Endergebnis

Artikel zu: Endergebnis

Hamburg mit Hafen

Senat will nach Volksentscheid in Hamburg CO2-Minderungen festlegen

Nach dem erfolgreichen Volksentscheid für schärfere landeseigene Klimaziele in Hamburg hat der dortige Senat das weitere Vorgehen benannt. Das Endergebnis des Volksentscheids werde "unverzüglich" formal festgestellt und das Änderungsgesetz dann im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet, teilte der Senat der Hansestadt am Montag mit. Während das Ziel der Klimaneutralität von 2045 auf 2040 vorgezogen werde, bleibe die bis 2030 geplante Reduktion der CO2-Emissionen um 70 Prozent gegenüber 1990 unverändert.
Video: Endergebnis in Polen - PiS stärkste Partei, Opposition hat aber Mehrheit

Video Endergebnis in Polen - PiS stärkste Partei, Opposition hat aber Mehrheit

STORY: Das endgültige Ergebnis der Parlamentswahl in Polen hat die bisherigen Prognosen weitgehend bestätigt. Damit wird die bislang regierende national-konservative Partei PiS nach Angaben vom Dienstag zwar stärkste Kraft, hat die Mehrheit aber verloren. Nach Auszählung aller Wahlkreise kam die PiS auf 35,38 Prozent. Das liberal-konservative Wahlbündnis Bürgerkoalition von Oppositionsführer Donald Tusk erhielt 30,7 Prozent. Der Dritte Weg, ein Bündnis der Mitte, kam auf 14,4 Prozent, die Neue Linke auf 8,61 Prozent und die rechtsextreme Konföderation auf 7,16 Prozent. Tusk kommt nun die Schlüsselrolle zu. Der frühere EU-Ratspräsident kann eine Regierung aus KO, Drittem Weg und Neue Linke schmieden - und den Dauerstreit mit Brüssel beenden. Der 66-Jährige hat damit gute Chancen, Ministerpräsident zu werden und Amtsinhaber Mateusz Morawiecki abzulösen. Die potenziellen Partner hatten zuletzt signalisiert, mit Gesprächen beginnen zu wollen, sobald das endgültige Ergebnis vorliege. Beobachter rechnen aber mit einem monatelangen Prozess. Das dürfte auch an Polens Präsident Andrzej Duda liegen, selbst aus dem PiS-Lager. Er könnte zunächst der PiS als stärkster Einzelpartei den Auftrag erteilen, eine neue Regierung zu formen. Das hatte er vor der mit Spannung erwarteten Wahl angekündigt. Experten rechnen allerdings damit, dass es für die PiS kaum möglich wird, genügend Partner für eine Mehrheit zu finden. Tusk hat versprochen, das Verhältnis zur EU wieder zu verbessern. Es ist seit Jahren stark belastet durch Streit über die Justizreform, über Rechte von Homosexuellen sowie wegen Migrationsfragen.