Stephan Mayer

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Bundeskanzler Merz

Sprecher: Merz' Entscheidung zu Israel-Waffen war in Koalition abgestimmt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung zur Einschränkung deutscher Waffenlieferungen an Israel nach Angaben eines Regierungssprechers in Abstimmung mit der übrigen Bundesregierung getroffen. "Das Thema wurde immer wieder in der Regierung besprochen", sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. Meyer sagte weiter, "dass rund um dieses Thema mit allen Akteuren ein enger Austausch war". Rückendeckung erhielt Merz von Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU).
Video: "Er brennt" - Söder stellt Landtagsabgeordneten Huber als neuen CSU-Generalsekretär vor

Video "Er brennt" - Söder stellt Landtagsabgeordneten Huber als neuen CSU-Generalsekretär vor

STORY: Vorstellung des neuen Generalsekretärs der CSU in München am Freitag, des bayerischen Landtagsabgeordneten Martin Huber. Parteichef Markus Söder präsentierte den 44-Jährigen nach einer Sitzung des CSU-Vorstands als Nachfolger des zurückgetretenen Stephan Mayer. "Und was mir einfach gefällt: Er brennt. Er will das, er ist bereit, diese Aufgabe zu schultern, ist nicht ganz so einfach. Er hat gesagt, ich will das machen. Und Fleiß ist eine der Grundvoraussetzungen. Fußball gewinnt man nur, wenn man läuft. Und Politik kann man bei aller Brillanz nur gewinnen, wenn man totalen Einsatz zeigt. Das weiß ich, dass das beim Martin der Fall ist." Huber kommt wie Mayer aus dem konservativen oberbayerischen Landkreis Altötting. "Weil die CSU die einzige große Volkspartei ist, die es nach wie vor gibt. Weil die CSU dafür steht, dass sie die Menschen verbindet, dass sie ein Miteinander pflegt. Dass sie Themen nicht eindimensional betrachtet, sondern immer auch die Themen miteinander verbindet, auch scheinbare Gegensätze miteinander verbindet. Und weil die CSU auch die Partei ist, die für Bayern steht, die sonst keine, die hier erfolgreiche Arbeit macht. Bayern steht gut da. Das ist nicht ganz zu trennen von der Arbeit der CSU, um es mal so zu sagen. Und insofern ist das eine große Ehre, die mir der Parteivorsitzende zuteilwerden lässt. Eine große Aufgabe. Und ich hoffe, sie merken auch, dass ich dafür brenne, und es kaum erwarten kann, jetzt dann auch danach gleich loszulegen." "Immer der Satz von Franz Josef Strauß: Staatssekretäre und Minister gibt es viele, Generalsekretär nur einen. Es ist einfach ein Job mit einer sehr, sehr spannenden Geschichte, mit hoher Leidenschaft. Da muss man schon Power haben und man muss auch die Bereitschaft haben, im Getümmel dabei zu sein. Und man muss auch kämpfen können. Der Martin ist genau der Richtige. Also, so ein Angebot schlägt man nicht aus." Vorgänger Mayer war am Dienstag nach nur drei Monaten als Generalsekretär zurückgetreten, nachdem er einen Journalisten des Magazins "Bunte" offenbar massiv bedroht und beleidigt hatte. Er selbst hatte gesundheitliche Gründe angeführt.