Bauernprotest

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Bauernprotest im Februar 2024, hier in Spanien

Teilnehmer von Bauernprotest in Niedersachsen angefahren: Haftstrafe rechtskräftig

Weil er bei einem Bauernprotest mit seinem Auto absichtlich eine Blockade durchbrach und einen Teilnehmer anfuhr, muss ein Mann aus Niedersachsen ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag das Urteil des Landgerichts Oldenburg vom Dezember. Es hatte den damals 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags schuldig gesprochen. (Az. 4 StR 136/25)
Robert Habeck

Proteste gegen Habeck an Fähranleger: Staatsanwaltschaft ermittelt weiter

Nach Bauernprotesten gegen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an einem Fähranleger im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel vor gut einem Jahr laufen noch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft "wegen Straftaten zum Nachteil von Passagieren". Dies geschehe "aufgrund einer Neubewertung des Sachverhalts", teilte die Staatsanwaltschaft in Flensburg am Donnerstag ohne Nennung von Details mit.
Traktordemonstration in Hamburger Innenstadt

Haftstrafe wegen versuchten Totschlags bei Bauernprotest in Niedersachsen

Das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg hat einen 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags bei einem Bauernprotest im Januar zu drei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Sein Führerschein wurde eingezogen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann Anfang Januar in Friesoythe mit seinem Auto absichtlich eine Blockade eines Bauernprotests durchbrochen hatte.