CIA Die Achse der Ahnungslosen?


Die Bundesregierung ist in Bedrängnis. Zu lange hat Berlin geschwiegen über gesetzwidrige Praktiken der CIA - des Geheimdienstes, der auch im eigenen Land in Verruf gerät: als mies organisiert, schlecht informiert und beschämend duckmäuserisch.

Vielleicht muss man nur die Seiten vertauschen. Vielleicht muss man sich nur vorstellen, was passiert wäre, hätte der Bundesnachrichtendienst einen US-Bürger entführt, ihn nach Afghanistan verschleppt, misshandelt und fünf Monate später wieder laufen lassen - irgendwo in den Bergen des Balkan. Vielleicht muss man nur überlegen, was wohl passiert wäre, wenn der deutsche Botschafter in Washington dem US-Innenminister die peinliche Panne gebeichtet hätte, mit der Bitte um Geheimhaltung. Man darf annehmen, dass die Amerikaner diese Angelegenheit keineswegs so zurückhaltend behandelt hätten, wie es die Bundesregierung tat. Und tut.

Mit zunehmendem Entsetzen nehmen die Deutschen zur Kenntnis, wie merkwürdig kleinlaut sich die Regierung gegenüber den mächtigen USA verhält. Wie die alte Regierung verschwieg und die neue verschweigt. Ohne einen Aufschrei der Schröder-Regierung zu provozieren, konnte der amerikanische Geheimdienst den deutschen Staatsbürger Khaled el-Masri kidnappen und in einen afghanischen Folterknast verschleppen. Offenbar bis heute fliegen von der CIA gecharterte Flugzeuge in Deutschland ein und aus - und keine deutsche Behörde unternimmt auch nur den Versuch, zu kontrollieren, ob diese Flugzeuge vielleicht entführte Passagiere an Bord haben.

Begünstigt von solcher Laxheit

scheint sich die Bundesrepublik zum Operationszentrum entwickelt zu haben. Die Europäische Menschenrechtskonvention und das Grundgesetz verpflichten die Bundesrepublik, Verstöße gegen Grundrechte auf ihrem Territorium zu verhindern. Dennoch überließ man es den Amerikanern, in Deutschland zu schalten und zu walten, wie ihnen beliebte. "De facto hat man den Amerikanern alle Freiheit gelassen", sagt der Berliner Völkerrechtler Bardo Fassbender. Das seien "Usancen", die 16 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges "vielleicht nicht mehr ganz in die Zeit passen".

Die Regierung Gerhard Schröders hatte sich viel zugute gehalten auf ihr wahlwirksames "Nein" zum Irak-Krieg. Doch die eigene Courage schien die Politiker so verschreckt zu haben, dass sie die amerikanischen Verbündeten nicht weiter mit Beschwerden behelligen mochten. Appeasement war angesagt. Oder anders ausgedrückt: Feigheit vor dem Freund.

"Ungeheuerlich", nennt Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Willkürpraktiken der Amerikaner, "es tun sich solche Abgründe auf." Und Linksfraktionschef Gregor Gysi fragt sich: "Wo leben wir eigentlich?"

Jetzt, da täglich neue Details über die CIA-Gepflogenheiten an die Öffentlichkeit dringen, wird deutlich, dass dieser "Krieg gegen den Terror", den die Amerikaner seit dem 11. September 2001 auch in Europa führen, eine verdammt schmutzige Angelegenheit ist - und dass die Deutschen daran offenbar weit mehr beteiligt sind, als sie öffentlich zugeben. Das Innenministerium wollte vergangene Woche selbst nach zwei Tagen Recherche nicht einmal die Frage beantworten, ob US-Bürger über deutsche US-Flughäfen eigentlich vollkommen unkontrolliert einreisen dürfen. Die Frage sei für eine rasche Antwort zu kompliziert.

Bundeskanzlerin Merkel will den Fall am liebsten in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) abschieben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, kürzlich noch Schröders Kanzleramtschef, und der ehemalige Innenminister Otto Schily sollen dort Rede und Antwort stehen. Doch was die neun Mitglieder, die erst in dieser Woche neu gewählt wurden, von ihnen zu hören bekommen, bleibt streng geheim. Unter Androhung von fünf Jahren Haft sind sie zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet. Selbst ihren Ehepartnern gegenüber.

