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Bundesjustizministerium

Barley bestellt Facebook ins Justizministerium

Berlin - Im Datenskandal um Facebook will Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley eine Erklärung des Unternehmens erzwingen. «Das europäische Facebook-Management muss zu diesem Skandal gegenüber der Bundesregierung Stellung beziehen», sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dafür werde sie Vertreter des Unternehmens ins Bundesjustizministerium laden. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer in sozialen Netzwerken «gegen ihren Willen ausgeleuchtet werden, um sie ganz gezielt mit Wahlwerbung oder Hass gegen den politischen Gegner zu bombardieren», so Barley.
Demonstranten fordern Freilassung von Muslim in Prag

Türkei verlangt von Deutschland Festnahme von Kurdenpolitiker Saleh Muslim
Demonstranten fordern Freilassung von Muslim in Prag

Türkei verlangt von Deutschland Festnahme von Kurdenpolitiker Saleh Muslim
Deniz Yücel

Bundesregierung unterstützt Yücel bei Klage vor EU-Menschenrechtsgerichtshof
Das Kraftfahrt-Bundesamt wird Fahrzeuge von Daimler überprüfen

Verbraucherschutz-Staatssekretär besorgt wegen Abgasskandals bei Daimler
identitäre bewegung demonstriert vor justizministerium

Rechtsextremismus

"Identitäre Bewegung" marschiert vor Justizministerium in Berlin auf

Zwei Fotos von Anis Amri: links hat er eine Brille und kurze, schwarze Haare, rechts hat er keine Brille und schwarze Locken

Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Observiert, beurteilt, durchgerutscht - was im Fall Amri wirklich schieflief

Von Thomas Krause
Im Juli 2015 brannte diese geplante Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Remchingen

Fremdenhass in Deutschland

Gewalt gegen Flüchtlinge: Kaum ein Täter kommt ins Gefängnis

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht im Bundeskanzleramt zum Rednerpult

Entscheidung an Justiz weitergegeben

Merkels Erklärung zu Böhmermann im Wortlaut
Der Münchner Generalstaatsanwalt Peter Frank

Nachfolger von Harald Range

Peter Frank soll neuer Generalbundesanwalt werden
Generalbundesanwalt Harald Range hat das Bundesjustizministerium scharf kritisiert

Affäre um netzpolitik.org

Range wirft Justizministerium "unerträgliche" Einflussnahme vor
Bundesjustizminister Heiko Maas

Fremdenhass in Freital

Justizminister Maas: "Gewaltaufrufe gegen Flüchtlinge sind völlig inakzeptabel"
"Dislike": Das Bundesjustizministerium ist mit den neuen Datenschutzregeln von Facebook nicht einverstanden

Werbung auf Facebook

Justizministerium kritisiert neue Datenschutzregeln
Muss Edward Snowden von Deutschland an die USA ausgeliefert werden oder nicht?

Snowden-Dokument

Bundesregierung verweigert NSA-Ausschuss Auskunft
Youporn-Macher Fabian Thylmann gilt als der King of Porn

Pornostreaming-Abmahnwelle

Die Strippenzieher im Fall Redtube fliehen

Von Christoph Fröhlich
Mit seiner Wartetaktik sorgt Heiko Maas (SPD) für Unmut beim Koalitionspartner

Kritik an SPD-Minister Maas

Innenministerium fordert Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Digitale Polizeiarbeit

Minister prüfen Facebook-Fahndung

Zwickauer Zelle

Familien von NSU-Opfern erhalten Entschädigungen

DSDS-Juror klagt gegen Deutschland

Bohlen, "Bild" und die Menschenrechte

Interner Vermerk des Bundesjustizministeriums

Betreuungsgeld könnte gegen Verfassung verstoßen

Debatte um Betreuungsgeld

Justizministerium meldet verfassungsrechtliche Bedenken an

Nach kino.to-Urteil

Hacker attackieren Justiz-Webseiten

Von Christoph Fröhlich

Prozess in Karlsruhe

Sicherungsverwahrte verlangen hohes Schmerzensgeld

Max-Planck-Studie

Vorratsdatenspeicherung ist Ermittlern keine Hilfe
Schalke-Spieler protestieren vehement gegen die Aberkennung ihres Tores im Pokal gegen Frankfurt
Kommentar

Fußball

Schalke gegen Frankfurt: Drei Gründe, warum dieses Spiel das ganze Elend der Saison verdeutlicht

