Malta

Artikel zu: Malta

Darstellung der Justitia

Gericht: Verfassungsschutz durfte Asylbewerber in Malta nicht befragen

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Sicherheitsbefragung eines nigerianischen Asylbewerbers in Malta durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig erklärt. Die Befragung habe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung eingegriffen, entschied das Gericht am Donnerstag laut Mitteilung. Der Asylbewerber war im Januar 2019 über die Mittelmeerroute nach Malta gelangt. Im Rahmen einer europäischen Vereinbarung wollte Deutschland einen Teil der dort befindlichen Asylbewerber übernehmen.
Seenotrettung

Seenotrettung

An Bord des Seenotrettungsschiffs "Ocean Viking" hält ein Mann im Sonnenuntergang ein kleines Mädchen auf dem Arm. Sie gehören zu einer Gruppe von Migranten, die vor einigen Tagen zwischen Malta und Tunesien innerhalb der SAR-Zone von einem Öltanker gerettet worden waren.
Israels Außenminister Gideon Saar

Israel weist Kritik an Siedlungsbau im Westjordanland als "moralisch falsch" zurück

Israels Außenminister Gideon Saar hat die von Deutschland und 13 weiteren Staaten geäußerte Kritik an neuen israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland scharf zurückgewiesen. "Ausländische Regierungen werden das Recht der Juden, im Land Israel zu leben, nicht einschränken", erklärte Saar in der Nacht zum Donnerstag im Onlinedienst X. Derartige Forderungen seien "moralisch falsch und diskriminierend gegen Juden". Am Mittwoch hatten 14 Staaten die israelische Regierung zum Stopp des Siedlungsbaus aufgerufen.
Präsident des Gerichtshofs Mattias Guyomar

75 Jahre Menschenrechtskonvention: Festakt in Straßburg

Mit einem Festakt (18.00 Uhr) begeht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag in Straßburg den 75. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention. Der Präsident des Gerichtshofs, Mattias Guyomar, und die Präsidentin von Malta, Myriam Spiteri Debono, sind als Redner vorgesehen. Am Abend ist ein Konzert in der Straßburger Oper geplant.