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Michel Barnier

Artikel zu: Michel Barnier

Frankreichs Senat

Frankreichs Parlament verabschiedet Sondergesetz zum Haushalt

Frankreichs Parlament hat ein Sondergesetz verabschiedet, das den Haushalt von 2024 in das neue Jahr hinein verlängert. Nach der Nationalversammlung stimmte am Mittwoch auch der Senat für das Gesetz. Dieses war nötig geworden, weil der vorherige Premierminister Michel Barnier keine Mehrheit für seine Haushaltsgesetze bekommen hatte. Er war deswegen am 4. Dezember gestürzt worden. 
Amtsübergabe von Barnier an Bayrou (r.)

Amtsübergabe in Frankreich: Zentrums-Politiker Bayrou ist neuer Premierminister

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den 73 Jahre alten François Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Dieser habe nun die Aufgabe, eine Regierung zusammenzustellen, teilte der Elysée-Palast am Freitag in Paris mit. Bayrou ist Chef der mit Macron verbündeten Zentrumspartei Modem. Es ist der vierte Regierungschef seit Macrons Wiederwahl 2022. Am Abend fand in Paris die Amtsübergabe statt.
Emmanuel Macron

Elysée: Neuer französischer Regierungschef soll Freitag ernannt werden

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will nun doch erst am Freitag einen neuen Regierungschef ernennen. Die Entscheidung werde "morgen früh" verkündet, hieß es am Donnerstagabend aus dem Umfeld des Präsidenten kurz nach dessen Rückkehr von einem Besuch in Polen. 
Emmanuel Macron

Frankreich wartet weiter auf Ernennung eines neuen Premierministers

Frankreich wartet weiter auf die Ernennung eines neuen Premierministers. Am Donnerstag läuft die Frist ab, die sich Präsident Emmanuel Macron bei Gesprächen mit Vertretern mehrerer Parteien selbst dafür gesetzt hatte. Am Vormittag war Macron zunächst nach Polen gereist, um dort Gespräche zur Unterstützung der Ukraine zu führen. Der Präsident wird am frühen Abend in Paris zurückerwartet. 
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Macron sucht neuen Premierminister - Ernennung frühestens Montag erwartet

Zwei Tage nach dem Sturz der französischen Regierung durch ein Misstrauensvotum sucht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einem neuen Premierminister, der im Parlament eine Mehrheit organisieren könnte. Dazu wollte er am Freitag die Parteichefs des bisherigen Regierungslagers treffen sowie auch die Vorsitzenden der konservativen Republikaner und der Sozialisten. Am Vorabend hatte Macron in einer TV-Ansprache Forderungen nach seinem eigenen Rücktritt entschieden zurückgewiesen.