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Im Jahr 2022: Adieu, Frau Kanzlerin!

Nach eigenem Bekunden denkt die designierte Kanzlerin Angela Merkel die Dinge gerne "vom Ende her". stern.de passt sich dem neuen Regierungs-Stil an und veröffentlicht vorab einen Nachruf auf Merkels Kanzlerschaft - aus dem Jahr 2022.

Von Florian Güßgen

Berlin, im September 2022. Philipp Mißfelder, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident, war es, der die Worte zuerst wieder fand. "Sie hat lange im Kanzleramt gesessen, und sie hat gut dort gesessen. Jetzt ist es richtig, dass sie geht". Mißfelder weiß, wovon er spricht. Er war von Anfang an dabei, als Bundestagsabgeordneter in der roten und der grünen Phase, als Regierungs-Chef in Düsseldorf in der gelben Phase. Rot. Grün. Gelb. Die Koalitionspartner haben gewechselt, aber Merkel ist geblieben. Länger noch als ihr Vorvorgänger Helmut Kohl hat sie das Kanzleramt beharrlich verteidigt, vier Mal: 2009, 2013, 2017, 2021. Sie hat das Land verändert wie kaum ein deutscher Regierungs-Chef zuvor, die erste Chefin war sie ohnehin. Und das Land hat sie verändert. Die Spuren der Macht haben sich auch in ihre Gesichtszüge gegraben. Jeder Anschlag, jede Demonstration, jede Sitzung in Brüssel, New York, Kairo. Jetzt geht sie, die Kanzlerin - und das Land atmet auf.

Der Al-Kaida-Skandal

Die erste Zeit, die rote Phase, diese vier Anfangsjahre im Amt, sie waren ihre schwerste Zeit. Zunächst war sie eine schwarze Kanzlerin im roten Korsett, umringt von mächtigen SPD-Ministerien und der damals noch mächtigen, bayerischen CSU. Wie eine Entfesselungskünstlerin entwand sich Merkel zwischen 2005 und 2009 diesem Korsett. Zu verdanken hatte sie dies oft dem Zufall, manchmal ihrem Kalkül. Der Super-Gau der SPD etwa, das war Zufall. Drei Jahre lang hatte Partei-Chef Matthias Platzeck sich an traumhaften Umfrage-Werten ergötzen dürfen, unvorstellbar schien es, dass er Merkel nicht schlagen würde.

Unvorstellbar war das, bis zu jenem Moment, in dem der SPD-Chef und Arbeitsminister auf dem Nürnberger Parteitag diese verheerenden Worte sagte: "Lieber Hubi, ich sage es nicht gerne, aber ihr verhaltet euch gerade wie ein ganz anderes Netzwerk, das auch sprengt, ihr seid, nehmt mir das nicht übel, die Al-Kaida der SPD." Eigentlich hatte Platzeck nur den Versuch eines mächtigen SPD-Flügels abwehren wollen die Partei umzubenennen in Sozialdemokratisches Netzwerk (SN). Aber die Worte lösten eine Welle der Empörung aus. Zu sehr weckte er Erinnerungen an die Anschläge von München, Berlin und Köln aus dem Jahr 2006, jene Angriffe, die das Gefühl der Sicherheit in dieser bundesrepublikanischen Gesellschaft endgültig erschüttert hatten. Die Gewerkschaften, die Kirchen, aber auch ausländische Botschafter rügten Platzecks Vergleich. Binnen Tagen war die kritische Masse erreicht. Platzeck, der beliebteste Politiker des Landes musste von allen Ämtern zurücktreten, der Weg für Merkel war frei.

Oswald Metzger und das 'Projekt 20'

"Jede Mannschaft braucht einen Spielführer, zu dem sie aufschauen kann, den sie bewundert, aber den sie auch liebt. Die Bereitschaft zur liebevollen Führung, das macht einen Kapitän aus - im Fußball und in der Politik. Ich bezweifle nach wie vor, dass Merkel geliebt wird." Mit diesen Worten versuchte Alt-Kanzler Gerhard Schröder, mittlerweile Herausgeber des "Kicker", noch im September 2009 das Ergebnis der Bundestagswahl zu beeinflussen. Vergebens. Bärbel Diekmann, Bonns Ex-Bürgermeisterin, Platzecks Nachfolgerin im Kabinett, konnte das Blatt nicht mehr zugunsten der Sozialdemokraten wenden. Die Genossen stürzten auf 20 Prozent, die CDU kam bundesweit auf 37 Prozent - ein beachtlicher Erfolg, nachdem die Partei nun auch in Bayern angetreten war. Von der CSU hatte sich die CDU nach deren verheerender Wahlschlappe mit dem Kandidaten Edmund Stoiber im Jahr 2008 losgesagt. Dieser Schnitt zahlte sich nun aus, wider Erwarten.

