Bundesjustizministerium | STERN.de

Themen:

Bundesjustizministerium

Berlin-Attentäter Anis Amri

Weihnachtsmarkt-Attentäter

Amri soll mit Komplizen Sprengstoffanschlag geplant haben

Im Dezember 2016 rast Anis Amri mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Vorher soll er mit zwei Islamisten aus Frankreich und Russland Pläne für einen Sprengstoffanschlag geschmiedet haben. Doch die wurden von der Polizei gestört.

Intersexualität

Geburtenregister erhält Geschlechtsoption "divers"

Wohnungsneubau in Hessen

Debatte über Maklerkosten beim Immobilienkauf entbrannt

In roten Lettern steht das Wort "Darknet", der anonyme Teil des Internets. Auch Kinderpornografie ist hier zu finden.

Darknet

Darum sind Computeranimationen im Kampf gegen Kinderpornografie wichtig

Neue Mehrfamilienhäuser in Frankfurt am Main

Justizministerium entschärft Entwurf für Reform der Mietpreisbremse

Jetzt ist die Diplomatie gefragt: Bevor der mutmaßliche Mörder von Susanna vor Gericht gestellt, ist das Auswärtige Amt am Zug

Fragen und Antworten

Susannas mutmaßlicher Mörder

Kommt Ali B. in Deutschland vor Gericht? Schwierig, aber nicht unmöglich

Von Daniel Wüstenberg

Ex-Generalbundesanwalt Harald Range

Nach Herzinfarkt

Ex-Generalbundesanwalt Harald Range ist tot

Demonstranten fordern Freilassung von Muslim in Prag

Türkei verlangt von Deutschland Festnahme von Kurdenpolitiker Saleh Muslim

Demonstranten fordern Freilassung von Muslim in Prag

Türkei verlangt von Deutschland Festnahme von Kurdenpolitiker Saleh Muslim

identitäre bewegung demonstriert vor justizministerium

Rechtsextremismus

"Identitäre Bewegung" marschiert vor Justizministerium in Berlin auf

Zwei Fotos von Anis Amri: links hat er eine Brille und kurze, schwarze Haare, rechts hat er keine Brille und schwarze Locken

Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Observiert, beurteilt, durchgerutscht - was im Fall Amri wirklich schieflief

Von Thomas Krause

Im Juli 2015 brannte diese geplante Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Remchingen

Fremdenhass in Deutschland

Gewalt gegen Flüchtlinge: Kaum ein Täter kommt ins Gefängnis

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht im Bundeskanzleramt zum Rednerpult

Entscheidung an Justiz weitergegeben

Merkels Erklärung zu Böhmermann im Wortlaut

Der Münchner Generalstaatsanwalt Peter Frank

Nachfolger von Harald Range

Peter Frank soll neuer Generalbundesanwalt werden

Generalbundesanwalt Harald Range hat das Bundesjustizministerium scharf kritisiert

Affäre um netzpolitik.org

Range wirft Justizministerium "unerträgliche" Einflussnahme vor

Bundesjustizminister Heiko Maas

Fremdenhass in Freital

Justizminister Maas: "Gewaltaufrufe gegen Flüchtlinge sind völlig inakzeptabel"

"Dislike": Das Bundesjustizministerium ist mit den neuen Datenschutzregeln von Facebook nicht einverstanden

Werbung auf Facebook

Justizministerium kritisiert neue Datenschutzregeln

Muss Edward Snowden von Deutschland an die USA ausgeliefert werden oder nicht?

Snowden-Dokument

Bundesregierung verweigert NSA-Ausschuss Auskunft

Youporn-Macher Fabian Thylmann gilt als der King of Porn

Pornostreaming-Abmahnwelle

Die Strippenzieher im Fall Redtube fliehen

Von Christoph Fröhlich

Mit seiner Wartetaktik sorgt Heiko Maas (SPD) für Unmut beim Koalitionspartner

Kritik an SPD-Minister Maas

Innenministerium fordert Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Digitale Polizeiarbeit

Minister prüfen Facebook-Fahndung

Zwickauer Zelle

Familien von NSU-Opfern erhalten Entschädigungen

DSDS-Juror klagt gegen Deutschland

Bohlen, "Bild" und die Menschenrechte

Interner Vermerk des Bundesjustizministeriums

Betreuungsgeld könnte gegen Verfassung verstoßen

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Der Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murat half Omar Abd al-Dschabbar

Friedensnobelpreis 2018

Ein Iraker half Nadia Murad dem IS zu entkommen. Sie bekam den Nobelpreis, sein Leben ist zerstört

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Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Wie findet ihr das Donald Trump Deutschen Autobauern mit Strafzöllen droht?

Auf Wasserstraßen durch Deutschland.

Wir haben uns gestern die Frage gestellt, ob es möglich ist Deutschland von Nord nach Süd oder umgekehrt ;) zu durchqueren ohne theoretisch über Land zu gehen. Theoretisch gedacht im Kanu. Danke, wenns jemand weiß.

Warum wird der CNG-Antrieb bei Autos nicht mehr diskutiert?

Man hört nur noch von Elektro. Nach diesem Artikel scheint mir CNG der bessere und umweltfreundlichere Antrieb zu sein. https://www.ingenieur.de/technik/fachbereiche/antriebstechnik/erdgasantrieb-ist-das-die-alternative-zum-elektroauto/

Wie mache ich meinem beruflichen Umfeld klar, dass ich manche Dinge behinderungsbedingt nicht oder nur schwer ändern kann?

Ich habe die Diagnose Asperger ( Autismus Spektrum Störung) und bin im Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit einem Grad von 50. Derzeit arbeite ich ein Jahr auf "Probe" und es ist nicht sicher, ob ich danach übernommen werde. Vieles hinge davon ab, wie oft verbale Missverständnisse auftreten, wie gut ich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln pendeln könne und wie viel Stress ich aushalte. Nun sind dies aber Bereiche, welche ich nur schwer selbst regulieren kann, da gerade im verbalen Bereich, in der Wahrnehmung, der sozialen Komponenten und der geringen Stresstoleranz meine Probleme liegen. Meine Behinderung war von Anfang an bekannt, es wird oft darüber kommuniziert, jedoch bezweifle ich, auf Grund bestimmter Fragen, ob tatsächlich verstanden wird, dass ich manche Dinge, auch mit viel Übung, nicht einfach ändern kann und, dass dies nicht von einem Unwillen herrührt. Ich strenge mich in der Arbeit sehr an, kann jedoch bestimmte Routinen und Verhaltensmuster bezüglich Ordnen, Sortieren und repetitiven Fragen nicht ablegen. Anderer Seits habe ich auch Angst, sollte es verstanden werden, dass ich keine Übernahme auf Grund meiner Behinderung erhalte. Vielleicht hat jemand einen Rat, wie ich mit der jetzigen Situation umgehen sollte.

Soll ich Sandalen barfuß tragen ?

meine neue Freundin hat mir zum Kauf von Trekkingsandalen geraten, weil sie der Meinung ist, daß dies sehr bequeme Sommerschuhe sind, die man gut zu einem leger-sportlichem Outfit kombinieren kann. könnte ich die auch mit Socken tragen ? Ich würde mich genieren, wenn jeder meine großen Füße sehen kann.

Muss ich bei einer Pflegezeit von 50 Std/Woche noch arbeiten gehen

Ich pflege einen Angehörigen mit 50 Std/Woche Pflegezeit laut Pflegegutachten und habe einen Minijobs. Kann ich zur weiteren Arbeitsaufnahme verpflichtet werden oder kann ich bei Bedarf ALG II beziehen?

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