HOME

Flüchtlinge: Die Armee der Armen

Immer entschlossener versuchen illegale Zuwanderer, in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Marokko zu gelangen. Nun sind die Flüchtlinge da, die keiner will und keiner abschieben kann. Eine echte Lösung ist nicht in Sicht.

In den Grenzzäunen hängen Kleidungsstücke und Stofffetzen. Afrikanische Flüchtlinge hatten sie sich an den Metallstacheln aus der Kleidung gerissen, als sie in die spanische Exklave Melilla gestürmt waren. An einigen Stellen klebt Blut am Grenzzaun zwischen Marokko und der spanischen Stadt in Nordafrika. Der jüngste Massensturm auf Melilla zeigt, dass die illegalen Zuwanderer immer verzweifelter in das spanische "Eldorado" - und damit auf das Gebiet der Europäischen Union - zu gelangen versuchen.

Die Madrider Regierung hatte gehofft, mit der Aufstockung der Zäune und dem Aufmarsch von Soldaten an der Grenze den Zustrom stoppen zu können. Aber dadurch scheint die Lage eher noch schlimmer geworden zu sein. Die Afrikaner rissen die neuen, sechs Meter hohen Absperrungen mit vereinten Kräften nieder, überrannten die Soldaten und griffen Grenzschützer mit Steinen und Knüppeln an. Die Militärs, die ohne scharfe Munition an der Grenze patrouillieren, fühlen sich der Lächerlichkeit preisgegeben.

"Nichts als Show-Effekt"

Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero gerät immer stärker in die Kritik. "Der Aufmarsch der Armee war von Anfang nichts als ein Show-Effekt", bemängelte die Zeitung "ABC". Das Konkurrenzblatt "La Razón" schimpfte: "Zapateros Unfähigkeit ist nicht zu übertreffen." Ein Polizist an der Grenze meinte: "Wir können noch mehr Zäune errichten und die Absperrungen immer weiter erhöhen, aber wir werden die Afrikaner nicht stoppen können."

Unter den 68.000 Bewohnern von Melilla breitet sich ein Gemisch von Angst und Fremdenfeindlichkeit aus. "Entweder man stoppt die Afrikaner, oder sie werden uns verschlingen", meint ein Kneipenwirt. In der Stadt campieren über 1600 Flüchtlinge. Einige von ihnen schlafen auf der Straße, weil das Aufnahmelager völlig überfüllt ist. Melillas Bürgermeister Juan José Imbroda sieht - wie die meisten spanischen Kommentatoren - die einzige Lösung darin, die Eindringlinge postwendend nach Marokko zurückzuschicken. Rabat verweigert jedoch die Aufnahme. Es lässt nur "Illegale" mit marokkanischem Pass ins Land zurück.

Hektik in Brüssel

Hektisch schmieden die Brüsseler Beamten an Strategien und Abkommen, um das Flüchtlingsproblem zumindest in geordnete Bahnen zu lenken. Denn eine echte Lösung ist nicht in Sicht. Schon seit April 2003 verhandelt die EU-Kommission mit Marokko über ein Abkommen zur Rücknahme marokkanischer und anderer Migranten ohne gültige Papiere. Doch der erhoffte Abschluss vor dem Jahresende könnte die Lage allenfalls punktuell entschärfen. Das grundlegende Problem der illegalen Zuwanderung bliebe bestehen. Der zuständige EU-Justizkommissar Franco Frattini setzt deshalb darauf, den Menschen aus armen Ländern auch Wege der legalen Zuwanderung zu öffnen. Eine Strategie dazu will er drei Tage vor Weihnachten vorlegen.

Manche Mitgliedstaaten sperren sich allerdings strikt dagegen, Zuständigkeiten in Sachen Zuwanderung nach Brüssel abzugeben. Deutschland, das seit dem Beitritt von Polen und Tschechien keine EU- Außengrenzen zu Lande mehr schützen muss, hat solche Vorstöße bisher stets zurückgewiesen. Stattdessen machte Innenminister Otto Schily mit seinem Vorschlag, Aufnahmeeinrichtungen in Nordafrika zu errichten, europaweit Furore.

Zunächst wollen die Spanier mit zusätzlichen und höheren Zäunen unerwünschte Einwanderer abwehren. Und Marokko bekommt 40 Millionen Euro von der EU, um seinerseits den Grenzschutz zu verstärken. Das Geld sei freigegeben, erklärte Frattini, über seine genaue Verwendung müsse noch entschieden werden. Ursprünglich waren die Mittel dazu gedacht, die Fahrt der Flüchtlinge auf kleinen Booten über die Meerenge von Gibraltar zu verhindern. Der Seeweg nach Europa war vielen Flüchtlingen bisher als das geringere Risiko erschienen.

Binnen fünf Jahren mehr als 2500 Tote

Dann begann Italien trotz Protesten von Menschenrechtlern und Europa-Abgeordneten, aus Seenot gerettete Migranten ohne größere Umschweife nach Libyen abzuschieben. Möglich, dass Betroffenen auch deshalb in Ceuta und Melilla neue Wege suchten. Die Bilder der Nachtsicht-Kameras an der Grenze sorgten jedenfalls für mehr Aufsehen als eine Studie, die ein Verband der Entwicklungsinitiativen aus Mali im August veröffentlichte: Danach kamen bei dem Versuch, Europa zu erreichen, binnen fünf Jahren mehr als 2500 Afrikaner ums Leben.

Die starre Haltung Rabats ließ in Spanien den Verdacht aufkommen, die Marokkaner hätten ein gezieltes Interesse an den Scherereien der Spanier. Immerhin erhebt Marokko Ansprüche auf die Exklaven Ceuta und Melilla. Die Madrider Zeitung "El Mundo" meint: "Das Regime von König Mohammed VI. nutzt die Afrikaner als eine Art von Trojanischem Pferd. Damit kann Rabat die Spanier ärgern und den Boden bereiten, um Ansprüche auf Ceuta und Melilla anzumelden."

In Melilla fühlen manche Bewohner beim Zustrom der Afrikaner sich an den "Grünen Marsch" im Jahr 1975 erinnert. Damals waren rund 350.000 unbewaffnete marokkanische Zivilisten in die spanische Kolonie Westsahara marschiert und hatten den Weg für die spätere Annexion des Wüstengebiets durch Marokko geebnet.

vuk (mit Material von DPA)