Merkel entschied sich schnell für eine Koalition mit den Grünen, die mit ihrem neuen Partei-Chef Oswald Metzger und dessen "Projekt 20" auf überraschende 15 Prozent kamen. Mit dem Slogan "Vorfahrt für Freiheit" hatte sich der wirtschaftsliberale Flügel der Grünen durchgesetzt, die Freisinnigen waren ins Hintertreffen geraten. Merkel erwies sich in ihrer Partnerwahl als äußert flexibel. "Ich hätte den Peer liebend gerne behalten", sagte Merkel über ihren scheidenden Finanzminister Peer Steinbrück, "aber ich kann auch mit dem Oswald."

Merkels Metzger

Merkels grüne Phase war ihre Blütezeit. Erstmals, so schien es, machte sie sich frei von ihrem selbst auferlegten, ideologischen Schweigegelübde. Mit Hilfe ihres Neu-Flüsterers Metzger bekannte sie sich erstmals wieder öffentlich zu Ideen, die sie zuvor lange unterdrückt hatte. Es war Metzger, der das Wort Neoliberalismus wieder hoffähig machte, und es war seine Kanzlerin Merkel, die es mit politischer Programmatik und Gesetzen füllte.

Noch 2009 fiel der Flächentarif-Vertrag, 2010 wurde in der gesetzlichen Krankenversicherung das System der Kopfpauschalen eingeführt, und 2011 kippte die entfesselte Merkel das System der Mitbestimmung. Die Sozialverbände ächzten, bis Merkel 2012 kurz vor der Schließung des letzten Volkswagen-Werks in Wolfsburg ihre mittlerweile sagenumwobene Rede zum 1. Mai hielt. "Der Mensch braucht keine Arbeit zum Glücklichsein, sondern Beschäftigung", schrie sie den pfeifenden Werksarbeitern entgegen. "Begreift das endlich! Mein Job ist es, dafür zu sorgen, dass Ihr etwas zu essen habt, dass Ihr Fernsehen dürft und an die Playstation, und mein Job ist es, dafür zu sorgen, dass Euch nicht langweilig wird. Und mein Job ist es, dafür zu sorgen, dass das irgendjemand finanziert. Aber mein Job ist es nicht, dafür zu sorgen, dass ihr Arbeit habt." Mit einem gewaltigen Investitionsprogramm sorgte Merkel dafür, dass Billig-Fernseher und Playstations an Bedürftige umsonst ausgegeben wurden, sie erhöhte die Förderungsgelder für die Volkshochschulen und schuf das Ministerium für Unterhaltung und Zeitvertreib. All das sicherte ihr die zweite Wiederwahl.

"Wir brauchen Kinder und Inder"

In der zweiten schwarz-grünen Regierungsperiode fielen erste Schatten über die Regierung Merkel. Erster Streitpunkt war die Türkei-Politik. Merkel und ihr grüner Außenminister Cem Özdemir lieferten sich monatelang öffentliche Wortgefechte über die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union. Die Brüsseler EU-Kommission hatte diesen Schritt empfohlen, Merkel war eine glühende Gegnerin, Özdemir ein leidenschaftlicher Befürworter. Der Zwist spaltete auch die anderen 30 EU-Staaten. Er wurde erst beigelegt, als Merkel der Türkei öffentlich vorwarf, den Terroristen der WM 2006 Unterschlupf geboten zu haben. Sie schaffte es, Ankara so zu diskreditieren, dass der Europäische Rat sich gegen die Aufnahme der Türkei stellte. Um den Grünen diese bittere Pille zu versüßen, öffnete Merkel die Tür für gesteuerte Zuwanderung. Mit Özdemir und Metzger im Schlepptau fuhr sie nach China und nach Indien, um qualifizierte Arbeitskräfte mit Geld nach Deutschland zu locken. Der Satz "Wir brauchen Kinder und Inder", pflegte Bundespräsident Jürgen Rüttgers, der ebenfalls zu Merkels Delegation gehörte, in jede seiner Reden zwischen Peking und Bombay einzuflechten.

