Michel Barnier | STERN.de

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Michel Barnier

Dritte Abstimmungsniederlage für ihren EU-Deal: Die Mine von Premierministerin Theresa May sagt alles über das Brexit-Chaos in London.

Nein zum EU-Deal

Dritte Schlappe für Theresa May: Keine Ende der Brexit-Games in Sicht

Die Hängepartie für Großbritannien geht weiter: Auch im dritten Anlauf bracht Premierministerin May ihren Brexit-Deal nicht durchs Parlament - nicht mal einen Teil davon. Am Montag geht die Suche nach dem Ausweg aus der Sackgasse weiter.

Von Michael Streck

EU-Brexit-Unterhändler Barnier

EU bietet Änderungen an Brexit-Erklärung zu künftigen Beziehungen an

Brexit-Anhänger macht vor weiterem Parlamentsvotum mobil.

EU fordert für Brexit-Aufschub klare Pläne von London

In abgestuften Reihen sitzen Abgeordnete im britischen Unterhaus

Brexit

Parlament lehnt geänderten Deal ab - kommt nun der harte Brexit?

May bei der Begrüßung durch Juncker in Straßburg

May zu Brexit-Gesprächen in Straßburg eingetroffen

Theresa May am Sonntag nach einem Gottesdienst in ihrem Wahlkreis

Keine Zugeständnisse für May vor Brexit-Abstimmung im britischen Parlament

EU-Flage vor dem britischen Parlament in London

EU-Parlamentspräsident: Verschiebung des Brexit nur um wenige Wochen möglich

Brexit-Minister Barclay vor der Reise nach Brüssel

Brexit-Minister will bei Austrittsgesprächen über die Ziellinie kommen

Labour-Chef Jeremy Corbyn in Brüssel

Labour-Chef Corbyn sieht ernste Gefahr eines Brexit ohne Abkommen

Finanzminister Philip Hammond

Britischer Finanzminister hält Brexit-Durchbruch in nächsten Tagen für möglich

Labour-Chef Corbyn

Labour-Chef Corbyn zu Brexit-Gesprächen in Brüssel

Flaggen von EU und Großbritannien in London

Brexit-Chefunterhändler treffen sich erneut in Brüssel

EU-Chefunterhändler Barnier

Brexit-Chefunterhändler treffen sich am Montag in Brüssel

Brexit-Chefunterhändler Barnier

EU-Brexit-Chefunterhändler fordert Bewegung auf britischer Seite

Brexit-Minister Barclay

Erstes Treffen der Brexit-Chefunterhändler seit November

Barnier am 19. Dezember in Brüssel

EU-Unterhändler Barnier warnt vor chaotischem Brexit

EU-Kommissionpräsident Juncker

Juncker sieht Brexit trotz "bestmöglichen Vertrags" als "Tragödie"

Michel Barnier

EU will Austrittsvertrag mit Großbritannien nicht mehr ändern

Theresa May im Unterhaus

Brexit-Deal

Raunen. Rücktritte. Regierungkrise - der Tag, an dem in Westminster das Kabinett zerbröselte

Von Michael Streck

Barnier am Montag in Brüssel

EU sieht noch keinen Durchbruch in Brexit-Verhandlungen

Barnier (links) und Roth (Mitte) am Montag in Brüssel

Bundesregierung drängt Großbritannien zu Bewegung in Brexit-Verhandlungen

EU-Chefunterhändler Barnier

Barnier: Irland-Frage könnte zum Scheitern von Brexit-Abkommen führen

Premierministerin May in Brüssel

Ausgang der Brexit-Verhandlungen bleibt nach EU-Gipfel ungewiss

Merkel (l.) und Macron beim EU-Gipfel in Brüssel

EU will weiter Einigung mit London zum Brexit suchen

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Amber Rudd, links im Bild, und Boris Johnsen

Britische Premierministerin

Kampf um Theresa Mays Nachfolge: Diese Frauen und Männer wollen an die Macht

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Haben unsere AfD Sympathisanten aus dem Skandal in Österreich gelernt?

Ich gehe schon davon aus die Rechten haben sich in ganz Europa die gleichen Verhaltensmuster auf die Fahne geschrieben. Was bedeutet das? Wählt die AfD an die Macht und die Bild wird gekauft zur allgemeinen Meinungsbildung gegen die Demokratie? Schaut denn keiner nach Polen, Rumänien oder Ungarn?

Haben Firmenerben eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die vor 75 Jahren als Zwangsarbeiter gearbeitet haben?

"Oder haben sie keine Schuld auf sich geladen?"

Brauchen wir noch die neuen Radwege noch, wenn man nicht mehr mit dem Fahrrad kostenlos parken darf?

CDU-Mann Andreas Hartnigk will Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf, der Verkehrsausschuss am Donnerstag debattiert darüber. Die Fahrräder brauchen immer mehr Abstellfläche und die ist in der Stadt kostbar. Die Abstellplätze oder Anlagen für Fahrräder wurden auch von Steuergeldern gezahlt.

Brauchen wir in den Städten die kleinen E-Roller als weiteres organisiertes Verkehrsmittel?

Aus folgenden Gründen sehe ich kein angemessenes Nutzen-Kosten-Verhältnis: 1. Bei 12 Km/h max ist der Zeitgewinn im Vergleich zum Fussmarsch oder Rollern ohne E-Antrieb marginal 2. Es ist unökologisch und belastet das Klima (im Vergleich zum Fussmarsch oder zum Fahrrad) 3. Es zwingt Fussgänger zu erhöhter Konzentration und Disziplin auf Gehwegen 4. Unfälle sind vorprogrammiert 5. Kaputte Miet-E-Roller vermüllen die Innenstädte Was ich richtig und sinnvoll finde, sind übrigens die E-Roller, die ab 45 Km/h auf der Strasse fahren und eine Alternative zum SUV sein können.

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