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Kämpfe in Libyen: Liveticker: Regime kündigt Waffenstillstand an

Die Alliierten sollen eine libysche Maschine abgeschossen haben. Die libyische Regierung kündigt einen neuen Waffenstillstand an. Die Lage im Liveticker.

+++ 21.40 Uhr: Libyen kündigt neuen Waffenstillstand an +++

Nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wurde erneut ein Waffenstillstand angekündigt. Moon berichtete in Tunesien auf einer Pressekonferenz, der libysche Ministerpräsident Al Baghdadi Ali al-Mahmoudi habe ihn angerufen und darüber unterrichtet. Allerdings: Der Blick in die jüngste Vergangenheit zeigt, dass die libysche Regierung mit der Definition des Begriffs "Waffenstillstand" ihre Probleme hat. Libyen hatte am Freitag, kurz nach der Verabschiedung der UN-Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone eine sofortige Feuerpause angekündigt, die Angriffe aber fortgesetzt.

+++ 19.59 Uhr: Deutschland zieht sich aus Nato-Operationen im Mittelmeer zurück +++

Nach dem Eingreifen der Nato in den Libyen-Konflikt hat die Bundesregierung alle deutschen Kräften aus den Bündnisoperationen im Mittelmeer zurückgezogen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur DPA auf Anfrage, zwei Fregatten und zwei Boote mit insgesamt 550 Soldaten würden wieder unter nationale Führung gestellt. Die etwa 60 bis 70 deutschen Soldaten, die bisher an einer Awacs-Aufklärungsmission im Mittelmeerraum teilgenommen haben, würden abgezogen. Die Nato hatte zuvor mit einem Marine-Einsatz zur Umsetzung des vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Waffenembargos gegen Libyen begonnen.

+++ 19.11 Uhr: Libyscher Vize-Außenminister: Alliierte wollen Gaddafi töten +++

Der libysche Vize-Außenminister wirft dem Westen vor, mehr an einer Unterstützung der Rebellen als an einem Schutz von Zivilisten interessiert zu sein. Es sei offensichtlich, dass die Koalition versuche, Gaddafi zu töten. Benötigt werde ein allgemeiner Waffenstillstand.

+++ 18.52 Uhr: Abgestürzte Soldaten erfolgreich gerettet +++

Die beiden Besatzungsmitglieder, die in der Nacht zu Dienstag mit ihrem US-Jet über Libyen abstürzten, sind nach Angaben der US-Armee im Laufe des Tages in Sicherheit gebracht werden. Während einer der Piloten sofort gerettet wurde, sei das zweite Besatzungsmitglied zunächst von der libyschen Rebellenbewegung aufgenommen worden, sagte US-Admiral Samuel Locklear. Diese habe den Soldaten, der inzwischen in der Obhut der USA sei, mit "Würde und Respekt" behandelt. Ermittlungen zur Klärung der genauen Absturzursache seien eingeleitet worden.

+++ 18.26 Uhr: Al Dschasira: Allianz schießt libysches Flugzeug ab +++

Die westliche Allianz soll am Dienstag ein libysches Militärflugzeug mit mehreren Besatzungsmitgliedern an Bord abgeschossen haben. Das meldete der arabische Nachrichtensender Al Dschasira. Der Angriff sei im libyschen Luftraum etwas 60 Kilometer östlich der Rebellenhochburg Bengasi erfolgt.

+++ 17.54 Uhr: Verletzte bei Bergung eines F-15-Piloten +++

Nach dem Absturz eines amerikanischen F-15-Kampfjets nahe Bengasi ist die Rettungsaktion für einen der beiden Piloten entgegen ersten Angaben doch noch nicht abgeschlossen, wie das bei Stuttgart ansässige Afrika-Kommando der US-Streitkräfte mitteilte.

Beide Piloten hätten sich am Montagabend mit dem Schleudersitz aus der Maschine katapultiert. Zunächst hatte die US-Armee erklärt, beide Piloten seien in Sicherheit. Später erklärte das Afrika-Kommando, dass erst ein Pilot von einem Osprey-Luftfahrzeug, einer Mischung aus Flugzeug und Hubschrauber, aufgenommen worden sei. Beide Soldaten seien aber wohlauf und hätten nur leichte Verletzungen erlitten. Der zweite Pilot befindet sich nach Angaben aus Militärkreisen in der Obhut der libyschen Rebellenbewegung.

