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Ralf Stegner

Nachrichten-Ticker
Weiter Debatte über deutsche Waffenlieferungen

Die Debatte über Waffenlieferungen in den Irak reißt nicht ab.

Nachrichten-Ticker
Stegner: Viele in SPD skeptisch bei Waffenlieferungen

SPD-Vize Ralf Stegner steht nach eigenen Worten mit seiner ablehnenden Haltung zu deutschen Waffenlieferungen in den Irak in seiner Partei nicht allein da.

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Stegner: Viele in SPD skeptisch bei Waffenlieferungen

SPD-Vize Ralf Stegner steht nach eigenen Worten mit seiner ablehnenden Haltung zu deutschen Waffenlieferungen in den Irak in seiner Partei nicht allein da.

Politik
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Streit um Waffenlieferungen - SPD-Spitze fast geschlossen dafür

Über deutsche Waffen für den Irak wird quer durch alle Fraktionen gestritten. Die SPD-Spitze ist mit Ausnahme des linken Flügels dafür. Die Opposition pocht auf ein Mitspracherecht des Parlaments.

Politik
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SPD-Spitze ringt um Irak-Politik und Wirtschaftskurs

Die SPD-Spitze und ihre Bundesminister beraten über den Kurs der nächsten Monate. Die Lage im Irak erzwingt eine unangenehme Debatte für die selbst erklärte Friedenspartei. Zugleich sorgt man sich ob der Umfragewerte - hilft ein neuer Mitte-Kurs?

Waffenlieferung an Kurden
Waffenlieferung an Kurden
Berlin streitet über Bundestagsbeteiligung

Soll Deutschland Waffen an die Kurden im Nordirak liefern? Nachdem die Bundesregierung eine Einigung erzielt hat, fordert die Opposition Mitbestimmung - und will den Bundestag beteiligen.

Politik
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Hofreiter: Waffenlieferung für Leyen nur Profilierungsdrang

Der Bundestagsfraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angesichts möglicher Waffenlieferungen in den Irak Profilierungsdrang vorgeworfen.

Rüstungspolitik
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Gabriel streitet mit der Union über Waffenexporte

Geht es nach der SPD, dann muss sich die Rüstungsindustrie stark einschränken. Die CDU sieht darin eine Gefährdung der nationalen Sicherheit. Auch die deutsche Verlässlichkeit stehe auf dem Spiel.

Agenda für Deutschland
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Wir müssen besser werden!

Fußball-WM gewonnen, Arbeitslosigkeit fast halbiert, Haushalt saniert. Die Welt feiert Deutschland. Doch ist das gerechtfertigt?

Nachrichten-Ticker
Bundesregierung prüft Rüstungsexporte an Kurden

Angesichts der Irak-Krise prüft die Bundesregierung eine großzügigere Auslegung ihrer Richtlinien zum Rüstungsexport.

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Ralf Stegner auf Wikipedia

Ralf Stegner ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2008 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und seit 2007 Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD. Von 2003 bis 2005 war Stegner Finanzminister und von 2005 bis 2008 Innenminister des Landes Schleswig-Holstein. Seit dem Bruch der großen Koalition und der Entlassung der SPD-Minister aus dem Kabinett Carstensen am 21. Juli 2009 ist er Oppositionsführer im schleswig-holsteinischen Landtag.

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