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Gesetzesentwurf

Gaffer Autobahn Unfall

Gesetzesentwurf

Bundesrat: Gaffer sollen künftig schärfer bestraft werden

Per Gesetz ist es in Deutschland keine Straftat, Videos oder Fotos von Unfallopfern zu machen. Der Bundesrat will das nun ändern, strengere Gesetze für Gaffer durchbringen und somit auch Verstorbene vor Bloßstellung schützen.

Eine Hebamme hält ein Baby auf dem Arm

Gesetzesentwurf

Hebammen sollen künftig studieren

New York ebnet den Weg für ein Gesetz, das Donald Trump empfindlich treffen könnte

Steuerunterlagen

New York ebnet den Weg für ein Gesetz, das Trump empfindlich treffen könnte

Geplante Impf-Pflicht: Offenbar Hunderttausende müssten gegen Masern nachgeimpft werden

Geplante Pflicht zur Masern-Impfung

So viele Menschen müssten offenbar nachgeimpft werden, wenn die Impfpflicht kommt

Pro Life Demonstrant

10 bis 99 Jahre Haft

Alabama will Gefängnisstrafe für Abtreibungen: "Schlimmer als der Holocaust"

NEON Logo
Pathaloge hält Menschenherz in den Händen

Neuer Gesetzentwurf

Wer nicht widerspricht, soll künftig Organspender werden

Hält "No Deal" mit London für möglich: Staatsministerin Loiseau

Frankreich wappnet sich für Scheitern der Brexit-Verhandlungen

Frankreichs Nationalversammlung im palais Bourbon

Nach 61 Stunden Debatte

Frankreichs Nationalversammlung stimmt verschärftem Asylgesetz zu

Nicola Beer FDP

Kritik am bayerischen Psychiatrie-Gesetz

FDP: "Depressive in Bayern laufen Gefahr, in eine Gefährderdatei aufgenommen zu werden"

Twitter-Video: Trumps handgeschriebene Steuerrevolution - US-Senator ist fassungslos

Twitter-Posting

Trumps handgeschriebene Steuerrevolution - Video von US-Senator wird zum Viral-Hit

Das steckt hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA

America First

Das steckt hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA

Heiko Maas zum Facebook-Gesetz im Gespräch mit stern-Chefredakteur Christian Krug

Journalismus-Dialog

Darum will sich Heiko Maas nicht Facebook beugen

Frau krümmt sich mit Bauchschmerzen
Meinung

Gesetzesentwurf in Italien

Drei Tage bezahlter Urlaub bei Regelschmerzen – warum denn nicht?

Von Susanne Baller
Donald Trump scheitert mit Ablösung von Obamacare
Pressestimmen

Abstimmung über "Trumpcare"

"Der Dealmaker scheitert"

Eine neuer Gesetzesentwurf spaltet das Parlament in der Türkei

Neuer Gesetzesentwurf

Türkei: Keine Verurteilung nach sexuellem Übergriff, wenn Opfer geheiratet wird

Welchen Gefahren transsexuelle Frauen ausgesetzt sind, wenn sie gezwungen werden, die Herrentoilette zu benutzen, möchte man sich nicht vorstellen

Gesetz gegen Transsexuelle

"Falsches" Klo benutzt? 1000 Dollar Strafe

Von Susanne Baller
Die Hand einer alten Person wird von einer jüngeren gehalten

Neues Gesetz zur Sterbehilfe

Verbot oder Duldung: Wie entscheidet sich der Bundestag?

Das Thema Maut sorgt in der schwarz-roten Koalition weiter für Auseinandersetzungen

Pkw-Maut

SPD rebelliert gegen Gesetzesentwurf

Chaos im türkischen Parlament: Zwei Mal prügelten sich dort Abgeordnete der Regierungspartei AKP und der Opposition.

Chaos im Parlament

Türkische Abgeordnete prügeln sich schon wieder

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich bei Angela Merkel über den Gesetzesentwurf zur Pkw-Maut beschwert

PKW-Maut

Juncker droht Deutschland mit Verfahren wegen Vertragsverletzung

Innenminister Thomas de Maiziere will den Gesetzesentwurf in Kürze ins Kabinett einbringen

Gesetzesentwurf des Innenministers

Neue Regelungen bei Abschiebungen und Bleiberecht

"Dass der Mieter den Makler bezahlt, entspricht der Rechtslage", verteidigt sich Bundesjustizminister Heiko Maas.

Widerspruch zu eigenem Gesetzentwurf

Maas lässt seinen Mieter Makler bezahlen

Die Maut wird kommen. Über die Art und Weise wird in der Union weiter heftig gestritten

Ärger in der Union

Wer gegen wen bei der Pkw-Maut?

Sondergesetz abgelehnt

Timoschenko darf nicht in Deutschland behandelt werden