Einer Meldung der britischen Zeitung "Daily Telegraph" zufolge ist es bei der Rettungsaktion für einen der beiden Männer zu einem tragischen Zwischenfall gekommen. Sechs Einheimische seien von den US-Rettungsmannschaft beschossen und verletzt worden.

+++ 17.15 Uhr: Merkel bedauert Kritik an deutscher Enthaltung +++

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Kritik auch aus den eigenen Reihen an der Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zu einem Militäreinsatz in Libyen bedauert. "Unsere Diskussion über die Abstimmung zu Libyen macht mich traurig", sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstag nach Teilnehmerangaben vor der Unionsfraktion. Merkel verteidigte die Entscheidung. Sie stehe dahinter, ebenso wie Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Es habe schwerwiegende Gründe für eine Enthaltung gegeben. Deutschland hatte sich bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Resolution gegen Libyen enthalten und auf Risiken eines Militäreinsatzes hingewiesen. Merkel sagte am Montag, die Resolution sei trotz Bedenken "jetzt auch unsere".

+++ 16.58 Uhr: Misrata und Sintan unter schwerem Beschuss +++

Die Truppen von Libyens Machthaber Muammar Gaddafi nehmen die Städte Misrata und Sintan weiter unter Feuer. Vor allem die Lage in Misrata ist nach Augenzeugenberichten dramatisch. "Hier ist ein Massaker im Gange", beschreibt ein Aufständischer die Lage. "Seit dem Morgen beschießen Panzer die Stadt", sagte ein Bewohner der Nachrichtenagentur Reuters am Telefon. Auch Scharfschützen nähmen an den Kämpfen teil. Vier Kinder seien beim Angriff auf ein Auto getötet worden: "Das Älteste war gerade 13 Jahre alt." Ärzte berichteten, Verwundete mit Schuss- und Splitterverletzungen würden auf Krankenhausfluren operiert.

Auch beim Angriff auf die an der Grenze zu Tunesien gelegene Stadt Sintan setzten Gaddafis Truppen nach Berichten des Fernsehsenders Al Dschasira schwere Waffen ein. Bewohner flüchteten aus dem Stadtzentrum und brachten sich in den Bergen in Sicherheit. Bewohnern zufolge wurden mindestens zehn Menschen getötet.

+++ 16.35 Uhr: Frankreich schließt Einsatz von Bodentruppen aus +++

Frankreich wird keine Bodentruppen nach Libyen schicken. Premierminister François Fillon betonte am Dienstag im Parlament, eine solche Option sei "explizit ausgeschlossen". Es gehe nicht an, dass sich Frankreich an die Stelle des libyschen Volkes setze, das sein Schicksal selbst in die Hand nehmen müsse.

Die bisherigen Luftschläge stützen sich auf eine in der vergangene Woche verabschiedete UN-Resolution. Sie erlaubt den Mitgliedsstaaten, "alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen", um Zivilisten in Libyen vor Angriffen zu schützen. Die Resolution schließt aber eine "Besatzungstruppe" aus.

+++ 16.30 Uhr: Flugzeugträger "Charles de Gaulle" einsatzbereit +++

Für den Einsatz der französischen Luftwaffe in Libyen steht seit Dienstag auch der Flugzeugträger Charles de Gaulle zur Verfügung. Zwei Kampfflugzeuge vom Typ Rafale seien von der Basis aus erstmals zu Beobachtungsflügen über Libyen gestartet, teilte ein Generalstabssprecher in Paris mit. Der Flugzeugträger mit 2000 Soldaten und 14 Kampfflugzeugen an Bord war am Sonntag von seinem Heimathafen Toulon in Richtung Libyen ausgelaufen und kreuzt nun vor der libyschen Küste.

+++ 15.41 Uhr: Nato einig über Operationsplan für Flugverbot +++

Die 28 Nato-Staaten haben sich am Dienstag grundsätzlich auf einen Plan zur Durchsetzung eines Flugverbots über Libyen geeinigt. Sie beschlossen nach Angaben von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen entsprechenden Operationsplan.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass der seit Freitag währende Streit um die Führungsrolle bei den Militärschlägen gegen das Regime von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi bereits beigelegt ist. Damit die Nato tätig werden kann, ist ein weiterer Beschluss der Mitgliedstaaten nötig. Dieser wird frühestens am Mittwoch erwartet

+++ 15.35 Uhr: Neun Tote bei Bodenkämpfen nahe Yafran +++

Auch am Boden lassen die Kämpfe zwischen Gaddafis Truppen und den Rebellen nicht nach. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet von heftigen Gefechten nahe der von den Rebellen kontrollierten Stadt Yafran, rund 130 Kilometer südwestlich von Tripolis. Neun Menschen seien dabei getötet worden.

