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Verbotsantrag

Kohl-Buch - stern-exklusiv
Kohl-Buch - stern-exklusiv
Heribert Schwan antwortet Helmut Kohl

"Der ist verrückt": Altkanzler Kohl hat im stern schwere Vorwürfe gegen seinen ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan erhoben. Hier ist seine Antwort.

Nachrichten-Ticker
Debatte um Armutsmigration: SPD-Minister greifen CSU an

In der Debatte über die sogenannte Armutszuwanderung hat sich der Ton in der Koalition verschärft.

Nachrichten-Ticker
Debatte um Armutsmigration: SPD-Minister greifen CSU an

In der Debatte über die sogenannte Armutszuwanderung hat sich der Ton in der Koalition verschärft.

Zoff um Armutszuwanderung
Zoff um Armutszuwanderung
SPD-Minister gehen auf CSU los

"Wer betrügt, fliegt" - unter diesem Motto will die CSU vermeintlichen Sozialbetrug durch Rumänen und Bulgaren bekämpfen - und hat jetzt scharfen Widerspruch vom Koalitionspartner SPD bekommen.

Nachrichten-Ticker
Debatte um Armutsmigration: SPD-Minister greifen CSU an

In der Debatte über die sogenannte Armutszuwanderung hat sich der Ton in der Koalition verschärft.

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Debatte um Armutsmigration: SPD-Minister greifen CSU an

In der Debatte über die sogenannte Armutszuwanderung hat sich der Ton in der Koalition verschärft.

Rechtsextremismus
Rechtsextremismus
Ein Viertel aller NPD-Funktionäre ist vorbestraft

Aus dem Verbotsantrag der Bundesländer gegen die rechtsextreme NPD geht hervor, dass ein großer Teil der Funktionäre bereits vorbestraft ist. Gegen Dutzende weitere wird derzeit ermittelt.

NPD-Verbot
NPD-Verbot
Warum drückt sich Angela Merkel?

Die Bundesländer haben einen neuen Verbotsantrag vorgelegt, der haarklein den rechtsradikalen, demokratiefeindlichen Charakter der NPD enthüllt. Aber die Kanzlerin steht abseits. Aus Feigheit.

Verbotsantrag
Verbotsantrag
Länder sehen NPD auf Hitlers Spuren

Die Diskussion dauert seit Jahren. Am Dienstag soll der NPD-Verbotsantrag der Länder endlich eingereicht werden. Die Initiatoren sehen eine deutliche Nähe der Partei zu Hitlers NSDAP.

Zweiter Versuch
Zweiter Versuch
NPD-Verbotsantrag der Länder ist fertig

Auch ohne die Unterstützung der Bundesregierung: Die Länder streben ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD an. Der Antrag ist fertig und soll Anfang Dezember ans Bundesverfassungsgericht gehen.

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