Gesetzesentwurf | STERN.de

Themen:

Gesetzesentwurf

Türkei: Frauen protestieren gegen Gesetz

Internationale Proteste

Gesetzesentwurf in der Türkei: Straffreiheit für Vergewaltiger, wenn sie das Opfer heiraten

Ein Gesetzesentwurf in der Türkei sorgt für Empörung: Wenn Vergewaltiger ihr minderjähriges Opfer heiraten, gehen sie straffrei aus. 2016 war ein ähnliches Vorhaben noch gescheitert.

House of Lords

Lords geben nach

Britisches Parlament ratifiziert Brexit-Abkommen

Britisches Parlament ratifiziert Brexit-Abkommen

Grundrente

Kritik bleibt nicht aus

Gesetzesentwurf zielt auf Grundrente ab 33 Beitragsjahren ab

Passfotos Amt

Gesetzesentwurf

Innenministerium: Passfotos sollen zukünftig nur noch auf dem Amt gemacht werden

Peter Altmaier (CDU)

Wirtschaftsminister Altmaier warnt vor Huawei-Ausschluss bei 5G-Netz

US-Kongress beschließt Gesetze für Hongkonger Demokratiebewegung

US-Kongress beschließt Gesetze für Hongkonger Demokratiebewegung

Ein Steuerbescheid mit dem Posten Solidaritätszuschlag

Jährliche Entlastung

Wie viel Geld der Soli-Wegfall dem Steuerzahler bringt

Gaffer Autobahn Unfall

Gesetzesentwurf

Bundesrat: Gaffer sollen künftig schärfer bestraft werden

Eine Hebamme hält ein Baby auf dem Arm

Gesetzesentwurf

Hebammen sollen künftig studieren

New York ebnet den Weg für ein Gesetz, das Donald Trump empfindlich treffen könnte

Steuerunterlagen

New York ebnet den Weg für ein Gesetz, das Trump empfindlich treffen könnte

Geplante Impf-Pflicht: Offenbar Hunderttausende müssten gegen Masern nachgeimpft werden

Geplante Pflicht zur Masern-Impfung

So viele Menschen müssten offenbar nachgeimpft werden, wenn die Impfpflicht kommt

Pro Life Demonstrant

10 bis 99 Jahre Haft

Alabama will Gefängnisstrafe für Abtreibungen: "Schlimmer als der Holocaust"

Pathaloge hält Menschenherz in den Händen

Neuer Gesetzentwurf

Wer nicht widerspricht, soll künftig Organspender werden

Frankreichs Nationalversammlung im palais Bourbon

Nach 61 Stunden Debatte

Frankreichs Nationalversammlung stimmt verschärftem Asylgesetz zu

Nicola Beer FDP

Kritik am bayerischen Psychiatrie-Gesetz

FDP: "Depressive in Bayern laufen Gefahr, in eine Gefährderdatei aufgenommen zu werden"

Twitter-Video: Trumps handgeschriebene Steuerrevolution - US-Senator ist fassungslos

Twitter-Posting

Trumps handgeschriebene Steuerrevolution - Video von US-Senator wird zum Viral-Hit

Das steckt hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA

America First

Das steckt hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA

Heiko Maas zum Facebook-Gesetz im Gespräch mit stern-Chefredakteur Christian Krug

Journalismus-Dialog

Darum will sich Heiko Maas nicht Facebook beugen

Frau krümmt sich mit Bauchschmerzen

Gesetzesentwurf in Italien

Drei Tage bezahlter Urlaub bei Regelschmerzen – warum denn nicht?

Von Susanne Baller

Donald Trump scheitert mit Ablösung von Obamacare

Abstimmung über "Trumpcare"

"Der Dealmaker scheitert"

Eine neuer Gesetzesentwurf spaltet das Parlament in der Türkei

Neuer Gesetzesentwurf

Türkei: Keine Verurteilung nach sexuellem Übergriff, wenn Opfer geheiratet wird

Welchen Gefahren transsexuelle Frauen ausgesetzt sind, wenn sie gezwungen werden, die Herrentoilette zu benutzen, möchte man sich nicht vorstellen

Gesetz gegen Transsexuelle

"Falsches" Klo benutzt? 1000 Dollar Strafe

Von Susanne Baller

Die Hand einer alten Person wird von einer jüngeren gehalten

Neues Gesetz zur Sterbehilfe

Verbot oder Duldung: Wie entscheidet sich der Bundestag?

Markus Söder

Zeitachse klar

Söder: Wahl des CDU-Chefs nicht endlos hinausschieben

Polizisten am abgesperrten Tatort am Heumarkt in Hanau

Schüsse in Hanau

Tobias R. war Mitglied in Schützenverein und durfte seit 2013 Waffen besitzen

Rechtsextremisten Demo

Hassverbrechen von Hanau

Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland so hoch wie nie

Krude Sicht auf die Morde von Hanau: die AfD-Politiker Jörg Meuthen und Alexander Gauland

"Weder rechter noch linker Terror"

Wie die AfD das Attentat von Hanau relativiert

Von Tim Schulze

Eine junge Muslima spricht über den Anschlag in Hanau

Rechte Gewalt

"Bin nicht überrascht" – Menschen mit Migrationshintergrund über den Anschlag in Hanau

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

verjährungsfrist bei Parken ohne Parkscheibe auf rewe parkplatz

Ich habe heute per Post zum ersten Mal eine Zahlungserinnerung erhalten da ich anscheinend am 21.03.2018 auf dem Rewe Parkplatz ohne Parkscheibe geparkt habe. Einen Strafzettel habe ich nie erhalten. Frage: Wie ist die Verjährungsfrist bei solchen Vergehen?

Abschaffung der 1 und 2-Cent-Münzen?

Für Bücher gilt deutschlandweit eine Preisbindung, ebenso für verschreibungspflichtige Medikamente! Welche Strafen haben Buchhandlungen und Apotheken zu erwarten, wenn diese Artikel 1 bis 4 Cent günstiger oder teurer verkaufen? Warten darauf schon die Abmahnvereine?

Versteckter Mangel bei Autokauf

Folgender Fall:: Ich kaufe privat ein Auto und mir wird gesagt, der Motor hat keinen Zahnriemen sondern einen Kettenantrieb. Seltene Sache bei diesem Modell. ich glaube der Verkäuferin da ich nichts von Motoren verstehe. es stellt sich aber jetzt heraus das der Wagen doch einen Zahnriemen hat, der laut Kilometerstand bei Kauf hätte gewechselt werden müssen. Was soll ich hiervon halten?

Mäuse in der Wohnung

Hallo zusammen, ich brauche dringend eure Hilfe. Wir haben seit Monate Mäuse in der Wohung Seit September und haben denn Vermieter mehr Mals drauf hingewiesen und hat nichts dagegen unternommen. meine Frau ist schwanger im 6 Monat und habe zwei kleine Kinder zuhause leben momentan nicht zuhause da die angst haben und überall sind die?habe Beweise Fotos schriftlich und ein Arzt Attest? Reicht das alles nicht..Nun wollten wir fristlos kündigen darf man das? Und wollte ein Umzugs unternehmen beauftragen und die Rechnung auf dem Vermieter stellen ist das rechtlich?

Newsticker

Alle Nachrichten