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Gerda Hasselfeldt

Kurden im Nordirak
Kurden im Nordirak
Bundestag stimmt Waffenlieferung mit großer Mehrheit zu

Die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak sind beschlossene Sache. Es ist ein historischer Bruch mit der bisherigen Politik. Ein Rückblick auf die Bundestagsdebatte im stern-Newsticker.

Nachrichten-Ticker
Union will im Grundsatz an Pkw-Maut-Plänen festhalten

Nach den Kompromiss-Signalen von CSU-Chef Horst Seehofer in Sachen Maut haben führende Unionspolitiker sich im Grundsatz erneut zu dem Vorhaben bekannt.

Politik
Politik
Gesetz gegen "Armutsmigration" auf dem Weg

Einreisesperren, Fristen für Arbeitsuchende und mehr Geld für Kommunen - mit diesem Katalog will die Bundesregierung Probleme durch "Armutsmigration" aus der EU eindämmen.

EU-Zuwanderer
EU-Zuwanderer
Regierung will Betrüger nicht ins Land lassen

"Wer betrügt, der fliegt" - mit diesem Slogan hatte die CSU vor Monaten gegen angeblichen Sozialleistungsbetrug durch Ausländer aus EU-Staaten gewettert. Jetzt zieht die Große Koalition Konsequenzen.

Politik
Politik
CDU-Landesverbände gegen Dobrindts Maut-Konzept

Bundesverkehrsminister Dobrindt will die Pkw-Maut und einen "Systemwechsel" auf deutschen Straßen. Doch die beiden größten CDU-Landesverbände wollen nicht mitziehen. Die Kanzlerin erwartet noch eine "muntere Diskussion".

Pkw-Maut
Pkw-Maut
CDU-Landesverbände lehnen Dobrindts Konzept ab

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will eine Pkw-Maut auf allen Straßen in Deutschland. Doch große CDU-Landesverbände sorgen sich um den kleinen Grenzverkehr und wollen deshalb nicht mitziehen.

Waffenlieferung an Kurden
Waffenlieferung an Kurden
Berlin streitet über Bundestagsbeteiligung

Soll Deutschland Waffen an die Kurden im Nordirak liefern? Nachdem die Bundesregierung eine Einigung erzielt hat, fordert die Opposition Mitbestimmung - und will den Bundestag beteiligen.

Religions-Konflikte in Deutschland
Religions-Konflikte in Deutschland
Kauder warnt vor Übergriffen von radikalen Muslimen

Unionsfraktionschef Volker Kauder befürchtet Angriffe radikaler Muslime auf andere Religionsgruppen in Deutschland. Erst am Freitag wurde ein Jeside in Herford von mutmaßlichen Islamisten bedroht.

Politik
Politik
Sorge vor Übergriffen radikaler Moslems in Deutschland

In der Union wächst die Sorge vor Übergriffen radikaler Moslems auf Christen und andere Religionsgruppen in Deutschland als Folge des Irak-Konflikts.

Nachrichten-Ticker
Schwesig setzt nicht auf rasches Aus für Betreuungsgeld

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) setzt trotz der kritischen Befunde einer neuen Studie nicht auf die rasche Abschaffung des Betreuungsgeldes.

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