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Koalitionsstreit

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Nachrichten-Ticker
Koalitionsstreit über Betreuungsgeld verschärft sich

In der schwarz-gelben Koalition verschärft sich der Streit über das geplante Betreuungsgeld für junge Familien, die auf einen Krippenplatz verzichten.

Nachrichten-Ticker
Athen gelassen zu deutschem Koalitionsstreit um Griechenland-Krise

Die griechische Regierung sieht den Streit innerhalb der Bundesregierung um die Möglichkeit einer Insolvenz Griechenlands gelassen.

Nachrichten-Ticker
Fronten im Koalitionsstreit um Anti-Terror-Gesetze weiter verhärtet

Nach einem Spitzengespräch von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über die Anti-Terror-Gesetze haben sich in der schwarz-gelben Koalition die Fronten weiter verhärtet.

Nachrichten-Ticker
Neuer Koalitionsstreit nach vereitelten Anschlägen von Kopenhagen

Nach dem vereitelten Anschlag von Kopenhagen ist in der schwarz-gelben Koalition neuer Streit über den Anti-Terror-Kampf in Deutschland entbrannt.

Nachrichten-Ticker
Im Koalitionsstreit um Datenspeicherung wird der Ton schärfer

Im Koalitionstreit über die Vorratsdatenspeicherung wird der Ton zwischen CSU und FDP schärfer.

Koalitionsstreit wegen Steuersenkungen
Koalitionsstreit wegen Steuersenkungen
Kakophonie um Röslers Doping

Jubel bei den Liberalen: Endlich können sie ihr Wahlversprechen umsetzen - es gibt eine Mini-Steuersenkung. Aber die CSU will nicht mitmachen. Und das ist richtig so.

Koalitionsstreit in Sicht
Koalitionsstreit in Sicht
Innenminister will schärfere Anti-Terror-Gesetze

Hans-Peter Friedrich will die Kompetenzen der Geheimdienste deutlich ausweiten. Seine Kabinettskollegin von der FDP, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hält das zumindest in Teilen für "unverhältnismäßig und verzichtbar".

Koalitionsstreit um Mehrwertsteuer
Koalitionsstreit um Mehrwertsteuer
Seehofer gegen Rücknahme von Hotel-Steuerbonus

Horst Seehofer bleibt hart: Der CSU-Chef will die umstrittene Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers nicht zurücknehmen. Für ihn sei das eine Frage der "Verlässlichkeit". Zuvor hatte FDP-General Christian Lindner eingeräumt, dass die von CSU und FDP durchgeboxte Ausnahmeregelung ein Fehler gewesen sei.

Koalitionsstreit um Mehrwertsteuer
Koalitionsstreit um Mehrwertsteuer
FDP-Eingeständnis erzürnt die Kanzlerin

Der Vorschlag von FDP-General Lindner, die Hotel-Steuer als Navigationsfehler der Koalition zurückzunehmen, erbost Kanzlerin Merkel. Sie fordert Ruhe in der Koalition - während die FDP das Thema Mehrwertsteuersätze möglichst schnell überarbeiten will.

Koalitionsstreit um Kopfpauschale
Koalitionsstreit um Kopfpauschale
CSU södert gegen Röslers Herzensprojekt

Worüber hat Schwarz-Gelb dieses Wochenende mit Leidenschaft gestritten? Die Steuern? Spätrömische Dekadenz? Nein, über die Gesundheitsreform, konkret: die Kopfpauschale. Bayerns Gesundheitsminister verglich dabei den Koalitionsvertrag sogar mit den Zehn Geboten.

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