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Ruprecht Polenz

Artikel zu: Ruprecht Polenz

CDU-Chef Merz

Neue Gruppe in der CDU fordert "Kurskorrektur" von Parteichef Merz

Nach den Debatten über die Abgrenzung zur AfD und über das "Stadtbild" hat sich in der CDU eine neue Gruppe gegründet, die auf Distanz zum Parteivorsitzenden Friedrich Merz geht. In der am Mittwoch veröffentlichten  Gründungserklärung der Plattform "Compass Mitte" fordern die Unterzeichner eine "Kurskorrektur". Sie bemängeln, dass sich unter Merz‘ Vorsitz das Spektrum der Partei verengt habe und der soziale und liberale Flügel zu wenig zur Geltung komme.
Rohre für Nord Stream 2 in Lubmin

Nordstream-Inbetriebnahme: Breite Kritik an Vorstoß von CDU-Politiker Bareiß

Politiker verschiedener Parteien haben den Vorschlag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß einer Reparatur und Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream II kritisiert. Bareiß' Parteikollege Ruprecht Polenz etwa warf ihm im "Tagesspiegel" vom Montag "eine völlig abwegige Einschätzung" vor. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth nannte den Vorschlag "das völlig falsche Signal zur völlig falschen Zeit". Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sprach von einer "skandalösen Aussage".
Thorsten Frei

Unions-Anfrage zu NGOs sorgt weiter für Empörung

Die Unions-Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen sorgt weiter für Empörung. Vordergründig stelle die Union Fragen, "tatsächlich aber setzt sie offenbar darauf, zivilgesellschaftliche Akteure einzuschüchtern und künftige Kritik zu erschweren", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) verteidigte den Fragebogen und wies den Vorwurf eines Einschüchterungsversuchs zurück.