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Bundesjustizministerium

Zalando-Outlet

Vorschlag der EU-Kommission

Verbraucherminister gegen Einschränkung beim Online-Widerruf

Neuer Pullover, andere Schuhe? Kann man im Internet kaufen. Der Online-Handel boomt. Doch beim Rückgaberecht drohen Einschränkungen. Das wollen die Bundesländer verhindern.

Intersexualität

Geburtenregister erhält Geschlechtsoption "divers"
Wohnungsneubau in Hessen

Debatte über Maklerkosten beim Immobilienkauf entbrannt
In roten Lettern steht das Wort "Darknet", der anonyme Teil des Internets. Auch Kinderpornografie ist hier zu finden.

Darknet

Darum sind Computeranimationen im Kampf gegen Kinderpornografie wichtig
Neue Mehrfamilienhäuser in Frankfurt am Main

Justizministerium entschärft Entwurf für Reform der Mietpreisbremse
Jetzt ist die Diplomatie gefragt: Bevor der mutmaßliche Mörder von Susanna vor Gericht gestellt, ist das Auswärtige Amt am Zug
Fragen und Antworten

Susannas mutmaßlicher Mörder

Kommt Ali B. in Deutschland vor Gericht? Schwierig, aber nicht unmöglich

Von Daniel Wüstenberg
Ex-Generalbundesanwalt Harald Range

Nach Herzinfarkt

Ex-Generalbundesanwalt Harald Range ist tot
Demonstranten fordern Freilassung von Muslim in Prag

Türkei verlangt von Deutschland Festnahme von Kurdenpolitiker Saleh Muslim
Demonstranten fordern Freilassung von Muslim in Prag

Türkei verlangt von Deutschland Festnahme von Kurdenpolitiker Saleh Muslim
identitäre bewegung demonstriert vor justizministerium

Rechtsextremismus

"Identitäre Bewegung" marschiert vor Justizministerium in Berlin auf

Zwei Fotos von Anis Amri: links hat er eine Brille und kurze, schwarze Haare, rechts hat er keine Brille und schwarze Locken

Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Observiert, beurteilt, durchgerutscht - was im Fall Amri wirklich schieflief

Von Thomas Krause
Im Juli 2015 brannte diese geplante Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Remchingen

Fremdenhass in Deutschland

Gewalt gegen Flüchtlinge: Kaum ein Täter kommt ins Gefängnis

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht im Bundeskanzleramt zum Rednerpult

Entscheidung an Justiz weitergegeben

Merkels Erklärung zu Böhmermann im Wortlaut
Der Münchner Generalstaatsanwalt Peter Frank

Nachfolger von Harald Range

Peter Frank soll neuer Generalbundesanwalt werden
Generalbundesanwalt Harald Range hat das Bundesjustizministerium scharf kritisiert

Affäre um netzpolitik.org

Range wirft Justizministerium "unerträgliche" Einflussnahme vor
Bundesjustizminister Heiko Maas

Fremdenhass in Freital

Justizminister Maas: "Gewaltaufrufe gegen Flüchtlinge sind völlig inakzeptabel"
"Dislike": Das Bundesjustizministerium ist mit den neuen Datenschutzregeln von Facebook nicht einverstanden

Werbung auf Facebook

Justizministerium kritisiert neue Datenschutzregeln
Muss Edward Snowden von Deutschland an die USA ausgeliefert werden oder nicht?

Snowden-Dokument

Bundesregierung verweigert NSA-Ausschuss Auskunft
Youporn-Macher Fabian Thylmann gilt als der King of Porn

Pornostreaming-Abmahnwelle

Die Strippenzieher im Fall Redtube fliehen

Von Christoph Fröhlich
Mit seiner Wartetaktik sorgt Heiko Maas (SPD) für Unmut beim Koalitionspartner

Kritik an SPD-Minister Maas

Innenministerium fordert Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Digitale Polizeiarbeit

