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Dekret

Artikel zu: Dekret

Trump bei der Unterzeichnung des Dekrets im Oval Office

Trump unterzeichnet Dekret zur Erschwerung der Briefwahl

Im Vorfeld der wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress im November hat US-Präsident Donald Trump die Beschränkung des Wahlrechts vorangetrieben. Er unterzeichnete am Dienstag im Oval Office ein Dekret zur Erschwerung der Briefwahl. Dabei wiederholte er seine Behauptung, dass die in den USA beliebte Form der Stimmabgabe für Wahlbetrug verantwortlich sei. Die oppositionellen Demokraten kündigten an, das Dekret vor Gericht anfechten zu wollen.
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni

Italiens Regierung beschließt per Dekret deutliche Senkung der Spritpreise

Angesichts massiv gestiegener Spritpreise hat die italienische Regierung per Dekret die Steuern auf Benzin und Diesel drastisch gesenkt. Die Preise würden dadurch umgehend "um 25 Cent pro Liter für alle" fallen, erklärte die rechte Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwochabend im Onlinedienst X nach einer Kabinettssitzung. Zusätzlich sollen demnach Speditionen durch Steuergutschriften entlastet werden. 
Trump vor der Unterzeichnung des Cannabis-Dekrets

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.
Trump und Hegseth (außen rechts) im Weißen Haus

USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein - Mutmaßliche Drogenboote angegriffen

US-Präsident Donald Trump hat im Rahmen seiner Anti-Drogen-Politik die Gangart verschärft: Per Dekret stufte er das Schmerzmittel Fentanyl am Montag (Ortszeit) als "Massenvernichtungswaffe" ein und behauptete entgegen der offiziellen Statistik, "200.000 bis 300.000 Menschen" würden jährlich durch das Mittel ums Leben kommen. Unterdessen griff die US-Armee drei weitere mutmaßliche Drogenboote im Ostpazifik an. Dabei seien "acht Narco-Terroristen" getötet worden, erklärte das US-Südkommando.