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Arbeitsmarkt: Die Legende vom Kündigungsschutz

Nirgendwo ist es so schwer, Leute zu entlassen, wie in Deutschland. Klagen zumindest die Arbeitgeber und glauben viele Arbeitnehmer. Doch das ist eine Legende. In der Krise erleben die Beschäftigten: Sie haben das Kündigungsschreiben viel schneller in der Hand, als sie dachten.

Von Doris Schneyink

Am Tag, an dem Stephanie Lohmann von ihrer Kündigung erfuhr, knallten im Stockwerk über ihr die Sektkorken. Die Kollegen feierten den Abschluss des besonders erfolgreichen Geschäftsjahres 2008. Stephanie Lohmann, bis zu jenem Tag Marketing-Direktorin Europa, Mittlerer Osten, Afrika bei der Softwarefirma Adobe in München, wollte gerade hochgehen und mitfeiern. Da rief ihr Chef aus den USA an: "Es tut mir leid - ich habe keine guten Nachrichten für dich. Du hast immer einen super Job gemacht, aber deine Position ist gestrichen." - "Was bietest du mir an?", fragte sie noch. "Nichts", antwortete er. Ende des Gesprächs.

Vor der Tür stand bereits die Personalleiterin und gab Stephanie Lohmann die betriebsbedingte Kündigung. Die 41-Jährige packte ihre Sachen - Kaffeetasse, Fachbücher, Stifte, den Blackberry, den Laptop -, setzte sich in ihren Dienstwagen, einen schwarzen 5er BMW, und fuhr nach Hause. Wie sie sich dabei fühlte? "Man hat keine Worte dafür, wenn 14 Jahre in zehn Minuten ausgelöscht sind."

Stephanie Lohmann ist eine selbstbewusste Frau. Natürlich sei sie anfangs "angefressen" gewesen. Aber sie war sich sicher, dass sie nichts falsch gemacht hatte. Als Mitglied der Führungsriege musste sie selbst schon Mitarbeiter entlassen, einmal elf Kollegen binnen zwei Wochen, und weiß, dass es oft gar nicht um die Leistung geht. "Dass Unternehmen sich anpassen, um vital zu bleiben, ist normal", sagt sie. Aber die Art und Weise, wie es bei ihr lief, fand sie sehr amerikanisch. "Ich hätte mir ein Gespräch gewünscht, in dem man gemeinsam überlegt, ob man noch zueinander passt. Wenn man dann nichts findet, okay", sagt sie.

Volle Arbeitsgerichte

Stephanie Lohmann wollte einen professionellen Abgang: Sie erzählte allen Kunden und Freunden von ihrer Kündigung, sie nahm sich einen Anwalt, sie feierte ihren Abschied in einem Gasthof am Viktualienmarkt. Die Kollegen schenkten ihr einen Goldschmiedekurs und ein Fotoalbum mit Erinnerungen. Zum Gütetermin am 19. März 2009 am Münchner Arbeitsgericht erschien sie wie zu einem Business- Meeting: schwarze Hose, schwarzer Blazer, Schuhe mit hohem Absatz. Man einigte sich auf eine Abfindung. 1,25 Gehälter pro Jahr Betriebszugehörigkeit und eine Karriereberatung. Als sie das Gericht verließ, wunderte sie sich, wie viele Menschen dort warteten: "Die Gänge waren voll."

Und es wird noch voller in den Arbeitsgerichten werden. Denn die Unternehmen bauen in diesem Jahr im großen Stil Personal ab, und das wird nicht ohne Streit gehen. Auf über vier Millionen könnte die Zahl der Arbeitslosen Ende 2009 klettern, fürchtet Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit. Allein Siemens streicht in Deutschland über 5000 Stellen, Heidelberger Druck 3000, die Fusion von Commerzbank und Dresdner Bank wird 6500 Jobs kosten, die Hypovereinsbank will 1500 Mitarbeiter loswerden, durch die Sanierung der Karstadt-Kaufhäuser dürften Hunderte von Stellen wegfallen. Auch Daimler-Chef Dieter Zetsche schließt betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr aus. Und laut Angaben des Bundesverbandes Zeitarbeit haben schon 250.000 Leiharbeiter ihren Job verloren.

Jetzt, in der Krise, erleben Tausende von Beschäftigten zum ersten Mal in ihrem Berufsleben, was der Kündigungsschutz für sie wirklich wert ist. Immerhin gilt er als einer der strengsten und arbeitnehmerfreundlichsten der Welt. Tatsächlich schränkt er die Freiheit der Unternehmer drastisch ein - kein Arbeitgeber darf seine Mitarbeiter willkürlich entlassen, sondern er muss gute Gründe dafür vorlegen (siehe Kasten Seite 34). Ein "Hire and Fire" wie in den USA ist in Deutschland nicht möglich.

