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Rüstungsexport

Artikel zu: Rüstungsexport

Zerstörungen im Gazastreifen

Rüstungsexporte nach Israel: Palästinenser scheitert mit Klage in Karlsruhe

Ein Palästinenser aus dem Gazastreifen ist vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos gegen die Genehmigung von Rüstungslieferungen nach Israel vorgegangen. Karlsruhe entschied dabei nach Angaben vom Donnerstag nicht inhaltlich über die humanitäre Lage in dem Gebiet. Denn die Verfassungsbeschwerde an sich war bereits unzulässig. (Az. 2 BvR 1626/25)
Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Rüstungsexporte nach Israel

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über deutsche Rüstungsexporte nach Israel. Ein Palästinenser aus dem Gazastreifen wandte sich an Karlsruhe, nachdem Verwaltungsgerichte in Hessen seine Eilanträge zurückgewiesen hatten. Konkret geht es um Getriebeteile für Panzer. Zwischen August und November schränkte die Bundesregierung als Reaktion auf die Ausweitung der israelischen Militäroffensive Waffenexporte nach Israel ein, der Teilexportstopp wurde dann wieder aufgehoben. (Az. 2 BvR 1626/25)
Panzerproduktion bei Rheinmetall

Ukraine bleibt größter Abnehmer von deutschen Rüstungsgütern

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in Höhe von rund zwölf Milliarden Euro genehmigt. Hauptempfängerland war erneut die Ukraine mit Exporten im Wert von gut zwei Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag in Berlin unter Berufung auf vorläufige Zahlen mitteilte. Die beiden Nato-Partnerstaaten Norwegen (knapp 1,4 Milliarden) und Schweden (gut eine Milliarde Euro) folgen auf den Plätzen zwei und drei.