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Rainer Arnold
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Das Bundesverteidigungsministerium hat auf Kritik an seiner Informationspolitik um den gescheiterten Drohnen-Kauf reagiert und größere Transparenz zugesagt.
Nach dem "Euro Hawk"-Debakel wird der Ruf nach personellen Konsequenzen lauter. SPD-Haushaltsexperte Schneider spricht von Ministerversagen und fordert ein Einschreiten der Kanzlerin.
Wegen der Drohnen-Panne gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) unter immer heftigeren Beschuss der Opposition.
Berlin (dpa) -Berlin droht Ärger mit den Nato-Partnern. Bei einem Bündnis-Projekt mit Überwachungsdrohnen könnte es ähnliche Probleme wie in Deutschland geben. Solange die nicht geklärt sind, sollen keine weiteren Millionen fließen.
Nach dem Desaster des Drohnenprojekts "Euro Hawk" steht die deutsche Beteiligung an einem ähnlichen Drohnen-Überwachungssystem der Nato auf der Kippe.
In der Debatte um das Euro-Hawk-Debakel sind mögliche Rechtsverstöße des Bundesverteidigungsministeriums ins Zentrum gerückt.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat von der Bundesregierung die Bereitschaft zu einer Unterstützung von Frankreichs militärischem Einsatz in Mali gefordert.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, fordert auch deutsche Hilfe für Mali.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, das Aufklärungssystem Awacs in das Bundeswehrmandat für einen Einsatz in der Türkei aufzunehmen.
Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat die Zustimmung seiner Fraktion zum jüngsten Vorschlag der Regierung zur Truppenreduzierung in Afghanistan signalisiert.
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