Schwachgewordener Kündigungsschutz

Lange Jahre haben alle gut damit gelebt - zumindest diejenigen, die schon einen Arbeitsplatz besaßen. Doch spätestens seit den 80er Jahren ist der Kündigungsschutz hart umkämpft. CDU/ CSU, FDP und Arbeitgeber machten ihn mitverantwortlich für die hohe Arbeitslosigkeit im Land. Der Preis der Sicherheit sei fehlende Flexibilität, und die Unternehmen würden viele Jobs auch bei guter Auftragslage gar nicht erst schaffen - aus Sorge, die Leute in schlechteren Zeiten nicht wieder loswerden zu können. Aus Furcht vor dem Widerstand der Gewerkschaften wagte die Politik aber nie eine radikale Reform, sondern immer nur leichte Lockerungen, die es den Unternehmen einfacher machten, die Schutzbestimmungen zu umgehen.

Doch auch die zeigen in der Summe überraschend große Wirkungen. Mittlerweile gelten die strengen Regeln des Kündigungsschutzes für Millionen Arbeitnehmer nicht mehr: Jeder zweite Berufsanfänger ist befristet beschäftigt, insgesamt arbeiten 2,7 Millionen Menschen mit Verträgen auf Zeit. Auch für die 550.000 Leiharbeiter ist der Kündigungsschutz äußerst schwach. Und in Kleinbetrieben galt er noch nie. 2004 erhöhte die rot-grüne Regierung den Schwellenwert für solche Betriebe von fünf auf zehn Mitarbeiter. Betroffen sind 4,8 Millionen Beschäftigte.

Aber auch dort, wo die Spielregeln formal noch gelten, werden sie heute häufig viel großzügiger interpretiert, als die meisten Menschen denken.

Legende Nummer eins: Meinem Unternehmen muss es sehr schlecht gehen, bevor es mich betriebsbedingt entlassen kann.

Der Softwarekonzern Adobe ist ein blühendes Unternehmen, das 2008 nach eigenen Angaben 870 Millionen Dollar verdiente und zum sechsten Mal in Folge Rekordergebnisse einfuhr. Dennoch konnte Stephanie Lohmann betriebsbedingt gekündigt werden. Denn Adobe hat eine "unternehmerische Entscheidung" getroffen, die auch nachgewiesen werden muss, aber deren Zweck von keinem Arbeitsgericht überprüft wird. Geht es darum, eine wirtschaftliche Notlage zu verhindern, sich für den Wettbewerb zu stärken oder Gewinne zu maximieren? Den Gerichten ist das egal. Sie prüfen lediglich formale Kriterien: Wurde der Wegfall des Jobs korrekt angekündigt und umgesetzt? Dann ist er in Ordnung.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Logik, ohne die das massenhafte Auslagern von Jobs in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht möglich gewesen wäre, in zahlreichen Urteilen bestätigt. Schon Mitte der 90er Jahre entließ zum Beispiel der Diät-Konzern Weight Watchers seine fest angestellten Trainer und vergab die Jobs an freie und billigere Mitarbeiter. Das BAG entschied: unternehmerische Entscheidung. Alles okay.

Selbst das Handy-Imperium Nokia musste 2008 keine Gerichtsurteile fürchten, als die Finnen ihr hochprofitables Werk in Bochum schlossen, um in Rumänien noch ein bisschen profitabler zu produzieren. Unternehmerische Entscheidung.

Einseitig privilegiert

Ein Jahr später steckt die deutsche Wirtschaft in der schwersten Rezession seit den 30er Jahren. Und es dürfte für die Unternehmen noch viel einfacher sein, betriebsbedingte Kündigungen durchzusetzen.

Jens Peter Hjort, Mitgründer des bundesweiten Netzwerkes "Arbeitnehmer Anwälte", kritisiert diese Entwicklung: "Wenn ein Unternehmer entlassen will, der Beschäftigte aber auf den Erhalt seines Arbeitsplatzes pocht, handelt es sich um einen klassischen Interessenkonflikt. Und die Interessen der beiden Parteien sind mindestens gleichberechtigt. Die Kunst der Juristerei besteht darin, zwischen ihnen abzuwägen. Aber das geschieht nicht mehr." Die unternehmerische Entscheidung werde seit Jahren einseitig privilegiert.

Hjort plädiert dafür, den Paragrafen 1 des Kündigungsschutzgesetzes wieder strenger zu interpretieren. Darin heißt es, damit eine Kündigung sozial gerechtfertigt sei, müssten "dringende betriebliche Erfordernisse" vorliegen. Das Wort "dringend" schließe insbesondere aus, dass allein zur Gewinnmaximierung entlassen wird.

