Manfred Stolpe: Der Unkaputtbare

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe: "Du bist doch total verrückt geworden"© Martin Schutt/dpa

Es war sechs Uhr früh, als im Schlafzimmer des Ehepaares Stolpe der Radiowecker piepte. Im Halbschlaf hörte Ingrid Stolpe den Nachrichtensprecher sagen: "Manfred Stolpe, der frühere Ministerpräsident Brandenburgs, geht ins Bundeskabinett. Er wird neuer Minister für Verkehr, Bau und den Aufbau Ost." Auf einen Schlag hellwach setzte sie sich im Bett auf und starrte ihren Mann an. "Du bist doch total verrückt geworden", schimpfte sie. "Das kann doch wohl nicht wahr sein. Du bist doch jetzt der Älteste im Kabinett." Stolpe schüttelte den Kopf. "Nee, der Schily ist noch älter als ich."

So schnell kann man bei Gerhard Schröder Minister werden. Über Nacht und wie im Schlaf - wie Manfred Stolpe im Oktober 2002. Das Ganze soll sich so zugetragen haben: Wolfgang Tiefensee, den Schröder viel lieber ins Kabinett geholt hätte, wollte Oberbürgermeister von Leipzig bleiben. Doch der Kanzler brauchte einen prominenten Ober-Ossi in der Regierung. Als Stimmenfänger - und zur Beruhigung ostdeutscher Befindlichkeiten. "Entweder du machst das jetzt, oder es gibt nichts für die Ostdeutschen", habe Schröder ihm daher in jener Nacht gedroht, sagt Stolpe. Da habe er halt genickt, weil er sich "in der Pflicht" fühlte.

Kurz nach zwei Uhr nachts schließlich kam der Mann nach Hause in seine gelb getünchte Villa, war designierter Minister, bleiern müde und weckte seine Frau nicht. So konnte er den Augenblick noch ein wenig hinausschieben, da er seiner Frau sagen musste, dass es wieder nichts werden würde mit dem ruhigen Rentnerleben, auf das sie sich so gefreut hatte.

Geschickt und gezielt eingefädelt

Er sei förmlich ins Amt genötigt worden - das ist Stolpes Version. Abnehmen muss man sie ihm nicht. Insider behaupten, dass er diesen Coup geschickt und gezielt eingefädelt hat. Schließlich war er es, der dem Kanzler Tiefensee fürs Kabinett empfohlen hatte. Stolpe war nach Leipzig gefahren, hatte mit dem Oberbürgermeister und dessen Frau am Kaffeetisch gesessen. Hätte er danach nicht wissen können, dass Tiefensee nicht Minister werden wollte? Dem Kanzler jedenfalls sagte Stolpe nichts. Weil er sich ausrechnete, dass die Wahl dann auf ihn fallen würde? Stolpe weist das von sich wie einen unsittlichen Antrag. "Das war kein cleveres Intrigenspiel. Tiefensee war der Wunschkandidat. Ich bin der Lückenbüßer", versichert er mit arglosem Augenaufschlag.

So kompliziert ist das mit ihm. Stolpe hat viele Gesichter. Er arrangiert sich mit allen und mit jedem System. Er wechselt problemlos die Weltanschauung, geschmeidig bis zur Selbstverleugnung. Als Chamäleon schmähen ihn die Kritiker. Was aber ist authentisch an diesem Manfred Stolpe, dem abrupte Kurswechsel nichts anhaben können und den politische Niederlagen nie daran hinderten, die Karriereleiter immer höher zu steigen?

Schon als Ministerpräsident von Brandenburg, was er von 1990 bis 2002 war, redete Stolpe gern und viel, sagte aber wenig. Um lästige Detailfragen scherte er sich kaum. Stolpe versuchte, in dem kleinen Bundesland rund um Berlin eine Art Mini-DDR zu konservieren ("Wir tragen das Etikett der ,kleinen DDR" mit Stolz."). Doch der von Wirtschaftskenntnissen unbeleckte DDR-Jurist legte eine spektakuläre Millionenpleite nach der nächsten hin, setzte unterm Strich eine viertel Milliarde Euro Steuergelder in den märkischen Sand: Der Cargolifter blieb bankrott am Boden. Auf dem geplanten Großflughafen Berlin-Brandenburg wird nie eine Maschine landen. Die Chipfabrik in Frankfurt/Oder stürzte gerade schon während der Planung ein. Und mit der Rennstrecke am Lausitzring fuhr Stolpe 123 Millionen Euro an die Wand. Nach einer bundesweiten Studie der Bertelsmann Stiftung über die wirtschaftliche Entwicklung ist Brandenburg beim Ländervergleich neben Sachsen-Anhalt Schlusslicht

Ein Moderator, der lieber redet

Im Verkehrsministerium geht das so ähnlich weiter. Wo ein Macher hingehörte, der die Dinge anpackt, sitzt ein Moderator, der lieber redet. "Ich bin ein Preuße, der nur seine Pflicht tut", lobt Stolpe sich gern selbst. Geht etwas schief, übernimmt er nie die Verantwortung. In Brandenburg gab er den Investoren oder der Europäischen Union die Schuld. Bei der Maut sieht sich Stolpe als geplagter Erbe, der die Prügel aushalten muss, die Amtsvorgänger Kurt Bodewig verdient.

Die Schuldzuweisung macht er sich zu einfach. Denn als er zum Verkehrsminister aufgestiegen war, zeigte Stolpe erst einmal wenig Interesse für das wichtigste Großprojekt seines Ressorts. Er überließ das Thema Maut seinem Abteilungsleiter. Der wiederum kümmerte sich lieber um den Metrorapid. Warnungen aus dem Verkehrsausschuss und der Spediteure schlug Stolpe in den Wind.

Viel zu spät machte er die Maut zur Chefsache. Und mittlerweile weitet sich die Liste der Mängel, die verhindern, dass der klamme Staat die Lkw-Maut von den Spediteuren kassieren kann, zum Endloskatalog. Über 100 Systemfehler haben Experten inzwischen geortet. Verkehrspolitiker fürchten, dass sich die Maut nun um ein volles Jahr verzögert. Die Bilanz wäre verheerend: Der Staatskasse entstünde ein Schaden in Milliardenhöhe. Schon jetzt liegen planungsfertige Verkehrsprojekte auf Eis.

Seit der Mautpleite verspotten Bundestagsabgeordnete das Ministerium hinter vorgehaltener Hand als "Invalidenhaus". Der klassizistische Prachtbau steht in der Invalidenstraße. Dort, wo Preußenkönig Friedrich der Zweite ein Invalidenhaus für die Verwundeten der Schlesischen Kriege baute, könne jetzt der Totalschaden rot-grüner Verkehrspolitik besichtigt werden.