Es klingt erschreckend hilflos,

wenn frühere Mitglieder der Schröder-Regierung hinter vorgehaltener Hand beteuern, sie hätten von den Gefangenen-Transporten der CIA nichts gewusst. Und nein, es gebe keinerlei rechtliche Handhabe, den USA vorzuschreiben, mit welchen Flugzeugen sie wohin fliegen, mit wem oder was auch immer an Bord. In deutschem Luftraum, wohlgemerkt. Selbst die Daten der CIA-Flüge (siehe Info-Grafik), die auch der Deutschen Flugsicherung vorliegen, würde die Bundesregierung am liebsten zur Verschlusssache erklären: "Aus Gründen der Luftverkehrssicherheit" handele es sich um eine "eingestufte Information", wann welches Flugzeug wohin geflogen sei. Luftverkehrsrechtler Ronald Schmid hält das "für eine abenteuerliche Begründung": Wie könne es den Luftverkehr gefährden, längst absolvierte Flüge offen zu legen?

Solange man "keinen Beweis" habe, dass "deutsches Recht verletzt wird, können wir niemandem den Überflug verweigern", verteidigte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Aber vielleicht haben die deutschen Behörden einfach nicht intensiv genug nach Beweisen gesucht. CDU-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach beschleicht ein naheliegender Verdacht: "Wollten wir gar nicht wissen, welchem Zweck diese Flüge dienten?"

Welchem Zweck zumindest Dutzende dieser Flüge dienten, ist allerdings ausreichend dokumentiert: In den Maschinen saßen Terrorverdächtige, die die CIA rund um den Globus in geheime Gefängnisse flog. Oder immer noch fliegt. Am Ende eines Jahres, in dem "Outreach", die ausgestreckte Hand, zum neuen Eckpfeiler der US-Außenpolitik erklärt wurde, stehen die USA nun auch bei ihren engsten Verbündeten da als ein Land, das Folter erlaubt, Menschen in geheimen Kerkern verschwinden lässt und Recht nach eigenem Gutdünken definiert. Die Bush-Regierung bedient sich dabei mit der "Central Intelligence Agency" einer Institution, die unter starkem innenpolitischem Druck steht, die vor 9/11 und der Irak-Invasion versagt hat und nun auf dem Tiefpunkt ihrer Glaubwürdigkeit angekommen ist.

Menschenrechtsorganisationen schätzen

, dass der US-Dienst allein in den vergangenen drei Jahren 150 Verdächtige an Drittstaaten auslieferte. In Schweden entführten US-Agenten die beiden Asylbewerber Ahmed Agiza und Mohammed al Zery - unter Mitwissen der schwedischen Regierung. Die Männer sind in Ägypten gefoltert worden. Auf dem New Yorker Flughafen JFK verhafteten sie den Kanadier Maher Arar. Er verschwand, unschuldig, zehn Monate in einem syrischen Folterknast. In Italien kidnappten die US-Agenten Abu Omar, einen islamistischen Prediger, und deportierten ihn nach Ägypten. Auch von ihm fehlt jede Spur (stern Nr. 46/2005).

Und in Polen verdichten sich nach Recherchen des stern die Anzeichen, dass die CIA nicht nur mehrmals den masurischen Flughafen Szymany angeflogen hat, sondern in dessen Nähe auch ein Gefängnis unterhielt. Nach Angaben eines hochrangigen polnischen Agenten befindet sich der Knast in einem abgeschirmten Teil eines Ausbildungszentrums des polnischen Geheimdienstes nahe dem Dorf Kiejkuty. Seit fünf oder sechs Jahren sollen dort immer wieder Amerikaner monatelang gelebt haben. Nach Aussagen des polnischen Ex-Geheimdienstchefs war sogar der damalige CIA-Direktor George Tenet fünfmal in Polen, vermutlich auch in dem Geheimlager. "Extraordinary renditions", "Sonderauslieferungen" nennt die CIA dieses geheime Programm der US-Spione.

Der Mann, der dieses Programm noch unter Präsident Clinton aufbaute, heißt Michael Scheuer. Er ist sehr höflich, sehr diszipliniert und kommt zu Verabredungen stets ein paar Minuten zu früh. Er steht kerzengerade. Er sitzt kerzen- gerade. Michael Scheuer arbeitete 22 Jahre für die CIA und leitete auch die hochgeheime Abteilung "Alec", die Jagd auf Osama bin Laden machte.

Vor einem Jahr verließ Scheuer den Dienst. Als "Anonymus" hatte er ein Buch geschrieben. Eine bitterböse Abrechnung mit den Fehlern im Anti-Terror-Krieg des Präsidenten. Scheuer wurde kaltgestellt. Heute ist er der prominenteste Aussteiger der CIA und einer ihrer härtesten Kritiker - obwohl er die Methoden bis heute vehement verteidigt. Die Auslieferungen? "Bis zum 11. September 2001 lieferten wir mutmaßliche Terroristen in die Länder aus, in denen sie per Haftbefehl gesucht wurden, etwa nach Ägypten. Aber die CIA hat diese Leute weder gekidnappt, noch verhaftet oder verhört.