Legende Nummer zwei: Wenn der Arbeitsplatz doch weg ist, habe ich Anspruch auf eine ordentliche Abfindung.

Das kommt ganz auf das Unternehmen und die Position an. Der 34-jährige Betriebswirt Michael Schneider* arbeitete sechs Jahre lang in führender Position bei einem Medienunternehmen. Im Sommer 2008 bekam er einen neuen Vorgesetzten, und der demontierte den jungen Betriebswirt in kürzester Zeit: Er verließ mitten im Gespräch das Büro, reagierte nicht auf seine Mails, informierte ihn nicht über wichtige Entscheidungen. Schließlich bot man Schneider eine hohe Abfindung. "Rein finanziell bin ich in einer komfortablen Lage", sagt er. "Aber es ist hart zu hören, dass man nicht mehr gewünscht ist."

Der Baggerfahrer Friedrich Michel hat dagegen 30 Jahre auf dem Bau malocht und bekommt nicht einen Cent. Der 60-Jährige lebt im bayerischen Schwangau. Von seinem Fenster aus sieht man die 2000 Meter hohen Gipfel des Säuling und des Tegelbergs und weiter unten im Tal die Türme von Schloss Neuschwanstein - aber Michel hat keinen Blick für die Idylle. Dazu ist er viel zu aufgebracht. Im Sommer 2008 wurde er betriebsbedingt entlassen. Seitdem streitet er mit seinem Chef um eine kleine Abfindung, damit er ohne allzu hohe Abschläge in Rente gehen kann. "Wenn der mir noch drei Jahre 150 Euro im Monat zahlen würde und ich dafür arbeite, dann wär's doch gut", sagt der Bayer. "Aber der lässt sich ja auf nichts ein."

Friedrich Michel ist kein Einzelfall: Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung befragte 2500 Menschen, denen 2007 gekündigt worden war. Das überraschende Ergebnis: Nur 16 Prozent hatten eine Abfindung erhalten.

Experten wie Wolfgang Franz, Mitglied der "Fünf Weisen", oder der Kölner Wirtschaftswissenschaftler Jürgen Donges fordern, den Kündigungsschutz abzuschaffen und durch einen starken Rechtsanspruch auf Abfindung zu ersetzen. Die Formel "Geld gegen Job", so die Hoffnung, würde helfen, zermürbende Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Und die Unternehmen könnten sich von überflüssigen, ungeliebten, leistungsschwachen Mitarbeitern "freikaufen", ohne Angabe von Gründen. Zudem würde die lästige Sozialauswahl entfallen.

Legende Nummer drei: Die jungen und fitten Mitarbeiter trifft es immer zuerst - wer länger dabei ist oder Kinder hat, ist automatisch besser geschützt.

Richtig ist: Ein Arbeitgeber muss bei der Auswahl der betriebsbedingt zu Kündigenden soziale Kriterien berücksichtigen: Alter, Unterhaltsverpflichtungen, Behinderung, Dauer der Betriebszugehörigkeit. In der Regel verlieren also zuerst die Jungen ihren Job, und das sind oft genug die Leistungsträger.

Doch seit 2004 ist die Sozialauswahl gelockert worden. Unternehmen können besonders wichtige Mitarbeiter von der Regelung ausnehmen.

Bernd Mez hat genau das getan. Er ist Chef eines kleinen Maschinenbau-Unternehmens im schwäbischen Gönningen mit 113 Mitarbeitern. Auch ihn erwischte die Krise hart. Im Januar beschloss der Unternehmer, 24 Leute zu entlassen. Damit stand er vor der schwierigen Entscheidung: Wen soll es treffen? Bernd Mez hielt sich an die Spielregeln des Kündigungsschutzes und traf eine Sozialauswahl. Mit einem Punktesystem ermittelte er, wer sozial am wenigsten schutzwürdig ist. "Es ist schon schade, dass man junge, motivierte Leute entlassen muss", sagt der Unternehmer. Doch seinen Brandschutzbeauftragten und seinen Lkw-Fahrer konnte er durch die neue Regelung halten. Dafür mussten andere gehen.

Umstrittene Namenslisten

Mez steht voll hinter der Sozialauswahl. "Sie zwingt mich, verantwortlich zu handeln." Und sie schaffe objektive Kriterien. Selbst der von ihm entlassene Facharbeiter Andreas Wurster, 24, sieht das ähnlich. Natürlich ärgert er sich, dass er gehen musste. "Aber ich weiß, dass es nicht an mir liegt, ich habe keine Selbstzweifel." Bernd Mez hatte aber auch Glück mit seiner Sozialauswahl. Nur einer seiner Leute klagte gegen die Kündigung.

