Gesetzesentwurf | STERN.de

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Gesetzesentwurf

Gaffer Autobahn Unfall

Gesetzesentwurf

Bundesrat: Gaffer sollen künftig schärfer bestraft werden

Per Gesetz ist es in Deutschland keine Straftat, Videos oder Fotos von Unfallopfern zu machen. Der Bundesrat will das nun ändern, strengere Gesetze für Gaffer durchbringen und somit auch Verstorbene vor Bloßstellung schützen.

Eine Hebamme hält ein Baby auf dem Arm

Gesetzesentwurf

Hebammen sollen künftig studieren

New York ebnet den Weg für ein Gesetz, das Donald Trump empfindlich treffen könnte

Steuerunterlagen

New York ebnet den Weg für ein Gesetz, das Trump empfindlich treffen könnte

Geplante Impf-Pflicht: Offenbar Hunderttausende müssten gegen Masern nachgeimpft werden

Geplante Pflicht zur Masern-Impfung

So viele Menschen müssten offenbar nachgeimpft werden, wenn die Impfpflicht kommt

Pro Life Demonstrant

10 bis 99 Jahre Haft

Alabama will Gefängnisstrafe für Abtreibungen: "Schlimmer als der Holocaust"

Pathaloge hält Menschenherz in den Händen

Neuer Gesetzentwurf

Wer nicht widerspricht, soll künftig Organspender werden

Hält "No Deal" mit London für möglich: Staatsministerin Loiseau

Frankreich wappnet sich für Scheitern der Brexit-Verhandlungen

urn:newsml:dpa.com:20090101:180726-99-308218

Bundeskabinett beschließt Maßnahmen für bessere Personalsituation in der Pflege

Bundesregierung will Familien steuerlich entlasten

Finanzminister Scholz verspricht Familien eine "spürbare" Entlastung

Frankreichs Nationalversammlung im palais Bourbon

Nach 61 Stunden Debatte

Frankreichs Nationalversammlung stimmt verschärftem Asylgesetz zu

Nicola Beer FDP

Kritik am bayerischen Psychiatrie-Gesetz

FDP: "Depressive in Bayern laufen Gefahr, in eine Gefährderdatei aufgenommen zu werden"

Twitter-Video: Trumps handgeschriebene Steuerrevolution - US-Senator ist fassungslos

Twitter-Posting

Trumps handgeschriebene Steuerrevolution - Video von US-Senator wird zum Viral-Hit

Das steckt hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA

America First

Das steckt hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA

Heiko Maas zum Facebook-Gesetz im Gespräch mit stern-Chefredakteur Christian Krug

Journalismus-Dialog

Darum will sich Heiko Maas nicht Facebook beugen

Frau krümmt sich mit Bauchschmerzen

Gesetzesentwurf in Italien

Drei Tage bezahlter Urlaub bei Regelschmerzen – warum denn nicht?

Von Susanne Baller

Donald Trump scheitert mit Ablösung von Obamacare

Abstimmung über "Trumpcare"

"Der Dealmaker scheitert"

Eine neuer Gesetzesentwurf spaltet das Parlament in der Türkei

Neuer Gesetzesentwurf

Türkei: Keine Verurteilung nach sexuellem Übergriff, wenn Opfer geheiratet wird

Welchen Gefahren transsexuelle Frauen ausgesetzt sind, wenn sie gezwungen werden, die Herrentoilette zu benutzen, möchte man sich nicht vorstellen

Gesetz gegen Transsexuelle

"Falsches" Klo benutzt? 1000 Dollar Strafe

Von Susanne Baller

Die Hand einer alten Person wird von einer jüngeren gehalten

Neues Gesetz zur Sterbehilfe

Verbot oder Duldung: Wie entscheidet sich der Bundestag?

Das Thema Maut sorgt in der schwarz-roten Koalition weiter für Auseinandersetzungen

Pkw-Maut

SPD rebelliert gegen Gesetzesentwurf

Chaos im türkischen Parlament: Zwei Mal prügelten sich dort Abgeordnete der Regierungspartei AKP und der Opposition.

Chaos im Parlament

Türkische Abgeordnete prügeln sich schon wieder

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich bei Angela Merkel über den Gesetzesentwurf zur Pkw-Maut beschwert

PKW-Maut

Juncker droht Deutschland mit Verfahren wegen Vertragsverletzung

Innenminister Thomas de Maiziere will den Gesetzesentwurf in Kürze ins Kabinett einbringen

Gesetzesentwurf des Innenministers

Neue Regelungen bei Abschiebungen und Bleiberecht

"Dass der Mieter den Makler bezahlt, entspricht der Rechtslage", verteidigt sich Bundesjustizminister Heiko Maas.

Widerspruch zu eigenem Gesetzentwurf

Maas lässt seinen Mieter Makler bezahlen

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Ein älteres Ehepaar geht gemeinsam Hand in Hand

Neuer Gesetzentwurf

SPD will Grundrente nun doch mit Steuergeldern finanzieren - und riskiert Koalitionskrach

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Haben Firmenerben eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die vor 75 Jahren als Zwangsarbeiter gearbeitet haben?

"Oder haben sie keine Schuld auf sich geladen?"

Haflingerhengst Namen

Ich suche einen Namen für mein neues Fohlen es ist ein Haflingerhengst Fohlen

Brauchen wir noch die neuen Radwege noch, wenn man nicht mehr mit dem Fahrrad kostenlos parken darf?

CDU-Mann Andreas Hartnigk will Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf, der Verkehrsausschuss am Donnerstag debattiert darüber. Die Fahrräder brauchen immer mehr Abstellfläche und die ist in der Stadt kostbar. Die Abstellplätze oder Anlagen für Fahrräder wurden auch von Steuergeldern gezahlt.

Brauchen wir in den Städten die kleinen E-Roller als weiteres organisiertes Verkehrsmittel?

Aus folgenden Gründen sehe ich kein angemessenes Nutzen-Kosten-Verhältnis: 1. Bei 12 Km/h max ist der Zeitgewinn im Vergleich zum Fussmarsch oder Rollern ohne E-Antrieb marginal 2. Es ist unökologisch und belastet das Klima (im Vergleich zum Fussmarsch oder zum Fahrrad) 3. Es zwingt Fussgänger zu erhöhter Konzentration und Disziplin auf Gehwegen 4. Unfälle sind vorprogrammiert 5. Kaputte Miet-E-Roller vermüllen die Innenstädte Was ich richtig und sinnvoll finde, sind übrigens die E-Roller, die ab 45 Km/h auf der Strasse fahren und eine Alternative zum SUV sein können.

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