HOME

Europawahlen: Neue Aufgabe für Martin Schulz? Michael Müller bringt Ex-Kanzlerkandidaten ins Gespräch

Kehrt Martin Schulz auf die politische Bühne zurück? Berlins Regierender Bürgermeister spricht sich für ihn als Spitzenkandidaten für die Europawahl aus. Denn anders als Berlin sei Brüssel sein Terrain.

Martin Schulz

Kehrt Martin Schulz auf die politische Bühne zurück?

DPA

Michael Müller, Berlins Regierender Bürgermeister, hat sich für den früheren SPD-Vorsitzenden Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 ausgesprochen. Dieser sei der deutsche Europapolitiker schlechthin, sagt Müller dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". "Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen, wäre fahrlässig", sagte das SPD-Vorstandsmitglied.

Martin Schulz war von 2012 bis 2017 Präsident des Europaparlaments und bereits 2014 bei der Europawahl Spitzenkandidat der SPD. Damals holte die SPD 27,3 Prozent (plus 6,5). Als Kanzlerkandidat hatte Schulz dagegen weitaus weniger Fortune, nach einem von Pech und Pannen begleiteten Wahlkampf holte die SPD 2017 mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.

Martin Schulz nach Koalitionsverhandlungen zurückgetreten

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche von Union, Grünen und FDP ging die SPD unter großen Bauchschmerzen doch wieder eine große Koalition ein. Der intern da umstrittene Schulz verhandelte noch den Koalitionsvertrag, trat danach aber als SPD-Chef zurück und wurde auch nicht wie geplant Außenminister. Anders als der ebenfalls nicht mit einem Ministeramt bedachte Sigmar Gabriel trat er aber nicht gegen seine eigene Partei nach und arbeitet als einfacher Bundestagsabgeordneter - Europa ist und bleibt sein Herzensthema.

Auf sein Verlangen wurde erstmals das Thema Europa an die erste Stelle im Koalitionsvertrag gesetzt. Er kritisiert ein Bremsen im Bestreben nach einer vertieften Integration, auch als Antwort auf den drohenden Bruch des westlichen Bündnisses mit der USA. "Das gilt vor allem für die CDU- und CSU-Kollegen und Angela Merkel", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zu Monatsbeginn hatte der SPD-Europapolitiker Axel Schäfer bereits sowohl Schulz als auch Gabriel als Spitzenkandidaten für die Europawahl ins Spiel gebracht.

Schulz als deutscher EU-Kommissar?

Eine andere Option für Schulz könnte theoretisch sein, deutscher EU-Kommissar zu werden - bis 2019 ist das noch Günther Oettinger (CDU), zuständig für den EU-Haushalt. Union und SPD haben bisher offengelassen, welche Partei den nächsten deutschen EU-Kommissar stellen darf. Hierfür dürfte auch entscheidend sein, wer stärker bei der Europawahl abschneidet. Bei der Nominierung des Spitzenkandidaten der SPD könnte auch Udo Bullmann eine Rolle spielen, im Vorstand der EU-Beauftragte seiner Partei und Fraktionschef in Europaparlament.
Eine junge, sehr im Europabereich engagierte SPD-Politikerin ist zudem Luisa Boos (34), Generalsekretärin in Baden-Württemberg.

Kommentar des stern-Herausgebers: Nach Schulz-Verzicht: Wie geht es mit der SPD weiter?
vit / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(