Wir brauchten ihre Geständnisse nicht. Wir wollten ihre Computer, ihre Adressbücher, ihre Papiere. Das waren unsere Goldgruben." Es schaudere ihn, was aus den Auslieferungen geworden ist. "Ein Albtraum. Wir hätten die Gefangenen als Kriegsgefangene behandeln müssen. Mit allen Rechten nach der Genfer Konvention. Wir hätten die Leute nie in geheime Lager schicken dürfen." Michael Scheuer ist wütend auf die Politiker im Weißen Haus, die schon vor dem 11.September Warnungen missachtet hatten. "Wir wurden für Fehler verantwortlich gemacht, die wir nicht begangen hatten. So wird ein Geheimdienst zerstört."

Andere Aussteiger beschreiben den berühmtesten Geheimdienst der Welt als einen von Bürokratie zerfressenen Moloch, einen zahnlosen Riesen, eine in weiten Teilen disfunktionale Behörde, die nach dem Kalten Krieg den Absprung in die Moderne verpasst hat. Sie erzählen die Geschichte von Machtverlust, Mittelmäßigkeit und vom Duckmäusertum vor der Bush-Regierung. "Unser letzter wirklicher Erfolg", sagt der ehemalige Anti-Terror-Analyst Larry Johnson, "waren die geheimen Operationen, die zur Niederlage der Sowjets in Afghanistan führten." Sie ermöglichte zugleich aber jenes Machtvakuum, in das al Kaida stieß. Inzwischen ist wieder Krieg in Afghanistan. Auch deshalb, weil die CIA vor den Anschlägen des 11. September ebenso versagte wie vor dem Irak-Krieg. Bush verlangte nach Beweisen für Massenvernichtungswaffen und Saddams al-Kaida-Connection, und die Geheimdienstler apportierten die dubiosesten Indizien.

CIA - das Kürzel hat eine elektrisierende Wirkung. Vor allem dank vergangener Hollywood-Filme verbindet die Welt mit den drei ominösen Buchstaben rastlose Agenten, Action, Abenteuer, High Tech und irgendwie auch Glamour. Die Wahrheit ist, dass die CIA zu Beginn des 21. Jahrhunderts vielmehr für Chaos, Inkompetenz und Apathie steht.

Selbst Hollywood entmystifiziert die Schlapphüte. Robert Baer kommt gerade aus New York, wo er Werbung machte für den Film "Syriana", mit George Clooney und Matt Damon. Es geht um die CIA und Agenten und den Nahen Osten. Der Film basiert auf dem Buch, das Baer über sein Leben geschrieben hat: "Der Niedergang der CIA". Es beschreibt, wie Bürokraten, Karrieristen und Feiglinge einen Geheimdienst kaputt machen. Doch nie hätte Baer gedacht, dass die Realität sein Buch toppen könnte.

Robert Baer arbeitete 21 Jahre für die CIA. Er leitete geheime Operationen im Libanon, im Irak und im Sudan. Er war an der Aufklärung des Bombenattentats auf die amerikanische Botschaft im Libanon beteiligt. "Ich war ein Soldat", sagt er gerne. Vor acht Jahren verließ er die CIA. Inzwischen ist er ein bisschen berühmt geworden. Denn er gehört zu den wenigen Ehemaligen, die reden. Er ordert Cappuccino und sagt: "Bin ich froh, dass ich draußen bin."

Auch Baer hat sich die Hände schmutzig gemacht in den Jahren bei der CIA. "Doch vor dem 11. September hat die CIA nicht gefoltert", sagt er. "Es war absolut verboten, das große NO. Wenn es heute anders ist, dann nur auf Order aus dem Weißen Haus."

George W. Bushs Ausruf am 11. September, "Ich schere mich einen Dreck um das, was die internationalen Rechtsgelehrten sagen, wir werden sie ordentlich in den Arsch treten", war wie das Startsignal an die CIA. Vier Tage nach den Anschlägen referierte der damalige CIA-Chef George Tenet in Camp David vor Bush, Cheney, Rumsfeld und Co. Er forderte nie gekannte, umfassende "Sondervollmachten" für die CIA - für die Tötung und die "Inhaftierung von al-Kaida-Aktivisten weltweit." Bush akzeptierte und unterschrieb am 17. September seine erste Präsidial-Direktive. Und in der Folge entstanden im Justizministerium die berüchtigten Memoranden, die Folter neu definierten, "erweiterte" Verhörmethoden legitimierten und der CIA einen Freifahrtschein ausstellten. Die meisten sind bis heute geheim.

