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Kontroverse

Artikel zu: Kontroverse

ESC-Auslosung in Wien

Israel tritt im ersten ESC-Halbfinale am 12. Mai in Wien an

Nach der Kontroverse um die Teilnehme Israels am Eurovision Song Contest (ESC) sind die Startplätze für die beiden Halbfinale in vier Monaten verteilt worden. Israel tritt am 12. Mai im ersten Halbfinale an, wie eine Auslosung am Montag im Wiener Rathaus ergab. Auf der Bühne stehen an diesem Abend außerdem die Kandidatinnen und Kandidaten aus Belgien, Estland, Finnland, Georgien, Griechenland, Kroatien, Litauen, Moldau, Montenegro, Polen, Portugal, San Marino, Schweden und Serbien.
Merz (l.) und Nawrocki im Kanzerlamt

Antrittsbesuch von Polens Präsident in Berlin: Steinmeier lehnt Reparationsforderungen ab

Kontroverse beim Antrittsbesuch in Deutschland: Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat am Dienstag seine Forderung nach deutschen Reparationsleistungen bekräftigt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wies dies zurück und erklärte, die Frage sei "rechtlich abschließend geklärt". Kanzler Friedrich Merz (CDU) hob zwar die "historische Verantwortung" Deutschlands hervor, ging auf die Forderungen seines Gastes aber nicht ein. Stattdessen lobte er Polens Rolle als Nato-Partner und bekräftigte angesichts der Bedrohung durch Russland Deutschlands Solidarität mit dem Nachbarland.
Demonstranten in Kiew freuen sich über das neue Gesetz

Selenskyj setzt neues Gesetz zu Antikorruptionsstellen in Kraft

Nach der heftigen Kontroverse um die Rolle von ukrainischen Antikorruptionsermittlern hat Präsident Wolodymyr Selenskyj ein neues Gesetz unterzeichnet, das die Unabhängigkeit zweier Ermittlungseinheiten wiederherstellen soll. Das neue Gesetz war zuvor am Donnerstag vom Parlament verabschiedet worden. Es tritt an die Stelle eines vorherigen Gesetzes, durch das zwei Antikorruptionsstellen der Generalstaatsanwaltschaft unterstellt werden sollten - was faktisch das Ende ihrer Autonomie bedeutet hätte. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) begrüßte das neue Gesetz als "notwendigen Schritt".