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BRH

Artikel zu: BRH

Flur in einem Pflegeheim

Plegebeauftragte fordert vom Bund mehr Geld: "Klingbeil muss da nochmal ran"

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, mehr Gelder für die Stabilisierung der Pflegeversicherung bereitzustellen. Es müsse mehr als die bisher eingeplanten Darlehen geben, um eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung zu erreichen, sagte Staffler den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Pflegereform allein sei "mit einer Neuordnung der Leistungen nicht zu schaffen."
Pflegerin hält Hand eines Heimbewohners

Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen

Die Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform kommt am Montag (14.00 Uhr) in Berlin erstmals zu Beratungen zusammen. Ziel ist es, die Soziale Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunftsfest aufzustellen. Am Nachmittag wollen sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) dazu vor der Presse äußern (16.00 Uhr).
Pflegerin mit einer Altenheimbewohnerin

Mahnungen zu Pflegereform: Rechnungshof warnt vor Milliarden-Finanzlücke

Vor dem Arbeitsbeginn der Bund-Länder-Kommission für eine Reform der Pflegeversicherung am Montag dringen Verbände und Gewerkschaften auf mutige Schritte zur Entlastung der Pflegebedürftigen. Zugleich warnten sie vor Einschnitten zulasten der Betroffenen und ihrer Angehörigen. Der Bundesrechnungshof warnte laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" vor einer Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro in der Sozialen Pflegeversicherung bis zum Jahr 2029.
Pflegerin mit einer Altenheimbewohnerin

Bundesrechnungshof warnt vor Milliarden-Finanzloch in der Pflege

Der Bundesrechnungshof (BRH) warnt vor einer Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) bis zum Jahr 2029. Das geht nach Informationen der "Bild am Sonntag" aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, den dieser im Vorfeld der am Montag beginnenden Etatberatungen im Bundestag an den Haushaltsausschuss des Parlaments verschickt habe. Bereits für 2026 ist demnach mit einem Defizit der Pflegeversicherung von 3,5 Milliarden Euro zu rechnen.
Netzwerkkabel

Regierung und BSI wollen Cybersicherheit stärken - Bundesrechnungshof warnt

Angesichts der massiven Bedrohungen für die Cybersicherheit in Deutschland wollen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) den Schutz davor verstärken. Ziel sei, "die Fähigkeiten zur aktiven Cyberabwehr im Rahmen des verfassungsrechtlich Möglichen auszubauen" verwies Dobrindt am Donnerstag bei einem Besuch des BSI in Bonn auf Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Erhebliche Sicherheitslücken sieht laut einem Medienbericht der Bundesrechnungshof.