"George Tenet ist ein furchtsamer Mensch", sagt Michael Scheuer. "Er war immer der falsche Mann am falschen Platz. Er wurde der Kumpel von Präsident Bush. Tenet hat versagt. In der CIA und gegenüber dem Präsidenten."

Das grösste Versagen

der CIA war die Willfährigkeit, das bedingungslose Kuschen vor der Regierung. "Es ist eine Ironie der Geschichte, dass wir während des Kalten Krieges ständig betont haben, wir seien anders und besser als die Sowjets mit ihren Gulags", sagt Larry Johnson, der die "Firma" vor einigen Jahren desillusioniert verließ. "Und heute machen wir nichts anderes." In seinem Haus in Bethesda, Maryland, erzählt Johnson von den guten alten Zeiten in den 50er und 60er Jahren, als sie Wahlen manipulierten und Regierungen stürzten und sich mit dem KGB fetzten. Da war die CIA noch eine Macht. "Das ist vorbei, lange vorbei." Nie zuvor sei die Moral innerhalb des Dienstes so miserabel gewesen, sagt Johnson, "gute Freunde von mir zählen die Tage bis zur Pensionierung".

Ausdruck findet die Unzufriedenheit in einer Reihe von Enthüllungen. Hohe Offiziere spielen den Medien - vor allem der "Washington Post" - brisante Informationen zu, ehemalige Mitarbeiter packen aus; ausgerechnet jene Behörde, deren oberstes Prinzip die siegeldichte Verschwiegenheit ist, offenbart sich als löchriges Gebilde. So erst erfuhr die Welt von den vermuteten "black Sites" in Polen und Rumänien und der Verlegung der Gefangenen in CIA-Geheimlager nach Nordafrika. "Das sind Hilferufe", sagt der einstige CIA-Agent Ray McGovern dem stern. "Die Mitarbeiter wollen sich nicht mehr für dubiose Ziele des Weißen Hauses missbrauchen lassen. Es ist ein ernst zu nehmender Aufstand."

Von jeher existiert in der CIA der Kampf zwischen Spionen und Analysten, zwischen denen, die ihr Leben riskieren und jenen, die ihr Leben im Büro verbringen, zwischen denen, die Informationen liefern und jenen, die sie analysieren und dem Präsidenten mundgerecht servieren. Den Höhepunkt erreichten die Auseinandersetzungen im Vorfeld des Krieges, berichten Aussteiger. Die Analysten kamen mit "zarten Hinweisen" auf Massenvernichtungswaffen, die - wie beim Spiel "Stille Post" - nach Durchlaufen einiger Hierarchie-Ebenen als "harte Beweise" im Weißen Haus landeten. Am Schlimmsten sei der Auftritt eines Vorgesetzten gewesen, erzählt Lindsay Moran, eine frühere Agentin der Abteilung "Iraqi Operation". "Er trat vor die Menge und sagte: Damit ihr es wisst. Der Präsident will den Krieg, und es ist unsere Aufgabe, ihm den Grund dafür zu liefern." Später befragte sie einen Kollegen, einen al-Kaida-Experten, nach der von Vizepräsident Cheney aufgestellten Behauptung, es gebe eine Verbindung "between al Kaida and Iraq". Die Antwort lautete: "Ja, beide schreiben sich mit Q."

Lindsay Moran, langes braunes Haar, offenes Gesicht, sitzt in einem Restaurant am Rande Washingtons, wo sie ihr Buch "Blowing My Cover" schrieb, den ersten Report einer ausgestiegenen Spionin. Sie quittierte ihren Dienst bei der CIA vor zwei Jahren. Sie hatte eine weibliche 007 werden wollen, als sie 1998 anfing. Doch bald stellte Moran fest, wie verkrustet die Firma ist, "ein Haufen frustrierter, zynischer Menschen", die als Möchtegern-Bonds starteten und als Staubfänger endeten. "Deswegen war der Krieg durchaus willkommen", sagt sie. "Unsere Leute mögen Krieg. Dann haben sie wenigstens was zu tun." Lindsay Moran war stets eine Überfliegerin, Harvard-Absolventin, mehrsprachig, eine eloquente, durchsetzungsstarke Frau, die in jedem internationalen Unternehmen in die Spitze aufsteigen würde. Umso erstaunter war sie, dass dort, wo sie die Elite des Landes vermutete, der Dilettantismus regierte. "Ich nenne das Prinzip umgekehrter Darwinismus. Die Schlechten setzen sich durch."