+++ 14.21 Uhr: Sarkozy besucht Stützpunkt für Libyen-Einsätze +++

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Dienstag den Luftwaffenstützpunkt Solenzara auf Korsika besucht, von dem aus die französischen Kampfflugzeuge zu ihren Einsätzen in Libyen starten. Verteidigungsminister Gérard Longuet begleitete Sarkozy, wie sein Ministerium mitteilte. Solenzara an der Ostküste Korsikas ist seit 1952 NATO-Übungsstützpunkt für die Luftwaffen der Bündnisstaaten. Fest stationiert ist dort lediglich eine Hubschrauber-Transporteinheit, die für Rettungseinsätze zur Verfügung steht. Die Basis liegt von allen französischen Stützpunkten am nächsten an Libyen.

+++ 14.10 Uhr: Nato will Waffenembargo auf See durchsetzen +++

Die Nato-Staaten haben sich darauf geeinigt, ein Waffenembargo gegen Libyen auf dem Meer durchzusetzen. Das teilte ein Nato-Diplomat am Dienstag in Brüssel mit. Das Militärbündnis diskutiert seit Tagen darüber, welche Rolle es bei der Durchsetzung der UN-Resolution zu Libyen einnehmen soll.

+++ 13.28 Uhr: Gaddafi soll auf riesigem Goldschatz hocken +++

Die internationale Sanktionen gegen Libyen könnten womöglich zum Teil verpuffen: Machthaber Muammar al-Gaddafi wacht über einen gewaltigen Schatz aus Gold . Laut "Financial Times" hält die libysche Zentralbank, die unter Gaddafis Kontrolle ist, etwa 150 Tonnen des Edelmetalls. Sie haben einen derzeitigen Marktwert von circa 6,5 Mrd. Dollar: Genug Geld, um eine Privatarmee für Monate - wenn nicht Jahre - zu finanzieren.

+++ 13.09 Uhr: Führungskrise in der Nato +++

Das französische Außenministerium behauptet, die Nato werde den Militäreinsatz der westlichen Allianz unterstützen, sobald die USA ihr Engagement reduzieren.

+++ 13.09 Uhr: Spanien: Libyen-Mission könnte drei Monate dauern +++

Die spanische Regierung geht davon aus, dass die internationale Militäraktion in Libyen voraussichtlich einen bis drei Monate dauern wird. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero stellte am Dienstag im Madrider Parlament den Antrag, den Einsatz spanischer Kampfflugzeuge bei der Schaffung einer Flugverbotszone in Libyen für eine Zeit von einem Monat zu billigen. Außerdem bat der sozialistische Regierungschef die Abgeordneten darum, der Entsendung einer Fregatte und eines U-Bootes für eine Zeit von drei Monaten nach Libyen zuzustimmen

+++13.01 Uhr: Westerwelle für baldiges Ölembargo gegen Libyen +++

Deutschland will noch in dieser Woche ein Öl- und Gasembargo gegen Libyen in der EU durchsetzen. "Es kann nicht sein, dass einerseits militärische Aktionen geflogen werden, andererseits aber immer noch nicht ausgeschlossen ist, dass noch Öl- und Gasgeschäfte mit dem System Gaddafi stattfinden", sagte der FDP-Chef am Dienstag in Berlin. "Es muss ausgeschlossen sein, dass der Diktator an frisches Geld kommt."

Westerwelle verteidigte erneut die Entscheidung, die Bundeswehr aus Kampfhandlungen gegen Libyen herauszuhalten. Vorwürfe, Deutschland isoliere sich mit dieser Haltung, wies er zurück. "Wir stehen, was den militärischen Einsatz angeht, unverändert mit unserer Skepsis weder international noch in Europa alleine." Die Mehrheit der EU-Staaten beteiligten sich nicht an dem Einsatz. Das gelte auch für Länder, die entsprechende militärische Kapazitäten hätten. Als Beispiel nannte Westerwelle Polen.

