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Staatsbürger

Artikel zu: Staatsbürger

Demonstration von PKK-Unterstützern in Berlin 2023

Tarnname "Rizgar": Bewährungsstrafe für früheren PKK-Funktionär in Berlin

Ein früherer PKK-Funktionär ist in Berlin zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der türkische Staatsbürger Mehmet K. leitete in Deutschland mehrere sogenannte Sektoren und Gebiete der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), wie das Kammergericht am Dienstag mitteilte. Er sei dabei gegenüber den ihm unterstellten Kadern weisungsbefugt gewesen.
Ein Flugzeug mit afghanischen Staatsangehörigen in Leipzig (Archiv)

Bericht: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für Verzicht auf Einreise

Die Bundesregierung bietet afghanischen Staatsbürgern, die im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms eigentlich nach Deutschland kommen sollten, offenbar Geld und Sachleistungen im Gegenzug für den Verzicht auf eine Einreise an. Wie die "Welt" und das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag berichteten, werden Betroffene in Pakistan derzeit darüber informiert, dass sie eine finanzielle Unterstützung erhalten können – unter der Bedingung, dass sie das Aufnahmeverfahren freiwillig verlassen. Ziel sei es, das seit Monaten festgefahrene Programm zu entlasten.
Grenzkontrolle in Bayern

Bayern: Lange Haft für 27-Jährigen wegen Einschleusens von Syrern und Türken

Wegen der Einschleusung von syrischen und türkischen Staatsbürgern nach Deutschland ist ein 27-Jähriger in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein sprach ihn des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Zudem ordnete die Kammer die Einziehung von 9000 Euro bei dem Angeklagten an. Das Urteil fiel am Freitag.
Justitia

Abstufung von Deutschen mit ausländischen Wurzeln rechtfertigt Disziplinarmaßnahme

Die Herabwürdigung von deutschen Staatsbürgern als "Türken mit einem deutschen Pass" und die damit verbundene Unterscheidung zwischen Deutschen mit und ohne ausländische Wurzeln rechtfertigt eine Disziplinarmaßnahme gegen einen verbeamteten Professor. Das Vertrauen von Dienstherr und Studierenden werde beschädigt, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um das umstrittene Buch "Kulturkampf um das Volk". (Az. 2 A 6.24)
Thunberg und weitere Aktivisten werden in Athen begrüßt

Auch Thunberg dabei: Israel schiebt weitere 171 Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte ab

Israel hat 171 weitere Aktivisten der gestoppten Hilfsflotte für den Gazastreifen abgeschoben, darunter auch deutsche Staatsbürger. 161 Menschen aus insgesamt 16 europäischen Ländern landeten am Montag in Athen, wie das griechische Außenministerium mitteilte. Zehn weitere Aktivisten wurden in die Slowakei gebracht. Unter den in Athen Gelandeten befand sich auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg. Sie und die französische Linkspolitikerin Rima Hassan berichteten von Gewalt von israelischer Seite.