghanen hinkriegt, wie der Abzug der Soldaten inzwischen überhöhend verklausuliert wird. Der Aufbau der ANA, der Afghanischen Nationen Armee, die dereinst für die Sicherheit im Lande sorgen soll, hat gerade erst begonnen. 90.000 Soldaten werden nicht in wenigen Monaten ausgebildet sein - und ausgerüstet auch nicht. Mit Barack Obama, Gordnon Brown, Nicolas Sarkozy spricht sie in letzter Zeit immer mal wieder darüber, was man tun kann, um die bunt gemischte Truppe kampffähig zu machen. Momentan passt vieles nicht zusammen, nicht einmal die Funksysteme, mit denen sich die ANA und ihre Ausbilder zu verständigen suchen.

Mit dem indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh hat sie vorige Woche in Washington auch länger über das Thema Afghanistan gesprochen, und Singh hat sie eindringlich gemahnt, der Westen dürfe nicht den Fehler der Sowjets wiederholen, die sich in den 80er Jahren aus Afghanistan zurückgezogen und das Land sich selbst überlassen hatten. Das Katastrophen-Szenario wäre dann: die Taliban gewinnen die Macht in Afghanistan, würden auch auf das benachbarte Pakistan übergreifen und über kurz oder lang die komplette Region destabilisieren.

Für Merkel ist spätestens seit dem vergangenen Donnerstag klar: Die Mission Afghanistan, so unmöglich sie mittlerweile scheint, muss erfolgreich zu Ende gebracht werden, notfalls auch mit deutlich mehr Geld, als Deutschland bislang dafür eingeplant hat. Und sie ist bereit, dieses Geld zu zahlen, für die Ausrüstung der Armee und den Aufbau Afghanistans. Um die "Übergabe in Verantwortung" möglichst rasch vollziehen zu können. Um überhaupt abziehen zu können.

Das ist der Unterschied zur glücklichen Vorwende-Zeit: Damals hat Deutschland für Kriege nur mit Geld bezahlt, heute zahlt es mit Blut - und Geld.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(