+++ 12.52 Uhr: Türkei bleibt Einsatz fern +++

Die Türkei wird sich nach den Worten ihres Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht an der Militäraktion gegen den libyschen Machthaber Muammar el Gaddafi beteiligen. Sein Land werde keine Waffen gegen das libysche Volk richten, sagte Erdogan am Dienstag in einer Fraktionssitzung seiner Regierungspartei AKP im Parlament von Ankara. In Libyen dürfe es nur eine humanitäre Aktion unter dem Dach der Vereinten Nationen geben. Die NATO werde über die Haltung Ankaras unterrichtet. In der live vom Fernsehen übertragenen Rede griff Erdogan den Westen wegen des Einsatzes an. "Natürlich werden wir die Pariser Konferenz hinterfragen und kritisieren", sagte der türkische Regierungschef. Nach dem Treffen am Samstag, bei dem die Türkei nicht vertreten war, hatte es die ersten Luftangriffe gegen die Gaddafi-Truppen gegeben.

++++ 12.27 Uhr: USA wollen Einsätze baldmöglichst zurückfahren +++

US-Verteidigungsminister Robert Gates erklärt während eines Moskau-Besuchs, er habe gegenüber seinem russischen Kollegen Anatoli Serdjukow die Ansicht geäußert, dass die Militäreinsätze in Libyen in den kommenden Tagen zurückgefahren werden sollten. Die Militärkoalition sei zudem sehr bemüht, Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Ziel der Angriffe sei die Luftabwehr in dünn besiedelten Gebieten. Serdjukow sagt, er verurteile die Tötung von Zivilisten in Libye

+++ 12.04 Uhr: Zweites Besatzungsmitglied gerettet +++

Das US-Militär berichtet laut der Nachrichtenagentur Reuters, dass inzwischen auch das zweite Besatzungsmitglied der abgestürzten F-15 gerettet worden sei.

+++ 11.31 Uhr: USA bestätigen F-15-Absturz +++

Die USA haben bestätigt, dass ein Kampfflugzeug vom Typ F-15E- Strike Eagle über Libyen abgestürzt ist. Ein Sprecher des US-Afrika-Kommandos sagte der britischen BBC, dass der Absturz vermutlich nicht durch feindliche Aktivitäten sondern durch einen technischen Defekt verursacht worden sei. Der Pilot sei geborgen worden, derzeit laufe eine Operation, um das zweite Besatzungsmitglied zu rettten.

+++ 11.16 Uhr: 40 Tote nach Kämpfen in Misrata +++

Die Zahl der Toten in der Rebellenstadt Misrata infolge der Kämpfe am Montag ist einem Bewohner zufolge auf 40 angestiegen.

+++ 11.03 Uhr: Bundesregierung entlastet Libyen-Bündnis mit 300 Soldaten für Awacs-Flüge

Die Bundesregierung will für die Awacs-Aufklärungsflüge über Afghanistan bis zu 300 Soldaten zur Verfügung stellen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag aus Koalitionskreisen. Auf diese Weise sollen die Bündnispartner beim Einsatz in Libyen entlastet werden. Das Kabinett will das neue Mandat an diesem Mittwoch beschließen. Der Bundestag wird voraussichtlich am Freitag abstimmen.

+++ 11.02 Uhr: US-Kampfjet im Rebellengebiet abgestürzt +++

Im libyschen Rebellengebiet ist einem Medienbericht zufolge ein US-Kampfjet vom Typ F-15 abgestürzt. Ursache sei offenbar ein technischer Defekt gewesen, berichtet der "Daily Telegraph" auf seiner Website unter Berufung auf einen Korrespondenten vor Ort. Der Pilot sei von Rebellen gerettet worden.

+++ 10.56 Uhr: Mehrere westliche Journalisten in den Händen von Gaddafi +++

Mehrere westliche Journalisten befinden sich nach Augenzeugenberichten in der Hand von Anhängern von Muammar al-Gaddafi, unter ihnen auch der deutsch-kolumbianische AFP-Fotograf Roberto Schmidt (45). Schmidt sei gemeinsam mit dem Briten Dave Clark und dem Amerikaner Joe Raedle unter Androhung von Waffengewalt festgenommen worden, sagte der Fahrer der drei Berichterstatter nach Berichten französischer Medien am Dienstag.