Von Dieter Hoß

Wissenscommunity

US Präsident
Wie findet ihr das Donald Trump Deutschen Autobauern mit Strafzöllen droht?
Auf Wasserstraßen durch Deutschland.
Wir haben uns gestern die Frage gestellt, ob es möglich ist Deutschland von Nord nach Süd oder umgekehrt ;) zu durchqueren ohne theoretisch über Land zu gehen. Theoretisch gedacht im Kanu. Danke, wenns jemand weiß.
Wo ist es an der Mosel am schönsten?
Hallo liebe Community, wir überlegen gerade wo die Reise nächsten Sommer hingehen soll. Da wir zu zweit mit Hund sind und gerne Wandern geht unsere Tendenz an die Mosel. Was könntet ihr uns alternativ empfehlen? Bayern? Bitte keine Stadt .. Welchen Ort könnt ihr mir an der Mosel empfehlen? Muss es direkt die Tourismus Hochburgen Bernkastel oder Trier sein, oder erreicht man alles schnell mit dem Auto. Vielen Dank schonmal :)
Kabel Deutschland Vodafone Neuer Vertrag ohne Zustimmung
Wieder etwas neues:-( Ich habe letzte Woche mit der Hotline vom technischen Kundenservice Kabel Deutschland Vodafone gesprochen, da meine Homebox fehlerhaft ist. Die Mitarbeiterin nahm meine Anliegen auf und versprach mir ein Neugerät zu versenden. Ich fragte eingehend die Mitarbeiterin welche Kosten auf mich zukommen würden. Als Antwort erhielt ich:" Sie sind bei uns Vertragskunde, der Austausch ist kostenlos. Sie müssen nur beachten, die alte Box an uns zurück zusenden." Heute bekam ich die Box, jedoch mit einem Neuvertrag von 2 Jahren????? Ich rief erneut die Kundenhotline an, wo mir mitgeteilt wurde dass ich einen Neuvertrag zu günstigeren Konditionen abgeschlossen hätte. Ich antwortete der Mitarbeiterin, dass ich nicht davon informiert wurde. Darauf die Mitarbeiterin: " Das hat bestimmt meine Kollegin für Sie übernommen, weil es doch günstiger ist." Ich will keine Neuverträge und davon war nie die Rede! Darf Kabel alles über den Kopf der Kunden entscheiden?? Was ist das für ein Verein?
Urlaub in Deutschland. Aber wo?
Hallo liebe Community, wir überlegen gerade wo die Reise nächsten Sommer hingehen soll. Da wir zu zweit mit Hund sind und gerne wandern, geht unsere Tendenz an die Mosel. Was könntet ihr uns alternativ empfehlen? Bayern? Bitte keine Stadt .. Welchen Ort könnt ihr mir an der Mosel empfehlen? Muss es direkt die Tourismus Hochburgen Bernkastel oder Trier sein, oder erreicht man alles schnell mit dem Auto. Vielen Dank schonmal :)
Welches ist der wichtigste überregionale Politiker in der Schweiz? Und warum?
Bundeskanzler, Nationalratspräsident, Bundespräsident - wer macht was? Wer kann mir das einfach erklären? Bitte keine Hinweise auf Wikipedia, da bin ich nicht schlau draus geworden.
Rotlicht überfahren in DE als Schweizer
Guten Tag, Leider haben wir in Deutschland ein Rotlicht überfahren. (ich weiss nicht wie lange es bereits Rot gewesen ist) Nun Frage ich mich, ob jemand bereits diese Erfahrung gemacht hat und was die Folgen sein können? Gibt dies nur eine Geldbusse, kann einem der Führerausweis entzogen werden etc. Bin um jede Antwort Dankbar
Läuft die Einbürgerung in Deutschland eigentlich immer gleich ab, egal woher man kommt?
Wie ist die medizinische Versorgung in Deutschland geregelt falls man keine Krankenversicherung hat?
Was genau steht eigentlich alles in einem polizeilichen Führungszeugnis?
Wieso ist Schulpolitik in Deutschland Sache der Bundesländer?
Mir fallen nur Gründe dagegen ein, z.B. Möglichkeit zum berufsbedingten Wohnortwechsel mit Schulkindern zwischen zwei Bundesländern, deutschlandweite Zulassung zu Hochschulen unabhängig vom Abitur-Bundesland, europaweite Harmonisierung der Schule (PISA) und Weiterbildung (Bologna), Effizienzsteigerung in der Verwaltung, Vermeidung unterschiedlicher Schulbucheditionen, etc. Kann es sein, dass ein solcher Grundsatz ohne relevante Gründe festgelegt wurde. Welche Gründe sprechen denn wohl dafür?
Kennt Ihr deutsche Sänger die auch außerhalb Deutschlands Erfolg hatten? Warum ist das so selten?
Steuer Mieteinnahme?
Frage für eine Nachbarin die in ihrem Haus einige Zimmer vermieten möchte: Monatliche Altersrente ca. 800€ Monatliche Mieteinnahmen gesamt 500€ Was müsste sie etwa an Steuern zahlen wenn sie vermieten sollte? LG
Mit dem Motorrad durch Neuseeland?
Normalerweise treiben wir uns ja fast ausschließlich auf Sardinien oder überhaupt in Europa herum, aber mein Mann hätte zur Abwechslung mal Lust auf eine Motorradreise durch Neuseeland. Ich weiß nicht so recht. Das ist doch sicherlich ein unbezahlbares Abenteuer?
Schmerzen im Knie nach Besuch von Fitnessstudio - Sehnenentzündung?
Gestern war ich im Fitnessstudio und heute auf der Arbeit plagen mich starke Schmerzen im Knie. Ich kann mein rechtes Bein nur mit Schmerzen strecken, selbst bei langsamen gehen tut mir das Knie weh. Ist das eine Sehnenentzündung oder was kann das sein?
Erbe ich das Haus wenn mein Mann stirbt?
Mein Mann und ich bewohnen ein Haus. Dieses ist noch nicht abbezahlt. Nur mein Mann steht im Grundbuch. Gemeinsame Kinder haben wir nicht. Wir haben getrennte Konten und ich bin nicht mehr berufstätig. Was passiert, wenn mein Mann vor mir stirbt? Kann ich das Haus behalten, wenn ich die monatlichen Zahlungen leiste?
Nachrichten vom 20.04.2018 | © stern.de GmbH | Bundesjustizministerium