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Zusage

Artikel zu: Zusage

Selenskyj und Pistorius vor Patriot-System

Ukraine: Pistorius fordert US-Zusage für Ersatz abgegebener Patriot-Systeme

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für die Abgabe von Patriot-Luftabwehrbatterien an die Ukraine von den USA eine feste Zusage für den schnellen Ersatz der Systeme gefordert. Die Nato müsse auf die USA zugehen und dem US-Hersteller klarmachen, "dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen", sagte Pistorius dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Diese Zusage müsse "wasserdicht sein". 
Protest von Commerzbank-Beschäftigten gegen eine Übernahme

Verdi zweifelt an Job-Versprechen von Unicredit bei möglicher Commerzbank-Übernahme

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi lehnt eine Übernahme der Commerzbank durch den italienischen Konkurrenten Unicredit trotz Zusagen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Filialen ab. "Unsere Bedenken als Gewerkschaft Verdi in Bezug auf eine mögliche Fusion der beiden Institute wurden durch Ihr Schreiben nicht ausgeräumt", zitierte das "Handelsblatt" laut Vorabmeldung von Donnerstag aus einem Brief des Verdi-Vorsitzenden Frank Werneke an Unicredit-Chef Andrea Orcel.
Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Vermittlungshonorar für Studienplatz muss nur bei Studiumsaufnahme gezahlt werden

Für die Vermittlung eines Studienplatzes muss nur dann ein Honorar gezahlt werden, wenn das Studium auch aufgenommen wird. Die Zusage der Universität allein reicht dafür nicht aus, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Er wies die Revision des Vermittlers Studimed zurück - die entsprechende Klausel im Vertrag sei unwirksam. (Az. I ZR 160/24)
Die "Neptune" im Januar 2023 in Lubmin

Deutsche Regas begrüßt Millionen-Förderung der EU für Wasserstoffprojekt

Das Gas-Unternehmen Deutsche Regas hat die Zusage der EU-Kommission für die Förderung seines Wasserstoffprojekts in Lubmin an der Ostsee begrüßt. Die Brüsseler Behörde fördere das Vorhaben mit rund 112 Millionen Euro, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Die Regas will in Lubmin, wo sie auf der Ostseeinsel Rügen angelandetes Flüssigerdgas ins Gasnetz einspeist, eine Großelektrolyseanlage zur Produktion von grünem Wasserstoff errichten.
Außenministerin Annalena Baerbock in Brüssel

EU-Länder beraten über Ukraine-Hilfen - Baerbock lobt Zusagen von Union und SPD

In der Debatte um neue Ukraine-Hilfen gibt es nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel noch Verhandlungsbedarf. "Es gibt eine Menge Details, die ausgearbeitet werden müssen", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Treffens am Montag. Aus Deutschland sollen in diesem Jahr zusätzliche drei Milliarden Euro an Kiew fließen, wenn Bundestag und Bundesrat die geplante Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben beschließen.