Ein weiterer französischer Fotograf, der als Freier für die Agentur Polaris arbeitete, gilt ebenfalls als vermisst. Stéphane Lehr habe sich zuletzt am Sonntag per Mail aus Bengasi gemeldet, teilte die Organisation Reporter ohne Grenzen mit. Nach Angaben der Organisation sind außerdem vier Journalisten des arabischen Senders Al-Dschasira in der Hand von Gaddafis Truppen. Sechs libysche Journalisten gelten ebenfalls als vermisst.

+++ 10.43 Uhr: Panzer beschießen Misrata +++

Die von Rebellen gehaltene Stadt Misrata wird einem Bewohner zufolge von Panzern beschossen.

+++ 10.15 Uhr: Gaddafi-Truppen vor Einnahme von Sintan +++

Gaddafi-loyale Truppen versuchen nach einem Bericht des Fernsehsenders Al-Dschasira die Stadt Sintan einzunehmen. Sie setzen demnach schwere Waffen ein.

+++ 10.05 Uhr: China fordert Waffenruhe in Libyen +++

China hat eine Waffenruhe in Libyen gefordert. Die Sprecherin des Außenministeriums, Jiang Yu, äußerte sich am Dienstag in Peking "tief besorgt" über die Militärschläge der westlichen Allianz und die Opfer unter der Zivilbevölkerung.

"Der ursprüngliche Grund für die UN-Resolution war der Schutz der Sicherheit der einfachen Leute", sagte die Sprecherin vor der Presse. "Wir lehnen den übermäßigen Einsatz von militärischer Gewalt ab, der mehr Opfer in der Bevölkerung und mehr humanitäres Unheil verursacht."

+++ 10.02 Uhr: Türkei will UN-Führung für Libyen-Einsatz

Das Nato-Land Türkei hat nach Kritik am Vorpreschen Frankreichs eine Führung des Militäreinsatzes in Libyen durch die Vereinten Nationen gefordert. "Der Libyen-Einsatz sollte unter dem Dach der UN ausgeführt werden. Die UN sollten die Entscheidungen treffen", zitierten türkische Medien am Dienstag Außenminister Ahmet Davutoglu. Es stehe dann einzelnen Staaten frei, sich an dem Einsatz zu beteiligen.

+++ 9.12 Uhr: Angriffe auf Marine-Stützpunkte +++

Die Angriffe der westlichen Allianz in Libyen haben sich in der Nacht zum Dienstag vor allem auf Militärflughäfen und Stützpunkte der Marine konzentriert. Ein Sprecher der libyschen Regierung sagte, die Bomben und Raketen hätten Ziele in den Städten Tripolis, Al-Sawija, Misrata, Sirte und Sebha getroffen. Er sagte: "Es gab zahlreiche Opfer, darunter auch Zivilisten, vor allem auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Kardabija in Sirte." Der Flughafen in Sirte, 600 Kilometer östlich von Tripolis, wurde bislang häufig von Staatsgästen angeflogen, die den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi in seiner Heimatstadt Sirte besuchten.

+++ 6.45 Uhr: Ex-Generalinspekteur kritisiert Nato +++

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Unentschlossenheit der Nato in der Frage einer Beteiligung an dem internationalen Libyen-Einsatz kritisiert. Die Nato spiele eine sehr unglückliche Rolle in dem Konflikt, sagte er der "Bild"-Zeitung (Dienstag). "Am Ende des Einsatzes könnte es zwei große Verlierer geben: Den gestürzten Diktator Gaddafi und die Nato." Das Bündnis erweise sich als nicht handlungsfähig, sagte der 69-Jährige General a.D., der von 2002 bis 2005 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses und damit höchster militärischer Repräsentant der Allianz war.

+++00.39 Uhr: Allianz setzt Luftangriffe fort +++

Kampfflugzeuge der internationalen Streitmacht haben ihre Angriffe auf die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi auch in der Nacht zum Dienstag fortgesetzt. Wie der arabische Nachrichtensender al-Dschasira berichtete, wurden Radaranlagen zweier Luftabwehrstellungen östlich der Aufständischen-Hochburg Bengasi attackiert. Auch zwei Marinestützpunkte in der Hauptstadt Tripolis seien am Montagabend angegriffen worden. Eine Korrespondentin des Senders berichtete von zwei heftigen Explosionen. Immer wieder sei auch starkes Luftabwehrfeuer der Regierungstruppen zu hören gewesen.

swd/kng/AFP/Reuters/DPA / DPA / Reuters