Minister prüfen Facebook-Fahndung

Zwickauer Zelle

Familien von NSU-Opfern erhalten Entschädigungen

DSDS-Juror klagt gegen Deutschland

Bohlen, "Bild" und die Menschenrechte

Interner Vermerk des Bundesjustizministeriums

Betreuungsgeld könnte gegen Verfassung verstoßen
Stern - Die Woche

Wissenscommunity

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?
An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?
US Präsident
Wie findet ihr das Donald Trump Deutschen Autobauern mit Strafzöllen droht?
Auf Wasserstraßen durch Deutschland.
Wir haben uns gestern die Frage gestellt, ob es möglich ist Deutschland von Nord nach Süd oder umgekehrt ;) zu durchqueren ohne theoretisch über Land zu gehen. Theoretisch gedacht im Kanu. Danke, wenns jemand weiß.
Wo ist es an der Mosel am schönsten?
Hallo liebe Community, wir überlegen gerade wo die Reise nächsten Sommer hingehen soll. Da wir zu zweit mit Hund sind und gerne Wandern geht unsere Tendenz an die Mosel. Was könntet ihr uns alternativ empfehlen? Bayern? Bitte keine Stadt .. Welchen Ort könnt ihr mir an der Mosel empfehlen? Muss es direkt die Tourismus Hochburgen Bernkastel oder Trier sein, oder erreicht man alles schnell mit dem Auto. Vielen Dank schonmal :)
Welches ist der wichtigste überregionale Politiker in der Schweiz? Und warum?
Bundeskanzler, Nationalratspräsident, Bundespräsident - wer macht was? Wer kann mir das einfach erklären? Bitte keine Hinweise auf Wikipedia, da bin ich nicht schlau draus geworden.
Rotlicht überfahren in DE als Schweizer
Guten Tag, Leider haben wir in Deutschland ein Rotlicht überfahren. (ich weiss nicht wie lange es bereits Rot gewesen ist) Nun Frage ich mich, ob jemand bereits diese Erfahrung gemacht hat und was die Folgen sein können? Gibt dies nur eine Geldbusse, kann einem der Führerausweis entzogen werden etc. Bin um jede Antwort Dankbar
Läuft die Einbürgerung in Deutschland eigentlich immer gleich ab, egal woher man kommt?
Wie ist die medizinische Versorgung in Deutschland geregelt falls man keine Krankenversicherung hat?
Vertrag einer Tippgemeinschaft
Gibt es eine Möglichkeit, einen Vertrag einer Tippgemeinschaft so aufzusetzen, dass der Gewinn auch prozentual an Minderjährige einer Familie ausgeschüttet werden kann? Die Teilnahme an Gewinnspielen (z.B. Lotto) ist für Teilnehmer unter 18 Jahren nicht erlaubt. Somit wäre ein Tippschein ungültig. Bei einem Lottogewinn im Mio-Bereich wäre ein Vertrag einer Tippgemeinschaft aber sinnvoll, um Schenkungssteuern etc. zu vermeiden. Alle 10 Jahre kann man seinen Kindern 400.000,- € steuerfrei vermachen. Bei einem Mio-Gewinn wird dieser Freibetrag allerdings schnell überschritten.
Steuerklasse
Warum hab ich als alleinerziehende Mama, 5 Kinder, Steuerklasse 2 und fast genauso viel Abzüge wie steuerklasse 1. ? Obwohl die Aufwendungen und alles mehrfach höher sind wie ein Alleinstehender?
Wie funktioniert die menschliche Evolution?
Wir sind jetzt auf der Höhe unserer Evolution. Ich erinnere mich an den Weltrekord im 100m Lauf Armin Hary 10 sec, nun ist der Weltrekord 9,58 sec. Unglaublich. Wir wissen heute, dass die Welt eine Kugel ist und nicht eine Scheibe. Und viele von uns haben ein Smartphone anstatt eines Gehirns. Woher kommt es jedoch, dass jeder Mensch – ohne jedes Wissen geboren (oder so nehmen wir an), nicht einmal sprechen oder laufen kann – im Laufe seines Lebens mehr weiß, als jene, die ihn geboren und gelehrt haben, und auch noch schneller laufen kann, obwohl er das Laufen erst einmal lernen musste?
Urlaubsregelung bei Jobwechsel
Ich habe auf den 31.07.2018 meinen job gekündigt und am 01.08.2018 meinen neuen Job angetreten . Mein alter Arbeitgeber gab mir im Jahr 36 Tage Urlaub also 3 Tage im Monat! Ich musste bis zu meinem letzten Arbeitstag 21 Tage Urlaub benutzt haben ! Bei meinen neuen Arbeitgeber habe ich 25 Tage Urlaub im Jahr das bedeutet 2 Tage im Monat ! Mein Chef will mir aber nur 4 Tage Urlaub geben da ich ja schon 21 Tage bei der alten Firma genommen habe und so komm ich dann auf 25 Tage Urlaub die ich bei ihr im Jahr habe ! Kennst sich jemand aus mit der 12tel Regelung ? Und wenn ich noch mehr Tage Urlaub habe wie diese 4 Tage wie mache ich meinen Chef das klar ?
Nachrichten vom24.09.2018| © stern.de GmbH |Bundesjustizministerium