Die Richter verzichten fast ganz auf eine Überprüfung der Sozialauswahl, wenn der Betriebsrat eine Liste mit den Namen zu Kündigender abgenickt hat. Solche Namenlisten, auch "Hinrichtungslisten" genannt, sind umstritten. Oft werden sie den Betriebsräten abgepresst - etwa so: Ich gebe euch einen ordentlichen Sozialplan, wenn ihr euch auf die Namenliste einlasst.

Legende Nummer vier: Bestimmte Personengruppen wie ältere Arbeitnehmer, Behinderte, Männer oder Frauen in Elternzeit sind unkündbar.

Berlin, im Januar. Die Immobilienkauffrau Cornelia Hälbig, 38, freute sich darauf, im März wieder arbeiten zu gehen. Den Krippenplatz für ihren kleinen Sohn Adrian hatte sie längst organisiert, und eine Freundin würde der alleinerziehenden Mutter mit dem Abholen helfen. Doch am 28. Januar lag ein Schreiben in ihrem Briefkasten: "Ihre Elternzeit endet am 28. Februar", hieß es darin. "Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass wir das Arbeitsverhältnis nicht fortsetzen wollen. Wir sind nicht der Auffassung, dass Sie in der Lage sind, die neu definierten Anforderungen zu erfüllen."

Schlimmer geht es eigentlich nicht - eine Kündigung während der Elternzeit, in der Frauen besonderen Schutz genießen. Und dann noch diese fiese Begründung. "Das geht ans Selbstwertgefühl", sagt Cornelia Hälbig.

Zwei Tage hat sie mit sich gehadert. Dann wurde ihr klar: "Es kann nicht an mir und meiner Leistung liegen." Sie war seit sieben Jahren in der Firma, hatte immer die schwierigsten Eigentümer und Mieter betreut und bekam noch in der Schwangerschaft eine kräftige Gehaltserhöhung. "Die schenkt man nicht Mitarbeitern, die man für zu blöd hält", sagt die Berlinerin. Schon häufiger habe die Firma Frauen mit Kindern gekündigt. Hälbig nahm sich einen Anwalt und setzte vor Gericht eine Abfindung durch. Doch ihr Arbeitsplatz war futsch. Cornelia Hälbig hat nicht allzu lange darum getrauert. "Der liebe Gott schlägt dir eine Tür vor der Nase zu und öffnet eine andere", sagt sie. Im Juni tritt sie ihre neue Stelle an: bei der Konkurrenz.

Legende Nummer fünf: Wenn ich vor Gericht gewinne, bekomme ich meinen Job zurück.

So sollte es sein. Der ganze Kündigungsschutz zielt eigentlich auf "Bestandsschutz" und soll das Arbeitsverhältnis aufrechterhalten.

Doch das klappt nur selten: Mehmet Turaptin zum Beispiel wurde wegen sechs Döner gefeuert. Die hatte er in seiner Pause gemeinsam mit einem Kollegen geholt, der seinen Ausstand geben wollte. Sein Arbeitgeber, eine Chemiefirma in Kempten, warf dem zweifachen Familienvater "Arbeitszeitbetrug" vor und kündigte fristlos. Die Richter fanden den Vorwurf haltlos, erklärten die Kündigung für "unwirksam", und alles sah nach einem Happy End aus. Doch als Turaptin seinen alten Job am 13. März 2009 wieder antreten wollte, überzog sein Chef ihn mit Abmahnungen, zahlte den Lohn nicht - und kündigte im April erneut. Egal, wie der Rechtsstreit ausgehen wird, das Arbeitsverhältnis dürfte dauerhaft zerrüttet sein. "Ich habe gewonnen, aber trotzdem verloren", sagt Turaptin. "Irgendwie funktioniert dieser ganze Kündigungsschutz nicht."

Vielleicht ist diese Erkenntnis heilsam. Gerade jetzt in der Krise wäre es fatal, sich Illusionen hinzugeben. Wenn Unternehmen entlassen wollen, können sie das tun. Die entscheidende Frage ist jedoch, wie die Arbeitgeber Kündigungen durchziehen. Welche Kultur wird in einem Unternehmen gepflegt? Halten die Chefs sich an die Spielregeln, oder versuchen sie es mit Tricks?

Der schwäbische Unternehmer Bernd Mez hielt sich an die Regeln und fuhr damit sehr gut: Er konnte innerhalb von drei Monaten seine Belegschaft um ein Fünftel reduzieren und kann den Leuten trotzdem noch in die Augen blicken. Allerdings: Es sind deutlich weniger als zuvor.

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