Verwechslungen

wie möglicherweise im Fall el-Masri seien an der Tagesordnung, erzählt sie, die kurz vor seiner Entführung selber noch als Spionin in Mazedonien im Einsatz war. "Unsere Leute verwechseln selbst Madagaskar und Mazedonien. Es ist schlimmer als in den schlimmsten Vorstellungen. Da sitzen Menschen, die sich den ganzen Tag gegenseitig E-Mails schicken und beim betriebseigenen Starbucks abhängen, weil sie nichts zu tun haben." Wenn New York unterginge, sagt sie, müsste man das bei Starbucks über Lautsprecher ansagen, sonst würde es keiner erfahren. "Zu meiner Mutter habe ich immer gesagt: Wenn du sicher sein willst, ziehe nach Kanada."

Nach dem Debakel um schlechte Geheimdienstinformationen aus dem Irak hat Bush eine Erhöhung der Undercover-Agenten um 50 Prozent angeordnet. Derzeit arbeiten etwa 4500 verdeckt, davon etwa 1500 im Auslandseinsatz. 138 000 Bewerbungen seien im vergangenen Jahr eingetroffen, prahlt die CIA, doch etwa 15 Prozent, oft die Besten, verlassen den krisensicheren Job schon nach fünf Jahren. Nach stern-Informationen waren in einem der letzten Ausbildungslehrgänge nur zwei Amerikaner asiatischer Abstammung, und kein einziger kam aus dem arabischen Raum, weil die Behörde großes Misstrauen hegt gegen alle mit ausländischem Hintergrund. Noch immer bevorzugt die CIA hellhäutige Männer, patriotisch und unkritisch, gern Mormonen, die unbedingten Gehorsam früh verinnerlicht haben und sich wie zu Zeiten des Kalten Krieges auf dem diplomatischen Parkett zu bewegen wissen. "Nur was nützt dir ein steifer Mormone, der keinen Alkohol trinkt, als Spion in einer russischen Bar", fragt Moran, "oder im Wüstensand des Irak?"

Porter Goss, seit einem Jahr neuer CIA-Direktor, soll nun den radikalen Umbau des Dienstes vorantreiben. Doch zunächst hielt er es wie Bush, umgab sich mit langjährigen Mitarbeitern, die wenig von der Materie verstehen, aber viel von bedingungsloser Loyalität. Seinen Kandidaten für das Amt des Executive Director der CIA, Michael Kostiw, musste er zurückziehen. Kostiw wurde beim Klau einer Packung Speck erwischt.

Nach Aussagen einiger CIA-Leute gilt Goss als unerfahren, ein Amateur und Alleswisser. Als er vor anderthalb Jahren seinen Sitz im Repräsentantenhaus aufgab, wollte der ehemalige Bürgermeister und Umweltschützer eigentlich nur noch Schafe hüten, Gemüse anbauen auf seiner kleinen Farm in Rapidan, Virginia, und ab und zu mit seinen elf Enkeln spielen. Nun soll er das Land schützen.

Goss sieht die CIA weiterhin als Flaggschiff der Geheimdienste, "als effizientes U-Boot in einem Hurrikan", doch ihre Macht ist stark beschnitten. Stellte die CIA 60 Jahre das Amt des Director of Central Intelligence und koordinierte alle Spionageaktivitäten Amerikas, wurde ihr nun der Geheimdienstkoordinator John Negroponte vorgesetzt. War sie einst die Nr.1 unter den 15 Geheimdiensten, so gilt sie nun als eine unter vielen, auch Pentagon und FBI streben verstärkt Spionageeinsätze im Ausland an. Satellitenüberwachung und elektronische Spionage ist ohnehin Spezialität der National Security Agency (NSA).

Die Zukunft der CIA? Ansätze erfolgreicher Arbeit gibt es derzeit in Europa, wo der Dienst mehr als zwei Dutzend Anti-Terror-Geheimdienstzentren geschaffen hat, genannt CTIC, und dort Seite an Seite mit einheimischen Agenten arbeitet. Das geheime multinationale Zentrum mit Kodenamen "Alliance Base" liegt ausgerechnet in Frankreich.

Ex-Agent Larry Johnson hat dagegen eine andere Zukunftsvision für die CIA: "Abreißen und ganz von vorn anfangen."

Marc Goergen, Katja Gloger, Jan Rosenkranz, Michael Streck, Martin Tillack, Jan Christoph Wiechmann

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