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Schuldenkrise "Virenschutz" soll den Euro retten


Befällt das Griechenlandvirus Italien? Die Euroländer wollen das verhindern und dazu dem Rettungsfonds neue Aufgaben übertragen. Die Rede ist von einem Programm gegen Ansteckung.

Die Eurozone kämpft gegen eine Ausbreitung der griechischen Schuldenkrise auf Länder wie Italien oder Spanien. Dafür soll der Rettungsfonds für klamme Eurostaaten (EFSF) neue Aufgaben bekommen, erklärten die Euro-Finanzminister nach über achtstündigen Marathon-Beratungen in der Nacht zu Dienstag in Brüssel. Zu den neuen Aufgaben werde es in Kürze Vorschläge geben. Die Laufzeiten von Krediten sollen verlängert werden und die Zinsen sinken. Wenn nötig, könnten Schuldensünder mit Vermögenswerten haften - damit kommt die Eurozone finnischen Forderungen nach.

EU-Währungskommissar Olli Rehn hält es auch für möglich, dass der EFSF-Fonds künftig auch Staatsanleihen von Privatgläubigern kaufen oder Schuldenländern den Rückkauf eigener Anleihen ermöglichen könnte. Bisher ist das nicht möglich. "Wir schließen keine Option aus", sagte der Finne. Die Europäer hatten erst vor einigen Wochen beschlossen, die Garantien für diesen Fonds auf 780 Milliarden Euro auszuweiten. Offen blieb in der Erklärung, ob dieser Betrag weiter steigen könnte.

IWF auf Gegenkurs zu Euroländern

Die Ressortchefs sicherten außerdem zu, ein neues Hilfspaket für Schuldensünder Griechenland im Schnellverfahren zu schnüren. "Es wird eine Einbeziehung des privaten Sektors geben", sagte der Vorsitzende der Ministerrunde, Luxemburgs Jean-Claude Juncker, mit Blick auf Banken und Versicherungen. Diese sollen Milliardenlasten des Pakets mittragen. Details sind laut Diplomaten immer noch umstritten. Laut Spekulationen soll es bis zu 120 Milliarden Euro schwer sein. Der Erklärung zufolge sollen die Bedingungen für Athen erleichtert werden. So sollen Kosten zum Bedienen der Staatsschuld sinken. Juncker kündigte eine Entscheidung zum Paket "in Kürze" an. Der neue französische Ressortchef François Baroin erklärte, dass könnten Tage oder einige Wochen sein.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist dagegen noch nicht bereit, über die Bedingungen eines zweiten Rettungspakets für Athen zu diskutieren. Griechenland habe zwar wichtige Schritte zur Kontrolle seines Haushaltsdefizits unternommen, dies sei aber noch nicht ausreichend, erklärte die neue IWF-Chefin Christine Lagarde am Montag (Ortszeit) in Washington.

"Ein Programm gegen die Ansteckung"

Das Treffen der Euro-Minister war geprägt von Turbulenzen an den Finanzmärkten. Die Sorgen um die Schuldenberge in Italien schickten den deutschen Leitindex Dax zu Wochenbeginn auf Talfahrt. Die Börse in Mailand schloss mit einem Verlust von knapp vier Prozent. Rehn sagte: "Wir sind sehr besorgt über die jüngsten Marktentwicklungen."

Die Minister versicherten ihre "absolute Bereitschaft, um die finanzielle Stabilität der Eurozone zu sichern". Der belgische Ressortchef Didier Reynders sagte, es gebe einen Konsens, keine Staatspleite im gemeinsamen Währungsgebiet zuzulassen. Juncker erklärte: "Das ist ein Programm gegen die Ansteckung."

mad/DPA/Reuters DPA Reuters

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