Ende der "Zeit-Tötungs-Gesellschaft" gefordert

Wirklich abwärts ging es mit Merkel erst in ihrer gelben Phase - in jener Zeit also, in der sie mit der FDP koalierte. Immer-Noch-Partei-Chef Westerwelle sagte zu Beginn des Bündnisses im Jahr 2017. "Es ist wie eine späte Hochzeit mit der ersten Geliebten". Aber die Erfolgsaussichten erwiesen sich als trügerisch. Merkel fiel es zunehmend schwerer, die CDU hinter sich zu versammeln, die Jungen in den Landesverbänden begehrten auf. Gleichzeitig hatte Merkels liberale Politik dazu geführt, dass die über Jahre bezähmte Linkspartei wieder an Zulauf gewann. Zu deren Galionsfigur schwang sich die immer noch jugendlich wirkende Katja Kipping auf, die ein Ende der "Zeit-Tötungs-Gesellschaft" forderte und auf menschenwürdigen Zeitvertreib für Arbeitslose drang. Aber noch konnte dies alles Merkel nichts anhaben. Erstmals seit mehr als 15 Jahren hatte 2017 eine Phase des relativen wirtschaftlichen Wohlstands eingesetzt, das Bruttoinlandsprodukts wuchs in diesem Jahr um 10,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr - und die Exporte der Laser-Autos der 2013 gegründeten Piechetsrieder Company (PC) sorgten geradezu für eine Euphorie im Lande.

Konferenz mit Hillary Clinton

Diese Welle trug Merkel bis weit hinein in das Jahr 2021, als sie sich erneut zur Wahl stellte. Diesmal gewann die Physikerin nicht wegen, sondern trotz eines auf sie zugeschnittenen Wahlkampfes. Auf 30 Prozent fiel die CDU, aber die 20 Prozent der FDP reichten, um das zuvor ausgelobte Bündnis erneut anzugehen. Aber, es war kaum mehr zu verhehlen, Merkel hatte sich schon im vergangenen Jahr von den Bürgern entfernt. Sie, die immer so verzweifelt die Nähe der Bürger gesucht hatte, die mit allem Mut und all ihrer stoisch unverletzlichen Verletzlichkeit immer wieder versucht hatte, auch die Herzen der Wähler zu erreichen, sie hatte, so schien es, genug. Bei einer Konferenz mit der amerikanischen Ex-Präsidentin Hillary Rodham Clinton im texanischen Houston soll Merkel gesagt haben: "Lange habe ich die Pflicht gespürt, den Bürgern etwas zu geben, obwohl sie mich nicht mögen. Ich habe den Drang gespürt, ihnen etwas zu beweisen, fehlende Liebe durch Leistung wettzumachen. Heute, meine Damen und Herren, hat sich dieser Ehrgeiz verflüchtigt. Man muss nicht geliebt werden und kann ein Team dennoch gut führen." Irgendwie, das haben die letzten Tage erwiesen, muss sich die Kanzlerin in dieser Einschätzung getäuscht haben.

Der zerstörerische Leichtmatrose

Erst fünf Tage ist es her, dass FDP-Chef Guido Westerwelle verkündet hat, in der FDP sei nun endgültig die Zeit für einen Generationswechsel gekommen. Er trete zurück, um den Weg frei zu machen für einen jüngeren Partei-Chef, der die FDP in ein zukunftsträchtiges Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei führen werde. Für Merkel bedeutete dies de facto das Ende ihrer Regierung. Nur wenige Stunden später soll das Telefon Westerwelles geklingelt haben. "Ich trete gerne zurück, wenn es die politischen Bedingungen gebieten", soll Merkel ihrem Koalitionspartner gesagt haben. "Aber es schmerzt, dass ausgerechnet ein Leichtmatrose wie Sie einen Tanker wie mich versenken. Das ist unwürdig." Danach soll sie noch einen weiteren Anruf getätigt haben, der ihrem Mann galt. "Danke, mein Lieber", soll Merkel, die Kanzlerin gesagt haben, "danke, dass Du 17 Jahre gewartet hast. Der Spaß ist vorbei. Wir können wieder nach Hause gehen." Der Gatte, so heißt es, habe darauf nichts geantwortet, sondern nur leise genickt. Er wird Merkel sehr bald willkommen heißen. Wir, die uns jetzt von der politischen Figur Angela Merkel verabschieden müssen, hauchen dagegen ein leises "Adieu, liebe Frau Kanzlerin. Und alles Gute."