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Dorothee Bär

Artikel zu: Dorothee Bär

Uni-Campus in Bochum

Bafög-Streit: Merz sieht Erhöhung unter Finanzierungsvorbehalt - SPD nicht

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung der Bafög-Bezüge steht in Frage. Zwar ist die Reform im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart - allerdings will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch nicht auf eine Umsetzung der Erhöhung festlegen. Sein Sprecher Stefan Kornelius wies am Montag in Berlin darauf hin, dass alle Vereinbarungen im Koalitionsvertrag „unter Finanzierungsvorbehalt“ stünden. Die SPD widersprach dieser Darstellung: Die Finanzierung der Erhöhung sei bereits gesichert.
Studierende an der Technischen Universität Dortmund

Chef des CDU-Sozialflügels fordert Umsetzung von Bafög-Erhöhung

Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert, dass die Erhöhung des Bafög wie im Koalitionsvertrag vereinbart umgesetzt wird. Die Reform sei „kein unverbindliches Wunschprogramm, sondern eine politische Zusage an die junge Generation“, sagte Radtke am Montag dem „Tagesspiegel“. Damit widersprach er Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU), der sich wegen des Spardrucks gegen eine Anhebung von staatlichen Leistungen ausgesprochen hatte.