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Meinungsfreiheit

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Nachrichten-Ticker
Amnesty fordert ESC-Teilnehmer zu Einsatz für Meinungsfreiheit auf

Vor Beginn des deutschen Vorentscheids für die Teilnahme am Eurovision Song Contest (ESC) hat Amnesty International die Bewerber aufgefordert, sich für die Meinungsfreiheit im Gastgeberland Aserbaidschan einzusetzen.

Meinungsfreiheit im Internet
Meinungsfreiheit im Internet
Tausende prostestieren gegen Acta-Abkommen

Sie fürchten, dass die Meinungsfreiheit im Netz massiv eingeschränkt wird: Daher sind Tausende Menschen in Deutschland gegen das umstrittene Acta-Abkommen auf die Straße gegangen.

Muammar al Gaddafi
Muammar al Gaddafi
Vom Herrscher zum Gejagten

1969 hatte er sich als junger Soldat an die Macht geputscht, seitdem herrschte Muammar al Gaddafi über Libyen mit eiserner Härte. Nach über 40 Jahren an der Macht wird er gestürzt. Nun ist er tot, auf der Flucht erschossen. Ein Rückblick in Bildern.

Nachrichten-Ticker
Tausende demonstrieren in Tunesien für Meinungsfreiheit

Nach gewaltsamen Protesten gegen die Ausstrahlung des Zeichentrickfilms "Persepolis" im tunesischen Fernsehen sind in Tunis am Sonntag tausende Menschen für Meinungsfreiheit auf die Straße gegangen.

Nachrichten-Ticker
Regierung soll gegen Urteil zu Meinungsfreiheit vorgehen

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat der Bundesregierung nahegelegt, gegen das Straßburger Urteil zur Meinungsfreiheit von Arbeitnehmern vorzugehen.

Nachrichten-Ticker
Grundrecht auf Meinungsfreiheit gilt auch für Rechtsextremisten

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gilt auch für Rechtsextremisten, solange ihre Äußerungen nicht volksverhetzend sind oder gegen andere Gesetze verstoßen.

Amtsgericht Saarbrücken
Amtsgericht Saarbrücken
NPD-Politiker Pastörs wegen Volksverhetzung verurteilt

Niederlage für Udo Pastörs vor dem Amtsgericht Saarbrücken. Der Chef der Schweriner NPD-Landtagsfraktion ist zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Dem Gericht zufolge hatte er Juden und Türken verunglimpft sowie zu Hass und Gewalt gegen sie aufgestachelt.

Grundsatzurteil
Grundsatzurteil
Verbot von Volksverhetzung ist rechtens

Es war vor vier Jahren in Wunsiedel: Ein angemeldeter Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß wurde unter Berufung auf den Volksverhetzungsparagrafen verboten - der verstorbene NPD-Politiker Rieger legte dagegen Verfassungsbeschwerde ein. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, der Paragraf ist "ausnahmsweise" noch rechtens.

Asien-Reise
Asien-Reise
Obama fordert in China Menschenrechte ein

Mit Bauchschmerzen werden seine Gastgeber Barack Obamas ersten öffentlichen Aufritt in China verfolgt haben: Der US-Präsident legte sich vor Studenten in Shanghai für Menschenrechte und Meinungsfreiheit ins Zeug.

Video
Demo für mehr Presse- und Meinungsfreiheit

"Reporter ohne Grenzen" hat am Tag der Olympia-Eröffnung zu Demonstrationen vor chinesischen Botschaften in aller Welt aufgerufen. Die Menschenrechtsorganisation protestiert vor den chinesischen Vertretungen in Berlin, Brüssel, London, Madrid, Montreal, Paris, Rom, Stockholm und Washington.

Angelina Jolie
Angelina Jolie
Auf die Fresse, Presse

Sie sagt, was sie denkt. In der Öffentlichkeit nimmt Schauspielerin Angelina Jolie nie ein Blatt vor den Mund und kritisiert alles, was sie nicht gut findet. Wenn es jedoch um ihre eigene Person geht, versteht die 32-Jährige keinen Spaß.

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