Die Zahl der nach Sachsen kommenden Asylsuchenden ist auch 2025 stark zurückgegangen. Zum zweiten Mal in Folge halbierte sich ihre Anzahl. Im Vorjahr wurden 5.189 Asylbewerber registriert, 2024 waren es noch 10.120 und 2023 noch 23.120. Innenminister Armin Schuster (CDU) wertete das als Beleg für eine "Asylwende". Die Statistik enthält nicht die Zahl der Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Schutz suchten. 2025 betraf das 5.942 Frauen, Kinder und Männer, im Jahr zuvor waren es 1.912.
Freiwillige Ausreisen haben zugenommen
Positiv wertete Schuster die steigende Zahl freiwilliger Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern. Sie lag im Vorjahr bei 1.588 und war damit so hoch wie noch nie. 2024 kamen 950 Menschen der Aufforderung zur Ausreise freiwillig nach. Zudem wurden im vergangenen Jahr 917 Migranten abgeschoben (2024: 936). 64 Prozent der geplanten Abschiebungen blieben erfolglos, hieß es. Meist tauchten die Betroffenen vorher ab.
Fokus soll auf Durchsetzung der Ausreisepflicht liegen
"Für die Asylwende haben wir in einem ersten Schritt Ordnung an den Grenzen wiederhergestellt und den Zustrom auch im letzten Jahr noch einmal deutlich reduziert. Im zweiten Schritt der Asylwende legen wir den Fokus klipp und klar auf die Durchsetzung der Ausreisepflicht", erklärte Schuster. Um den Druck bei bestimmten Ausreisepflichtigen noch einmal spürbar zu erhöhen, brauche man das Instrument der Beugehaft.
Schuster will auch reguläre Haftplätze für Abschiebehaft
Schuster erhob mehrere Forderungen zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Für die Abschiebehaft müssten auch wieder reguläre Haftplätze genutzt werden können. Damit ausreichende Kapazitäten für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber bereitstehen, brauche es eine Kooperationsverpflichtung der Luftverkehrsgesellschaften. Mitunter würden Abschiebungen auch an Entscheidungen der Fluggesellschaften scheitern.
